@ankedb kandidiert nach zwei tatkräftig bestrittenen Legislaturen für linke #Digitalpolitik nicht erneut für den #Bundestag. Doch den Blick nach vorn: BAG Netzpolitik der @dielinke unterstützt @DonataVgtsmdt zur Übergabe des digitalpolitischen Staffestabs! Viel Erfolg Donata!!
Am 15. Juni: "Digitale Strategien der neuen Rechten" mit @KatharinaKoenig , Melissa Meyer und PD Dr. Merja Mahrt vom @JWI_Berlin - in #Erfurt und Online - eine Veranstaltung der BAG Netzpolitik der @dieLinke Interessierte herzlich willkommen!
1⃣. @linke_sachsen
Seit dem 30. Juni 2023 gibt es einen Beschluss des Landesvorstandes, wie KI-Technologie eingesetzt wird & wie transparent man das macht. 👍
https://t.co/tVUeUkGAnk
cc @digitale_linke
Ich möchte die innerparteiliche Demokratie und die Stimme der Basis stärken, die Parteidigitalisierung als Parteidemokratisierung vorantreiben und eine Partei schaffen, in der die politische Arbeit wieder Spaß und Hoffnung macht. @sshaked#linkebpt#weltverändern
Die Genoss:innen der @BAG_Netzpolitik sammeln gerade Unterschriften für einen Initiativantrag der sich gegen den Vorschlag der Eu-Kommission zu Chatkontrolle positioniert. Falls ihr sie rumlaufen seht, unterschreibt gerne, der Antrag ist unterstützenswert! #linkebpt
Wir sagen 'Nein' zur Pflicht zur Angabe einer privaten Wohnadresse im Impressum einer eigenen Website oder eines Blogs für Alle, die keine Geschäftsadresse haben. Gefahr digitaler Gewalt durch Stalking, Einschüchterung oder physische Bedrohung ist real! https://t.co/TjRLJRfZo1
Auf dem kommenden #linkebpt kandidieren ich für #DIELINKE Parteivorstand. Ich setze mich für inhaltliche Erneuerung, Stärkung innerparteilicher Demokratie, personelle Erneuerung, Überwindung verfestigter Konfliktlinien, Parteidigitalisierung als Parteidemokratisierung u.v.m ein!
Unser EU-Abgeordneter @schirdewan darüber, was er bei den Verhandlungen zum Digital Markets Act #DMA durchsetzen konnte - und was nicht: https://t.co/t4jr4lHpvB
Der #Digitalausschuss diese Wo. war 4 Std lang, themenreich u spannend, so viel Infos, dass ich 2 Videos mache. Hier Teil 1, Themen: Innenmin. Nancy Faeser zu dig. Schwerpunkten des @BMI_Bund, #OZG, #Hackback, #IDWallet, #Chatkontrolle, u.a. außerdem: #DSA
https://t.co/ErJY8U8PJE
Protestaktion gegen die #ChatKontrolle!
Am Mittwoch den 11. Mai ab 14h am Pariser Platz vor der Vertretung der Europäischen Kommission.
Folgt auch @Chatgeheimnis um auf dem Laufenden zu bleiben!
https://t.co/3P5Oij2iSU
Wenn Konzerne sich darüber streiten, wer welche Profite aus dem Internet ziehen darf, gewinnen selten die Nutzer*innen. Besser: Infrastruktur in öffentlicher Hand, Digitalkonzerne fair besteuern.
https://t.co/cuCmBj1YU6
Schon lange wünschen sich Netzbetreiber, große IT-Konzerne zur Kasse bitten zu können. Nun scheinen sie bei EU-Kommissarin Margrethe Vestager Gehör gefunden zu haben. Das könnte die Netzneutralität aushebeln.
https://t.co/q3m6Bxpxim
Hier noch mal für die Frühschicht! Videonachrichten aus dem #Digitalausschuss im #Bundestag, der mal wieder nicht-öffentlich tagte, weil die 🚦 Koalition meine Anträge auf Öffentlichkeit stets ablehnt ⬇️
Die EU-Kommission plant Gesetz zur Chatkontrolle, wir eine Fotoprotestaktion am 11. Mai in Berlin dagegen. Statt Kommunikation aller Messages zu scannen, fordern wir sinnvollere Maßnahmen. Teil der Aktion werden? DM an uns. Gerne RT!
Mehr Infos ➡️ https://t.co/taJXc0Q31O
#Blockchain ist der aktuelle Technologiehype – und staatliche Einsätze davon zuletzt vor allem Fehlschläge (#idWallet, Zeugnisse). Wir haben daher die Bundesregierung nach einer Übersicht von Vorhaben und Förderungen gefragt, Antwort hier: https://t.co/rzVWctqSnr
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