Danke an @_FriedrichMerz und @cducsubt: Gut, dass Ihr Verantwortung übernehmt und konstruktiv seid. Für Christdemokraten steht immer das Land an erster Stelle! Wenn auf die Bundesregierung kein Verlass ist – auf die deutsche Christdemokratie ist Verlass. #cdulpt23
Von unseren Landesparteitag geht eine klare Botschaft aus: Die @CDU ist und bleibt die Volkspartei der Mitte. Wir zeigen den Menschen im Land: Ihr könnt Euch auf uns verlassen. Wir sind auch in Zukunft der Stabilitätsanker der Mitte. #NRWrichtigmachen#cdulpt23
„Nordrhein-Westfalen richtig machen, das ist unser Anspruch — die #CDU ist die Volskpartei der Mitte.“ Mit diesen Worten und dem Lied der Deutschen schließt @HendrikWuest den #cdulpt23.
Lieber @HendrikWuest, ich gratuliere Dir sehr herzlich zur Wiederwahl! Das beeindruckende Ergebnis zeigt: Du bist nicht nur als Ministerpräsident, sondern auch als Landesvorsitzender erfolgreich. Auf weiter gute Zusammenarbeit! (FM)
„Die Sicherheit Israels,
die Sicherheit des israelischen Volkes ist deutsche Staatsräson. Für uns Christdemokraten ist das eine Grundüberzeugung“, unser Vorsitzender @HendrikWuest begrüßt beim #cdulpt23 den israelischen Botschafter @Ron_Prosor: „Du bist hier bei Freunden!“ 🇮🇱
Irreguläre #Migration muss nicht nur reduziert, nicht nur geordnet werden – sie muss beendet werden. Es wird Zeit, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird. Wir brauchen keine Nebelkerzen. Wir brauchen Handeln, das wirklich wirkt. #cdulpt23
Aufgrund israelfeindlicher und propagandistischer Äußerungen von Fridays for Future International sollte sich FfF DE strukturell und namentlich vom int. Dachverband lösen. Sie stehen in besonderer gesell. Verantwortung, Antisemitismus und Israelhass klar abzulehnen. @cducsubt
Der größte Feind unserer Demokratie ist die AfD. Das sind keine Patrioten, denen geht es nicht um Heimat. Sie sind eine Gefahr für unser Land und Gegner für uns alle. Gib Nazis keine Chance! #cdulpt23
Wer Demokratien entwaffnet, macht Recht und Freiheit schutzlos. Das #HeimatschutzregimentNRW in Münster macht #NRW auch im Katastrophenfall und in der Landesverteidigung stark und sicher. Danke an die @bundeswehrInfo & die Reserve für Euren Einsatz im Dienst unserer Heimat!
Wir brauchen endlich eine echte und langfristige Lösung bei der Frage der Migration. So geht es nicht weiter! Bei @Markus__Lanz habe ich ganz konkret gesagt, wie wir Humanität & Ordnung zusammenbringen, illegale Migration deutlich resultieren und gleichzeitig unsere Werte achten.
Sie sind die ersten Ansprechpartnerinnen vor Ort und setzen sich für die Belange ihrer Kommunen ein: Unsere CDU-#Kommunalpolitikerinnen! Um ihr Engagement zu unterstützen und ihre Vernetzung zu stärken, gründete sich vergangene Woche in Berlin das Netzwerk WOMEN@CDU #KOMMUNAL.
Wir gedenken der Opfer des Terrorangriffs der Hamas. Unsere Gedanken sind bei ihnen und ihren Familien. Wir stehen geschlossen an der Seite Israels. Zu Beginn des Plenums hat der Landtag deshalb ein Zeichen gegen Antisemitismus und für Menschlichkeit gesetzt.
Nie wieder ist jetzt. Ohne Wenn & Aber. Wer Hass auf Israel, auf Jüdinnen & Juden in unsere Gesellschaft trägt, muss die ganze Härte des Rechtsstaats spüren. Dass der @Landtag_NRW Israel einstimmig seine Solidarität versichert, ist ein starkes Zeichen. Wir stehen an Eurer Seite!
Wer, wie Herr Rödder, bei der Haltung zur AfD so signifikant von den Grundwerten der @CDU abweicht, kann nicht Vorsitzender der CDU Grundwertekommission bleiben.
https://t.co/RWKKmTLGpr
Deutschlands Wirtschaft krankt, doch der Kanzler erkennt den Ernst der Lage nicht. Die CDU ist das stabile Gegenstück zur Abstiegskoalition, machte Generalsekretär Carsten #Linnemann heute deutlich. Diese Themen müssen jetzt angegangen werden:
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Und jetzt? Kein barrierearmer Umbau von Wohngebäuden mehr? Keine Investitionen in CO2-ärmere Energie mehr? Die 🚦verteuert #Wohnen mit immer neuen Vorschriften u als Lösung wird staatlicher Eingriff präsentiert. Eure Politik gibt Wohnungsmarkt den Rest. https://t.co/0AtaKigXdn
"Aus dem größten sozialpolitischen Projekt ist die größte sozialpolitische Mogelpackung geworden." @BreherSilvia fand heute im Anschluss an die Gremiensitzung klare Worte zur von der Regierung geplanten #Kindergrundsicherung.
„Die @CDU ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Wir trennen nicht zwischen Wirtschafts- und Sozialpolitik, da sind mein Freund Karl-Josef Laumann und ich uns einig. Eine gute Wirtschaft ist die beste Voraussetzung für eine starke Sozialpolitik.“ (tm) #Sommerinterview#Merz
Es ist Vieles auch hausgemacht, eben nicht nur Folge des Krieges. Zeitenwende müsste ein Sofortprogramm für den Wirtschaftsstandort beinhalten.
@derspiegel „Miese Konjunktur, sinkende Reallöhne: Ärmer werden mit Olaf Scholz“ - Kolumne https://t.co/AOWxdHoks6