Wie kann man etwas beschließen, was eine Angelegenheit von Wissenschaft&Analyse ist?
Wie kann man durch Mehrheit versuchen etwas zu bestimmen, was Angelegenheit von Haltung ist?
Wer Israel auslöschen und Juden vernichten oder vertreiben will, der ist Antisemit!
"Ein Alltag ohne soziale Demütigung – das ist das Grundrecht aller, ausnahmslos."
Heute würde Regine Hildebrandt 84 Jahre alt werden. Sie starb 2001 viel zu früh. Eine wie sie fehlt schmerzhaft, der SPD und dem Land ❤️ #DieErstenihrerArt
Instead of stealing Greenland from Denmark, let’s steal some of their policies.
In Denmark:
- Health care and college are free.
- The starting wage is $22/hr.
- Paid parental leave is 1 year.
- Paid vacation is 6 weeks.
- All workers get pensions.
"Ein Alltag ohne soziale Demütigung – das ist das Grundrecht aller, ausnahmslos."
Regine Hildebrandt engagierte sich in der DDR bei "Demokratie jetzt!", trat 1989 in die SPD ein und wurde Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen in Brandenburg.
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Mit klarer Haltung hat @bodoramelow als Ministerpräsident alles für unser Thüringen gegeben. Danke an die Bundeswehr, dass sie diese Verdienste so feierlich würdigt.
„Eine großartige Geste der Bundeswehr in Thüringen: eine Serenade für Ministerpräsident a. D. @bodoramelow. Eine würdevolle Veranstaltung und ein Zeichen der Anerkennung für seinen Einsatz für unseren Freistaat und seine Bürgerinnen und Bürger – hier auf Schloss @Friedenstein in Gotha. Ein Schloss, das einst nach Kriegszeiten erbaut wurde und heute ein Symbol des Friedens ist. Mein herzlicher Dank gilt der #Bundeswehr und Bodo Ramelow.“
Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsident @mariovoigt die feierliche Verabschiedung von Ministerpräsident a. D. Bodo Ramelow aus dem Kreis der Bundeswehr und der militärischen Dienststellen im Freistaat Thüringen.
Eure Krankheit nennt sich #Antisemitismus. Der 7.10 markiert auch in unserer Menschenrechtsarbeit eine Zäsur. Der Tag, an dem ich mich geweigert habe bei der Dämonisierung von Juden und Jüdinnen weltweit mitzumachen und sie gleichzusetzen mit Israel und die Hamas als das bezeichnet habe was sie ist: Eine Terrororganisation. Dieser Tag hat für Feindmarkierung, Entmenschlichung und Rufmordkampagnen gesorgt, mit einem ungeahnten Ausmass. Wir sind wieder in der Zeit der Kontakt Schuld angekommen. Menschen aus unserem Umfeld werden konfrontiert und gezwungen, sich von uns zu distanzieren. Das ist faschistoid. Es ist ist dunkel geworden in Deutschland.
Wer verteidigt eigentlich diejenigen, die immer alle anderen verteidigen? Wer geht vor für diejenigen, die immer vorgehen? Diese Frage stelle ich mir gerade oft.
Dabei waren und sind wir niemals blind gewesen für das Leid der Palästinenser, denn wenn nur eine Seite sieht, sieht schlecht. Wir haben uns stets geweigert Lagerdenken zu bedienen, deswegen gehören wir keiner Seite an. Alles worauf wir setzen können ist der universalistische
Menschenrechtsmuskel und das werden wir weiterhin tun.
Als Frauen, KurdInnen und JesidInnen, die verfolgt werden von allen Seiten, seitdem es uns gibt, werden wir eines nie wieder tun. Schweigen. Denn das Unrecht was beschwiegen wird, stärkt nur die Aggressoren und Täter.
Die vulnerabelsten Gruppen - Flüchtlinge und Bürgergeldempfänger:innen - bezahlen die Einigung zwischen Union und #SPD. Aus Bürgergeld wird Hartz IV, der Vermittlungsvorrang soll wieder eingeführt werden. Heißt, Menschen sollen jeden zumutbaren Job annehmen müssen, egal ob sie
Spätestens gestern sollten auch die letzten Zweifler überzeugt worden sein: Europa muss strategisch unabhängig werden. Dazu führt kein Weg an einer stärkeren Kooperation im Energiesektor, bei Gesundheit & Landwirtschaft vorbei. Statt Kaputtsparpolitik braucht es massive Investitionen in Industrie, digitale & materielle Infrastruktur, Forschung&Entwicklung, Klimaschutz, KI.
Diese gewaltige Herausforderung bietet der progressiven Linken viele Eingriffsmöglichkeiten zur Stärkung öffentlichen Eigentums, der Daseinsvorsorge, materieller Teilhabe/sozialer Sicherheit & der Demokratie.
Mit einem solchen Grundverständnis strategischer Unabhängigkeit & europäischer Integration kann die Linke einen wichtigen Gegenpol aufmachen in der notwendigen Debatte um die Zukunft internationaler Sicherheit, die sich derzeit allein um Aufrüstung dreht. Diplomatie und friedliche Konfliktlösung bei struktureller Verteidigungsfähigkeit stehen so glaubwürdig dem neuen Faustrecht der autoritären Imperialisten & Techfaschisten gegenüber.
Als ob nicht beides ginge. #Merz schafft es bis heute nicht, sich mit der Kritik auseinander zu setzen, sondern arbeitet sich lieber an den Kritikern ab. Wie arm.
The unbearable is confirmed: Ariel and Kfir Bibas, two little German citizens, taken by merciless terrorists and killed in captivity. Let‘s remember them like this: radiant young lives full of promise. What happened to Shiri? On top of everything else Hamas are cruel liars.
Ohne die Terroristen von der Hamas würden Ariel und Kfir jetzt spielen, lachen und wachsen. Wie es sein sollte.
Wie unfassbar schlimm dieses Verbrechen ist.