"Wir müssen Geld mobilisieren für die Ukraine, damit diese Waffen auch weiter gebaut werden können." - Merz
200 MILLIARDEN für die #Ukraine sind schon weg. Da muss die Bundesregierung eben die Renten und Pflege in Deutschland kürzen...
Statt bessere Politik zu machen, muss der Steuerzahler nun auch noch dafür zahlen, dass das Versagen der Regierung hübscher aussieht.
Es gibt Dinge, die kann man nicht kaufen. Dazu gehört Vertrauen. Da nützt auch eine PR-Kampagne nichts, die uns vergessen machen soll, warum wir das Vertrauen verloren haben.
Auf so eine Dreistigkeit muss man erst mal kommen.
Bei der NATO-Preisverleihung in Münster spricht Friedrich Merz von „russischen Hintermännern“ der AfD. Auf Nachfrage kann sein Sprecher aber keine Belege dafür nennen. https://t.co/nlhqTdmMtO
Zwei Abteilungsleiterinnen im Auswärtigen Amt blockieren laut einem Bericht gezielt genderfreie Dokumente und torpedieren damit die Sprachregelung von Außenminister Wadephul und beeinträchtigen die Arbeitsfähigkeit der Behörde.
https://t.co/LTCIDmUy1v
Angesichts dieser Meldung sei noch einmal klargestellt, dass Menschen, wie alle anderen Säugetiere auch, ihr Geschlecht nicht wechseln können. Daran ändern auch staatliche Registereinträge nichts.
Ein Afghane, der im Dortmunder Migrationsamt arbeitete, soll Einreisedokumente und Aufenthaltstitel für andere Afghanen gefälscht haben. Das Rechnungsprüfungsamt entdeckte bisher 24 Fälle. https://t.co/ftbYSNr1K1
Wir sollen jetzt Plastiksteuer zahlen, weil Lars Klingbeil mit einer Billion Euro Schulden und 500 Milliarden Euro Steuern nicht auskommt - und gleichzeitig lässt sich dieser sogenannte Finanzminister, dieser Totalversager, Umverteiler und Sozialist für 188.000 Euro schminken und die Haare machen. Ich raste wirklich aus, wenn ich diese Regierung anschaue. Und hier ist das Video dazu.
Exklusiv: Bis zu 20 Prozent der Mitarbeiter in Ausländerbehörden haben selbst keinen deutschen Pass - viele davon aus Drittstaaten.
Eine deutschlandweite Apollo News-Abfrage zeigt: In zahlreichen Fällen entscheiden Nicht-EU-Ausländer, die selbst nur einen befristeten Aufenthaltstitel haben, über den Aufenthaltsstatus und teilweise sogar über die Einbürgerung anderer Ausländer.
Einschränkungen der Kompetenz gibt es dabei häufig nicht. Allein in Hamburg haben 24 Nicht-EU-Ausländer umfassende Entscheidungsbefugnisse über den Aufenthaltsstatus von Ausländern.
Ein Problem wollen die zuständigen Behörden darin nicht erkennen.
https://t.co/dKSCjxvNks
Inmitten von Sozialkürzungen und Steuererhöhungen und abgestürzt auf 18% bringt @_FriedrichMerz frisches Geld nach Kiew. Bei jeder Rede erwähnt er die Leipziger Drohne, um sie in den Köpfen zu verankern.
Interessant: Der zufällig vorbeikommende Busfahrer, der die Drohne per Fußtritt unschädlich machte, ward nie gesehen und wird auch nicht mehr erwähnt.
Narrative wie „tödliche Seuche” oder „Leipziger Drohne” werden so lange wiederholt, bis sie zum Allgemeingut gehören. Dabei schleifen die Spindoktoren alles ab, was zu unplausibel ist, damals etwa die Leute , die reihenweise tot auf der Straße umkippten.
Ich denke, dem „Klempner”, der FlyDubai angeblich aus dem Sturzflug abfing, wird es ähnlich ergehen wie dem Leipziger Busfahrer: Was zuviel ist, ist zuviel. Um das Publikum bei der Stange zu halten, reicht es, wenn ein vages Gefühl der Bedrohung zurückbleibt.
Es ist doch nicht zu fassen! Während Deutschland immer tiefer in der Wirtschafts- und Energiekrise versinkt und die Bundesregierung die Deutschen mit Kürzungen überzieht, reist Merz nach Kiew und verspricht der Ukraine wieder neue Milliardenhilfen. Bei Rente, Pflege, Familien und Gesundheit muss gespart werden, aber für die korrupte Selenskyj-Clique sind offenbar unbegrenzt Mittel da? Kein Wunder, dass Merz inzwischen der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten ist und neun von zehn Deutschen mit seiner Arbeit unzufrieden sind. Ich finde: Wer immer mehr Geld im Ausland verschleudert und die Interessen der eigenen Bevölkerung derart mit Füßen tritt, sollte schleunigst seinen Hut nehmen und zurücktreten! Als BSW fordern wir: Kein deutsches Steuergeld mehr für die Ukraine! Stattdessen braucht es Entlastungen für die Bürger und ein Ende der unsozialen Kürzungspläne.
Ihr sollt demnächst bis 70 arbeiten, damit hier Ausländer, die nie in die Rentenkasse eingezahlt haben, im Alter versorgt sind.
Ich zitiere gerne nochmal Milton Friedman:
„Man kann offene Grenzen ODER einen Sozialstaat haben. Beides geht nicht.“