As the world marked 1 year since the atrocious #Oct7th attacks, 22 MPs from 11 European came to Israel on an ELNET solidarity mission.
They visited the nova fest. site, a community hit by the attacks and attended the special commemorative ceremony in Tel Aviv
#BringThemHome
🤯 Der Landtag MV hat ausgestempelt! Weil ein Stempel für die Unterlagen fehlt, kann im Untersuchungsausschuss nicht weiter gearbeitet werden. Da hilft @Rene__Domke doch gern mit einer kleinen Sachspende…
#bürokratiewahnsinn
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Die #FDP startet eine Zukunftsinitiative für die Gesundheitsversorgung im Osten! 🚑 Ausbau von Studienkapazitäten, mehr Niederlassungen im ländlichen Raum und Bürokratieabbau für Heilberufe – jetzt handeln, damit Mecklenburg-Vorpommern stark bleibt! 💉💪
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„Gerade in M-V, wo besonders restriktive #Corona Maßnahmen ergriffen wurden, braucht es eine echte #Aufarbeitung. Auch Teile der Politik werden ihre Rolle während dieser Zeit erklären müssen. Rot-Rot muss sich dem stellen“, so @Rene__Domke#RKIFiles 🔽
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Wir sind froh, dass auch M-V klar JA zur Eigenverantwortung und individuellen Freiheit gesagt hat. Konsumenten von #Cannabis dürfen nicht länger kriminalisiert werden! 🥦
#KeinVermittlungsausschuss
Das #Wachstumschancengesetz kommt! Eine sehr gute Nachricht für unser Land. Damit ist der erste Schritt für eine Wirtschaftswende getan, die auf Wachstum, eine Reduzierung der Abgabenlast und Entbürokratisierung setzt. Jetzt werden weitere Initiativen folgen.
Ja zur #Legalisierung - Ja zur Eigenverantwortung! Wir beobachten gespannt wie die rot-rote LReg aus MV im Bundesrat abstimmen wird 🥦
#KeinVermittlungsausschuss
#Wirtschaft steht für uns in dieser Sitzungswoche ganz vorn! Wir sind schon sehr gespannt, was die rot-rote Landesregierung in #MV wohl zu unseren Anträgen sagt! Der #Wirtschaftsstandort stand da ja bisher nicht gerade weit oben auf der Prio-Liste 😐
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„Entweder lügt #Pegel oder er hat ein Gedächtnis wie ein Sieb. Beides wirft die Frage auf, ob er für das Amt geeignet ist“, so @Rene__Domke 🔽
#Klimastiftung#Schwesig
Nach der Entscheidung des Rates für deutsche Rechtschreibung fordert die @fdp in #MV vom #NDR, die bisherige Praxis zu überdenken. Damit verbunden ist eine grundsätzliche Forderung.
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Vergangene Woche hatten wir ein sehr konstruktives Gespräch mit dem Vorsitzenden der @FDPFraktionMV @Rene__Domke und dem Fachreferenten Herrn Philipp Zischke.
Genaueres zu diesem und weiteren politischen Gesprächen erfahren Sie in unserem kommenden #Verbandsmagazin. 💯
Einmal mehr torpediert eine neues Detail die Glaubwürdigkeit von @ManuelaSchwesig.s Landesregierung. Hat ihr Finanzminister die Unwahrheit gesagt oder leidet er wirklich an Gedächtnislücken? Von @Ul_Thi #Klimastiftung https://t.co/IGZs6wUORE
„Anders als bei der #SPD heiligt der Zweck bei uns nicht die Mittel. Nur der SPD ist jedes Mittel recht, um von eigenen Verfehlungen abzulenken“, so @Rene__Domke nach dem heutigen Schmierentheater von #Schwesig und #RotRot zur #Klimastiftung 🔽
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„Frau Schwesig muss endlich Farbe bekennen, sich im Landtag öffentlich erklären, was sie wann wusste“, sagt @Rene__Domke. Die Geduld gegenüber der Ministerpräsidentin sei „langsam aufgebraucht“. #Klimastiftung
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#Schwesig vs. #Sellering
„Keiner der Beteiligten scheint an einer ehrlichen Aufklärung interessiert zu sein. Vielmehr wirken beide Stellungnahmen wie schlechte Theatervorführungen“, meint @Rene__Domke 🔽
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