Wrap Up GRW Niederösterreich: Neos ist in 52 Gemeinden angetreten - in 47 Gemeinden eingezogen (somit in 42% mehr Gemeinden vertreten) - 85 Mandate errungen (60,37% mehr als vor 5 Jahren)
Besondere Gratulation an @indraCollini und ihr Team!
an dieser Stelle ein weiteres Mal mein Vorschlag an @AndiBabler: nur mehr Katzenfotos posten, bis man sich selbst und die politische Heimat neu erfunden hat! #erhörtnichtauf
Meine persönlichen Worte zu den Entwicklungen der letzten Tage.
Fest steht: Es gibt eine entschlossene Sozialdemokratie. Wir werden Seite an Seite stehen, unser Land schützen und für die Bevölkerung kämpfen. So, wie wir es immer getan haben. Gehen wir diesen Weg gemeinsam.
"Jedes Baby, das im Burgenland geboren wird, kommt mit 12.000 EUR Schulden auf die Welt. Das liegt auch an der undurchsichtigen Landesholding, die einen Schuldenberg von mehr als 2 Milliarden angehäuft hat. Das ist gleich die erste rote Karte, die wir der Doskozil-SPÖ für ihre Wirtschaftspolitik geben." (Spitzenkandidat Christoph Schneider)
#ltwbgld #ltw25 #kontrollkraft #schiriimlandtag
"Wir NEOS wollen ein #Burgenland für alle #Generationen schaffen. Das heißt für uns auch: Mehr Angebote bei der Gesundheitsversorgung und #Pflege in den Ortschaften. Ganz besonders bei der Erstversorgung." (Spitzenkandidat Christoph Schneider)
#ltw25#ltwbgld#schiriimlandtag #kontrollkraft
Nicht weiter wie bisher, heißt für uns auch ehrlich und transparent zu arbeiten. Daher müssen wir auf die Fake News von Andreas Babler reagieren.
Die Babler-Blockaden:
- Abbau des Schuldenrucksacks und Sicherung des Arbeitsstandorts.
Babler blockiert einen soliden Sanierungskurs und belastet das System stattdessen mit 12 weiteren Milliarden.
- Aufholjagd bei der Bildung.
Babler blockiert mit seinem Unwillen zum Sparen die Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben wie das 2.
Kindergartenjahr und einen gemeinsamen Werteunterricht.
- Sichere Pensionen auch für die heute Arbeitenden.
Babler blockiert eine enkelfitte Reform zur Sicherung des Pensionssystems.
- Sparen im politischen System.
Babler blockiert Kürzung der Parteienförderungen.
- Unabhängigkeit des ORF.
Babler blockiert die Beschränkung der Macht der Parteien.
Das Scheitern von Schwarz-Rot bestätigt, was wir in den Verhandlungen erlebt haben: ÖVP und SPÖ sind leider nicht fähig, über die gegenseitigen Verletzungen hinwegzukommen und ein gemeinsames Bild für dieses Land zu entwickeln.
Der rasche Bruch bestätigt uns in der gestrigen Entscheidung, die Verhandlungen auf Grund fehlenden Reformeifers zu verlassen. Wir
NEOS sind jenen Menschen gegenüber in der Verantwortung, die wollen, dass es nicht so weitergeht wie bisher und die eine Perspektive über den nächsten Wahltag hinaus erwarten.
Für den Rücktritt von @karlnehammer bringen wir ihm großen Respekt entgegen. Auch sein persönliches Bemühen und redliches Verhandeln konnte die Verkrustung in den alten schwarz-roten Strukturen nicht aufbrechen.
Unglaublich, was hier behauptet wird, wer in Verhandlungen was vorgeschlagen haben soll. Nichts von dem, was @SPOE_at auf ihren Kanälen verbreitet, entspricht der Wahrheit. Wenn jemand, der wirklich im Raum war, was behaupten will, bitte. Bis dahin: unredliche Schmutzkampagne
Nach intensiven Verhandlungen haben die NEOS heute die Regierungsverhandlungen abgebrochen. Österreich steht vor großen Herausforderungen. Die NEOS haben gezeigt, dass für sie Parteitaktik über Staatsinteressen steht. 1/
Nur mit mutigen, langfristigen Reformen kann man das Pensionssystem im Gleichgewicht halten und ein nachhaltig finanzierbares, hohes Leistungsniveau sicherstellen.
Aber ja, ideologisch verbohrt sind immer die anderen ...
Ich bin sehr froh über die Entscheidung, dass wir NEOS keine Koalition mit ÖVP/ SPÖ eingehen. Falsche Kompromisse haben unser Land genau in die Sackgasse geführt, in der wir uns nun befinden. Die Zeit für Reformen ist da und die parlamentarischen Mehrheiten dafür werden folgen!
Gestern hat man noch gehört, wie wichtig das nicht wäre, was sie hier machen - heute wurde die gesetzliche Verankerung des Schüler:innenparlaments im NÖ Landtag ein weiteres mal mit den Stimmen der NÖVP und der FPÖ abgelehnt - sauber!
Hier ein Text aus einem Geografie-Schulbuch für die 5. Schulstufe.
Ich habe alle Wörter und Begriffe markiert, die vom Großteil einer Klasse in urbanen Mittelschulen nicht verstanden werden.
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Jetzt reichts ma mim @AndiBabler. Wer Neutralität in Zeiten wie diesen als „Friedensinstrument“ sieht, hat sich in sicherheitspolitischer Traditionspflege verloren. #NRW2024#elefantenrunde
Wir reden über Neutralität, als hätte es die Aggression Russlands nicht gegeben. Da muss man ehrlich darüber reden, wie wir in einem gemeinsamen Europa selbst bestimmt für unsere Sicherheit sorgen. Sagt außer @BMeinl@neos_eu keiner. #nrw24#elefantenrunde