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Die Werte, die diese Plattform und deren Führung repräsentieren, decken sich nicht mehr mit unseren Überzeugungen. Ein aktiver Verbleib ist für uns daher nicht mehr vertretbar.
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Eine Gesellschaft ist immer ein Spiegel ihrer Menschen.
Und genau deshalb ist Frieden keine Forderung.
Sondern Verantwortung.
Jeden Tag.
In jedem Gespräch.
Lebst du das, was du forderst? 👇
Zweimal abgelehnt. Jetzt trotzdem durch.
Das EU-Parlament hat die Chatkontrolle verlängert. Bis 2028 dürfen private Chats, Nachrichten und Bilder automatisiert durchsucht werden. Ohne Anlass. Bei allen.
Das Verfahren ist ein Skandal für sich. Zweimal war die Verlängerung vorher abgelehnt worden. Diesmal wurde sie kurz vor der Sommerpause im Eilverfahren durchgepeitscht. Und der eigentliche Hammer: Um diese Überwachung zu stoppen, hätten die Gegner eine absolute Mehrheit von 361 Stimmen gebraucht. Die kam nicht zustande. Nicht die Überwachung musste sich rechtfertigen, sondern ihr Stopp.
Und das ist erst der Anfang. Die verpflichtende Chatkontrolle 2.0 soll deine Nachrichten künftig direkt auf dem Handy durchleuchten, noch bevor sie verschlüsselt werden. Sie wird gerade in Brüssel verhandelt.
⚠️ Anlasslose Kontrolle heißt: Du musst nichts getan haben. Verdächtig bist du trotzdem.
Wie viel digitale Überwachung nimmst du hin, bevor du sagst: Jetzt reicht es? 👇
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#dieBasis #Chatkontrolle #Überwachung #Privatsphäre #Bayern
Demokratie braucht Transparenz und keine neuen Hürden!
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ermöglicht Bürgern, Journalisten und Organisationen seit fast 20 Jahren, staatliches Handeln nachzuvollziehen.
Nun sollen Auskunftsrechte nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses von Union und SPD eingeschränkt und neue Voraussetzungen geschaffen werden, u.a. sollen:
🟥 Auskunftsrechte auf natürliche Personen beschränkt werden.
🟥 Ein "berechtigtes Interesse" nachgewiesen werden müssen.
🟥 Auskünfte nur gewährt werden, wenn sie nicht bereits über andere Regelungen erhältlich sind.
🟥 Nicht-EU-Bürger vom IFG ausgeschlossen werden.
🟥 Namen von Beschäftigten in Behörden künftig regelmäßig geschwärzt werden.
Quelle: https://t.co/7jMVMdlPgP
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Vertrauen entsteht nicht durch weniger Informationen, sondern durch mehr Offenheit.
Wer demokratische Kontrolle erschwert, schwächt das Vertrauen in staatliches Handeln.
dieBasis steht für:
✅ Transparenz statt Geheimhaltung.
✅ Bürgerrechte statt Informationsbarrieren.
✅ Einen Staat, der den Menschen Rechenschaft ablegt, nicht umgekehrt.
Eine lebendige Demokratie braucht informierte Bürger, nicht weniger Informationsfreiheit, sondern mehr Transparenz!
👉 Hier erfährst du, wie du eine Änderung des IFG verhindert kannst: https://t.co/SiyvFjVAbd
#dieBasis #machtgerenzung #IFG
⁉️ Demokratie oder Parteienstaat?
Im Grundgesetz steht klar, dass Abgeordnete an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind. In der Realität erleben Bürger aber oft etwas anderes:
Listenplätze werden in Parteien ausgekungelt, Fraktionen stimmen geschlossen ab, Ausschüsse tagen oft fernab großer Öffentlichkeit, und der Bürger darf meist nur alle vier Jahre ein Kreuz machen. Legal nennt man das „Fraktionsdisziplin“. Real nennt man das „Partei zuerst, Gewissen später“.
Wer der Parteilinie widerspricht, riskiert Karriere, Listenplatz und Einfluss. So entsteht kein lebendiger Volkswille, sondern ein Parteienstaat mit Wahlterminen.
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❗️Die Position der dieBasis: Freie Mandate ernst nehmen, Listenmacht brechen, mehr direkte Demokratie, bundesweite Volksabstimmungen und echte Kontrolle der Abgeordneten durch die Bürger. Politik muss von unten nach oben funktionieren.
Quelle: https://t.co/CiF8jUHnIN
#dieBasis #Demokratie #Parteienstaat #Volksabstimmung #Machtbegrenzung #gewissen
Sie stimmen uns auf Krieg ein und bauen gleichzeitig die Überwachung aus. Das gehört zusammen. Und das ist brandgefährlich.
Das sagt nicht nur dieBasis. Der Grundrechte-Report 2026, getragen von zehn Bürgerrechtsorganisationen wie der Humanistischen Union, nennt die „Kriegstüchtigkeit" selbst als Gefahr für unsere Grundrechte.
Schau dir das Muster an: Rekord-Militärausgaben. Neue Überwachungsbefugnisse von Staatstrojanern über Palantir bis zur automatischen Gesichtserkennung. Die Wehrpflicht zurück auf dem Tisch. Und wer Diplomatie fordert statt Aufrüstung, steht schnell im Abseits.
Das sind keine getrennten Schlagzeilen. Im Namen der Sicherheit greift der Staat immer tiefer in dein Leben ein und lässt sich von außen immer weniger kontrollieren.
Wir stehen für: Machtbegrenzung statt Machtausweitung. Frieden und Diplomatie statt Kriegstüchtigkeit. Grundrechte zuerst, nicht zuletzt. Macht gehört aufgeteilt und kontrolliert, nicht gebündelt.
🕊 Sicherheit, die deine Freiheit kostet, ist keine Sicherheit. Sie ist ihr Gegenteil.
Wie viel Zugriff darf der Staat im Namen der Sicherheit haben, bevor du sagst: Jetzt reicht es? 👇
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#dieBasis #Grundrechte #Kriegstüchtigkeit #Machtbegrenzung #Bayern
Wohnen bedeutet Sicherheit, Geborgenheit und Zukunft.
Deshalb sollte bezahlbarer Wohnraum für alle erreichbar sein.
👉 Wie entwickelt sich die Wohnsituation in deiner Region?
#diebasissachsen
🎉 Happy Birthday: 6 Jahre dieBasis
Unser Vorstand, S.-Jarno Bien, gratuliert der Partei und allen Mitgliedern zur außergewöhnlichen Reise und damit zum 6. Geburtstag:
”Ihr habt gekämpft, gefeiert und gelacht. Gestritten und geweint. Ihr wart begeistert und enttäuscht. Ihr seid gestrauchelt und gefallen. 6 Jahre dieBasis. Und jetzt seid ihr da, wo euch niemand erwartet hätte. Ihr steht da, wo euch niemand gewollt hat. Herzlichen Glückwunsch dieBasis.”
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🤝 Abschließend ruft Jarno im Video alle dazu auf, ihr Leben, ihr Land und ihre Welt selbstbewusst und eigenverantwortlich mitzugestalten.
Schließe dich uns an und werde ebenfalls Teil der größten Demokratiebewegung in Deutschland: https://t.co/w13J3LgtV7
#dieBasis #HappyBirthday #6Jahre #Vorstand #Mitgliedwerden
Der Osten macht es vor: Immer mehr Menschen stehen auf, denken neu und fordern echte Mitbestimmung. Dieser Wandel ist spürbar und er wird im Herbst bei den Wahlen eine wichtige Rolle spielen.
Seit 6 Jahren stehen wir für genau diesen Weg.
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✅ Wir glauben an eine Politik, die von unten wächst – aus der Mitte der Gesellschaft heraus, nicht aus Hinterzimmern.
✅ Wir glauben an Freiheit, an Selbstbestimmung und an Frieden.
✅ Wir bauen Brücken, wo andere Mauern errichten.
✅ Wir verbinden Menschen, statt sie zu spalten.
✅ Wir teilen Verantwortung, statt sie zu zentralisieren.
🎉 Heute feiern wir alle, die den Mut haben, neue Wege zu gehen und Veränderung aktiv mitzugestalten.
Wenn du spürst, dass sich in Deutschland etwas bewegen muss, dann werde Teil dieses Wandels.
🤝 Werde Mitglied bei dieBasis und gestalte (deine) Zukunft mit: https://t.co/w13J3LgtV7
#dieBasis #happyBirthday #6Jahre #Politikvonunten #DirekteDemokratie
💥 24 Jahre Haft: Bereicherung bei Beschaffung von Masken während Corona-Pandemie
Der Oberste Gerichtshof in Madrid hat den ehemaligen spanischen Verkehrsminister José Luis Ábalos zu 24 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Im Zusammenhang mit der Beschaffung von Masken soll er sich unrechtmäßig bereichert und Schmiergeld für die Vergabe millionenschwerer öffentlicher Aufträge kassiert haben.
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⚠️ Während Spanien Korruption den Kampf ansagt, wird hierzulande erst gar kein Verfahren gegen den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn eröffnet, der zu Pandemie-Zeiten über den Bund 5,7 Milliarden Masken für 5,9 Milliarden Euro kaufte, von denen nur zwei Milliarden an die Bevölkerung verteilt und der Rest vernichtet wurde.
Wann werden Politiker in Deutschland endlich für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen?
❗️Wer Milliarden von Steuergeldern in den Sand setzt, sollte zurücktreten und sich für immer aus der Politik verabschieden, statt befördert zu werden.
Quellen:
1 https://t.co/6sjYMW2pGE
2 https://t.co/dEuOChKDAS
#dieBasis #Maskendeal #Haftstrafe #Spanien #Korruption
⚠️ NEUER STANDORT ⚠️
Unser Info-Stand für Dr. Bianca Witzschel am 06.06.2026 (11–16 Uhr) findet jetzt am Haus des Pferdes, Käthe-Kollwitz-Platz 2, Moritzburg statt.
🔗 Alle Infos hier: https://t.co/seqWsXVeiM
#dieBasis#Standortänderung#FreiheitFürÄrzte
„Was hatte meinen Großvater bewegt, ein Gewehr zu schultern?“
Am Sowjetischen Ehrenhain Leipzig gedachte dieBasis Nordsachsen der Opfer des Krieges. Matti Rabold fragte in seiner Rede: Wann wird aus dem Fremden ein Feind?
🔗 Lesen & teilen: https://t.co/bAPqyP8uIV
#NieWiederKrieg
Muttertag
Heute sagen wir Danke.
Für Fürsorge, Geduld und unzählige kleine Momente, die oft selbstverständlich erscheinen.
Mütter prägen, begleiten und stärken –
mit Herz, Mut und einer Liebe, die bleibt.
dieBasis – weil Menschlichkeit im Kleinen beginnt.
#diebasissachsen
Der 8. Mai erinnert uns an das Ende eines dunklen Kapitels der Geschichte.
Ein Tag der Befreiung – und ein Auftrag für die Zukunft.
dieBasis – für eine Gesellschaft, die aus der Vergangenheit lernt.
https://t.co/7JMplI91Qz
#diebasissachsen
Der Weltfrauentag ist mehr als ein symbolischer Tag.
Heute sagen wir:
Danke an alle Frauen, die Verantwortung übernehmen, Mut zeigen und unsere Gesellschaft mitgestalten.
Einen starken Weltfrauentag wünscht dieBasis Sachsen.
#Weltfrauentag#Menschlichkeit#diebasissachsen
Liebe ist mehr als ein Gefühl.
Sie ist die Kraft, die verbindet – über Unterschiede hinweg, über Meinungen hinaus.
Schönen Valentinstag wünscht dir
dieBasis Sachsen
#diebasissachsen#valentinstag