@mac_axell@DanielSturm14@schieritz Zwei Freibeträge gibt es sowohl bei 3/5 als auch bei 4/4, 5/3 oder 4/4 mit Faktor. Nur die Vorauszahlungen unterscheiden sich zwischen den Steuerklassen für Verheiratete, aber eben nicht die effektive, gemeinsame Steuerlast als Ehepaar.
@mac_axell@DanielSturm14@schieritz Wegen der gemeinsamen Veranlagung (Splitting), aber nicht wegen der Steuerklasse 3, 4, 4 mit Faktor oder 5. Da wäre überall dieselbe Gesamtsteuerlast rausgekommen.
@ElMario26244862@Azetbur 1. ist da kein benutzungspflichtiger Radweg, sondern nur ein "Schutzstreifen" für geradeaus, was das Video auch eindeutig zeigt.
2. ist direktes Abbiegen mit dem Rad immer erlaubt, auch bei benutzungspf. Radwegen, sogar wenn freundliche Hinweisschilder was anderes empfehlen.
@lange_tobias_hh ... und sind ein winziges Land, das durch Steuerdumping unverschämt reich ist. Kein guter Vergleich!
Übrigens spricht die sehr überschaubare Klimawirkung in Luxemburg eher gegen diese Form des Geldverbrennens...
@Storch_i Um den Koalitionsvertrag einzuhalten, hätten allerdings die 3 Mrd. € von Bund+Ländern mit demselben Faktor erhöht werden müssen. Insofern wird der Vertrag tatsächlich gebrochen - aber weniger intensiv als zumeist behauptet.
@Storch_i Zum Preis des D-Tickets stand leider nie etwas im Koalitionsvertrag drin. Die Formulierung bezog sich auf den "Finanzierungsanteil der Nutzer". Dieser kann konstant bleiben, auch wenn der Preis steigt - das nennt man Inflation.
@raeuscher @reinboth@TKuban96 Ihr Post hat leider mit dem des aufrechten CDUlers aus Wernigerode nichts zu tun. Packen Sie gerne die Nebelkerzen wieder ein, denn er hat völlig Recht: Kubans "Argumentation" ist albern.
@_FriedrichMerz ... klingt alles nach einer lupenreinen Jobbeschreibung für Dr. @roberthabeck !
Gut, dass er da wieder rein darf. Seine "kompetenten" Vorgänger waren kaum auszuhalten.
Seit Monaten hieß es, der #Habeck4Kanzler kommt und reißt dir die Heizung raus. Lange habe ich gewartet und nun doch die Geduld verloren und es selbst gemacht!
#Wärmewende@roberthabeck, du bist natürlich auch weiterhin herzlich eingeladen!
Solingen - Innenminister Reul, CDU.
Magdeburg - Innenministerin Zieschang, CDU.
Mannheim - Innenminister Strobl, CDU.
Aschaffenburg - Innenminister Herrmann, CSU.
Wer bloß Schuldige sucht, aber niemals Lösungen, der schneidet sich ins eigene Fleisch, liebe Unionisten.
Dann habe ich ja nun eure Aufmerksamkeit.
Nein, diese Innenminister sind nicht schuld an grausamen Morden. Sie sind nicht fahrlässig, sie tun ihr bestes. Sie sind loyale Staatsdiener. Das glaube ich als jemand, der nichts mit der Union anfangen kann.
Die Vorstellung, die Politik würde den Bürger absichtlich solchen Gefahren ausliefern, die würde jeden Staatsstreich der Welt legitimieren. Es ist dunkle Rhetorik, das zu unterstellen. Wenn die Welt brennt, brauchen wir keinen Brandbeschleuniger.
Es kann nicht sein, dass Merz die Hutschnur platzt, weil es seinen Parteifreunden nicht gelingt, Gefährder außer Gefecht zu setzen.
Die gegenseitigen Vorwürfe bei diesem Thema sind genauso schädlich wie die heuchlerische Betroffenheitsrhetorik aus den Ministerien, die mittlerweile nur noch copy paste läuft. Es macht jeden gesunden Menschen wütend, alle paar Wochen von Fällen zu lesen, die so vermeidbar gewesen wären. Und es gibt keine Partei der Mitte, die keine Verantwortung dafür trägt.
Keine Partei hat in den letzten 10 Jahren bei der Migration genug geliefert. Wer zum Gemeinwesen beiträgt, wird abgeschoben, hunderttausende werden im Bürgergeld geparkt statt sie in Arbeit zu lassen und die größten Arschlöcher dürfen bleiben und ihr Unwesen treiben. Das ist totaler Kontrollverlust aus Reformunwillen. Das ist kein Zustand.
Die Parteien der Mitte müssen einen gemeinsamen Weg finden, das Gerechtigkeitsgefühl in diesem Land wiederherzustellen. Dafür müssen sich alle bewegen; alle Fehler eingestehen.
Es ist überfällig.
@axolotl134@kassem_ts Den Kemmerich machen bedeutet: Eigenen Kandidaten aufstellen, aber geschlossen für fremden Kandidaten stimmen. Wo soll da der Sinn sein außer Störfeuer? Siehste, jetzt hast es auch du verstanden!
@PeterM16684@Anduminas@stephankuehn Es gab keinerlei neue Einschränkungen, sondern nur die Durchsetzung der seit den frühen 90ern dort geltenden Rechtslage. Dazu ist die Stadtverwaltung qua Amt VERPFLICHTET.
@PeterM16684@Anduminas@stephankuehn Wenn angeblich alle Marktbenutzer so sehr auf ihr Auto angewiesen sind und nichtmal den Weg bis zum Parkhaus schräg gegenüber schaffen, dann bitte anderen Standort suchen. Dresden hat genug Platz - niemand wird auf den superengen Schillerplatz gezwungen. Scheinargument!
@PeterM16684@Anduminas@stephankuehn Kein Unsinn: Ich gehe seitdem nicht mehr hin und kenne diverse Blasewitzer und Loschwitzer, die ebenfalls einen Bogen machen. Und Parkplätze gab es dort nie, nur illegales Parken mitsamt Unfallgefährdung am Elberadweg
@RomanGrabolle@FrauSchettler Ich finde das sehr, sehr subjektiv argumentiert. Bis vor Kurzem mussten wir uns ständig noch rechtfertigen, dass wir dem Märchenonkel Kretschmer so lange die Treue hielten. Ich sehe nicht, dass unsere "Bubble" hier eindeutig festgelegt ist. Und aus Berger wird kein Kemmerich...