Bastian Fleig

Arbeiter im Weinberg der Demokratie | Hier unter drei

[Bundesministerium der Finanzen @BMF_Bund]

187 Ermittlungsverfahren gegen die Organisierte Kriminalität (OK) hat der Zoll im Jahr 2025 durchgeführt - eine Steigerung um 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Mehr zur Jahresbilanz des Zolls und zur Bekämpfung der OK lesen Sie im Monatsbericht ➡️ https://t.co/YsDGiB8DHa.

[Bundesministerium der Finanzen @BMF_Bund]

Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Laura Dahlmeier. Als Teil des Zoll Ski Teams @zoll_info prägte die Olympiasiegerin & Weltmeisterin den Biathlon wie keine andere. Sie war ein Vorbild, ein Teammensch & eine inspirierende Persönlichkeit. Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen.

[Bastian Fleig @bastianfleig]

@HollsteinM Und im September 24 hat die Union nicht über eine Lösung verhandeln wollen, sondern ist nach zwei Runden aufgestanden, obwohl ein Kompromiss auf dem Tisch lag.

[Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz @KanzlerScholz]

„Du sollst nicht gleichgültig sein.“ Das hat Marian Turski das 11. Gebot genannt. Er überlebte die deutschen NS-Verbrechen. Heute ist er gestorben.

Nicht gleichgültig zu sein, das ist eine Staatsaufgabe – und eine Bürgeraufgabe, die wir weitertragen. Es ist unsere Verpflichtung.

[Bundesministerium des Innern @BMI_Bund]

„Mit Gerhart Baum verliert unser Land eine große politische Persönlichkeit und eine starke Stimme für Demokratie, Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit. Er wird als leidenschaftlicher Verteidiger unserer Demokratie in Erinnerung bleiben." Bundesinnenministerin #Faeser.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir. Es gehört sich nicht, wenn Außenstehende zugunsten der AfD in unsere Demokratie, in unsere Wahlen eingreifen – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten. Das weisen wir entschieden zurück!
#MSC2025

[DJ P.R. 🙄 @djpr]

Saustarke Reaktion von Pistorius auf den Schwachsinn, den Vance heute rausgehauen hat. Beruhigend, dass sich nicht alle unterwerfen – anders als Söder heute.

[Moritz Rödle @moritz_roedle]

SPD widerspricht in wesentlichen Teilen der Darstellung von Focus .de

[Harald Christ @harald_christ]

Unter den rund 300 Gästen aus allen Parteien der demokratischen Mitte, Wirtschaft, Kultur und Medien, die am 02. Februar der privaten Einladung zu meinem Geburtstagsempfang gefolgt sind, waren auch Bundeskanzler @OlafScholz und Kultursenator @ChialoJoe.

In meiner Begrüßung habe ich
unterstrichen: Die Voraussetzung für einen Abend, bei dem offen miteinander geredet werden darf und soll, ist, dass über persönliche Gespräche öffentlich nicht berichtet wird. Das war mir gerade in diesen polarisierten Zeiten wichtig, um einen geschützten Raum für kontroverse Gespräche zu schaffen.

Als es zu dem Dialog zwischen Bundeskanzler Scholz und dem von mir sehr geschätzten Senator Chialo gekommen sein soll, war ich nicht zugegen. Ich kenne Olaf Scholz aber lange und gut genug, um zu sagen: Es ist absurd, den Bundeskanzler in die Ecke eines Rassisten zu rücken.

[Wolfgang Schmidt @W_Schmidt_]

Faktencheck #TVDuell: @_FriedrichMerz bringt Dinge durcheinander. 🇩🇪 macht Grenzkontrollen & Zurückweisungen - wie die von ihm genannten Länder.

Keiner schließt europarechtswidrig Binnengrenzen.

Entweder er weiß es nicht - oder er lügt.

@maischberger @maybritillner @zdf @spd

[Hubertus Heil @hubertus_heil]

Merz will Steuersenkungen für Wohlhabende & Konzerne mit der Giesskanne und reißt damit Löcher in die Haushalte von Bund, Ländern & Kommunen. Scholz will normale Einkommen entlasten & Investitionen in 🇩🇪 mit dem Made-in-Germany-Bonus fördern. Das schafft Wachstum und Arbeit.

[Jana Hensel @jana_hensel]

Friedrich #Merz hat gestern in einem Tagesthemen-Beitrag gesagt, er werde es wieder machen. Also Mehrheiten mit der AfD herzustellen versuchen. Was bis vor ein paar Tagen noch kaum jemand ahnen konnte, beginnt jetzt offenbar doch: Schwarz-Gelb-Blau seems to be in the making.

[Jana Hensel @jana_hensel]

Den ganzen Tag haben #SPD und #Grüne versucht, #Merz von der Abstimmung mit der #AfD abzubringen. Aber der bleibt stur, so, als wolle er nun mit dem Kopf durch die Brandmauer. Dann geht er in die Abstimmung — und verliert.

[Wolfgang Schmidt @W_Schmidt_]

Die Zahl der Asylgesuche sinkt weiter deutlich. Im Januar mit dem niedrigsten Wert seit 2016 (ohne Corona-Jahr 2021): 12.350 Gesuche. Deutlich geringer als der langjährige Durchschnitt von 15.750.

Die Grenzkontrollen wirken und werden fortgesetzt.

#MitteStattMerz

[ARD-Hauptstadtstudio @ARD_BaB]

„Vertrauen, dass er das nicht wieder tut, das tue ich ihm nicht“ – SPD-Chef Lars Klingbeil im #Brennpunkt über CDU-Chef Friedrich Merz. #Zustrombegrenzungsgesetz

[Mariam Lau @MariamLau1]

Auf das Wort „Dammbruch“ kommt im Moment aus der Union nur noch Johlen und Hohn. Heute ist eine andere Stimmung als Mittwoch in den Reihen von CDU/CSU

[Hubertus Heil @hubertus_heil]

Es bleibt dabei: Demokraten suchen keine parlamentarische Mehrheiten mit Rechtsradikalen und man nimmt sie auch nicht billigend in Kauf. Die Merz-CDU ist auf einem schlimmen Weg.