Diana

Es lebe die wahre Demokratie! Nicht die neu erfundene von SPD u. CDU

[Diana @gegenStrafe]

@KroyyShian Warum werden nie linke Politiker auf ihre Verfassungstreue überprüft?

[Holger Schindler @holgerschindler]

@KroyyShian Verbote der Opposition bzw. oppositioneller Politiker sind ein typisches Merkmal autoritärer Regime. 👍

[Diana @gegenStrafe]

@KroyyShian Martin Sichert ist doch bereits Beamter. Sobald Kritik an der Regierung geübt wird, ist man verfassungsfeindlich? Das ist die Aufgabe einer Opposition. Langsam geht es in DE in eine seltsame Richtung.

[Diana @gegenStrafe]

@Alice_Weidel Was kann das Volk, was können wir tun?

[Diana @gegenStrafe]

@Haintz_MediaLaw @Martin_Sichert Hallo Herr Haintz, wie kann man gegen diese Diktatur vorgehen? Haben Sie einen anwaltlichen Rat?

[Diana @gegenStrafe]

@VceOfReason Warum lassen wir uns das gefallen? Das ist DIKTATUR!

[Okan Bülbül @okan_buelbuel_]

Kanzler Merz:

„Wir stehen vor einer Vertrauenskrise der Demokratie insgesamt, und daran arbeiten wir innerhalb der Koalition.

Das ist nicht allein die Verantwortung der Regierung; es ist auch die Verantwortung aller demokratischen Parteien.“

- Merz spricht von einer „Vertrauenskrise der Demokratie“ und erklärt, diese sei eine gemeinsame Aufgabe aller demokratischen Parteien. Doch die eigentliche Frage lautet: Woher kommt dieser Vertrauensverlust?

Die Krise beschränkt sich längst nicht mehr auf Deutschland. Weltweit werden die politischen Werte des Westens - insbesondere Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit - zunehmend infrage gestellt. Dies ist deshalb so, weil ihre Vertreter sie allzu oft selektiv anwenden. Nach innen gelten hohe moralische Maßstäbe, die die Eliten nicht einhalten müssen, nach außen werden dieselben Prinzipien vehement gefordert aber je nach geopolitischem Interesse umgesetzt oder ggfls. relativiert oder ganz aufgegeben.

Das alles offenbart, dass Demokratie und Menschenrechte nicht mehr als universelle Werte verstanden werden, sondern als politische Kampfbegriffe, die dann hervorgeholt werden, wenn sie den eigenen Interessen dienen. Wer diese Begriffe instrumentalisiert, anstatt sich konsequent an ihnen zu messen, untergräbt ihre Glaubwürdigkeit.

Die Vertrauenskrise ist deshalb nicht nur eine Krise der Demokratie, sondern auch eine Krise ihrer Repräsentanten, die die Menschen nicht mehr erreichen können.

[Diana @gegenStrafe]

@welt WARUM? WAS SIND DAS FÜR RICHTER?

[Diana @gegenStrafe]

@Lisa_denkt_quer @_FriedrichMerz Es wäre richtig, wenn Spahn von ALLEN politischen Ämtern zurücktreten.

[Diana @gegenStrafe]

@_FriedrichMerz 🤣🤣🤣Glaubwürdigkeit? Und das von Ihnen, Herr Merz.
Ich sag nur "LINKS IST VORBEI..."

[Diana @gegenStrafe]

@SpikeESA @PrienKarin Nein, bei einem Minister, der Leihmutterschaft per Gesetz ablehnt und dagegen auch votiert hat und jetzt (Doppelmoral) genau sich darübererhebt.

[Diana @gegenStrafe]

@PrienKarin Im Fall Spahn wäre es besser, zu schweigen.

[Diana @gegenStrafe]

@DogsAreFamily_ @Hoffmann_MdB @_FriedrichMerz Hätten wir selbstdenkende Mitmenschen, müsste es so kommen. Allein mir fehlt der Glaube daran.

[Diana @gegenStrafe]

@Hoffmann_MdB Bei AfD-Abgeordneten wird die Immunität schneller aufgehoben, als bis man 3 zählen kann. Bei der CDU ist das anders.

[Diana @gegenStrafe]

@Larsvhrc @Hoffmann_MdB Wiedermal bleibt die CDU unglaubwürdig. Wenn Rücktritt, dann von allen Ämtern, die der Steuerzahler aufbringen muss. Alles andere ist Augenwischerei.

[Diana @gegenStrafe]

@Hoffmann_MdB Wofür soll man Respekt zollen? Für die Maskendeals? Die C-Politik mit Einschränkungen der Menschenrechte? Für die Überheblichkeit, andere Privilegien einzufordern, als sie Otto-Normalbürger gewährt werden? Also wofür?

[Diana @gegenStrafe]

@olivergorus Geld ist eben noch wichtiger.

[Katrin Seibold @KatrinSei28203]

Sehr geehrter Herr Spahn,
anlässlich Ihres Rücktritts möchte ich Sie um zweierlei bitten:

- sich vor Augen zu führen, dass 2017 eine Frau in der Ukraine eine sog. Aufwandsentschädigung von 500 Euro für eine Eizellspende erhielt. Leihmutterschaft in den USA kostete rund 50.000 Euro. Sehen Sie meinen Beitrag für @3sat #kulturzeit über die „Kinderwunschmesse“ in Berlin. Dort prahlte ein spanischAls Weltmarktführer der Reproduktionsmedizin hätte seine Firma 2016 einen Umsatz von 300 Mio. Euro gemacht hat.

https://t.co/iO5KKSOrYZ

- sich die EINE MINUTE Bewegtbild anzusehen, die anorganische, metallische Partikel im Blut von mRNA-Geimpften zeigt. Die Aufnahme aus dem Dunkelfeldmikroskop stammt aus der Pressekonferenz von Prof. Arne Burkhardt https://t.co/Pbv4ues27d , abgehalten im Herbst 2021 am Institut für Pathologie an der Universität Reutlingen. Bevor Sie sich ins Familiäre zurückziehen, sollten Sie noch einmal der immensen politischen Verantwortung erinnern, die Sie seit 2020 inne hatten.

Wenn Sie in Ihrem Rücktrittsschreiben „nachdenklich“ zeigen über die öffentliche Debatte, denken Sie doch mal über die oben genannten Umsätze und die Ihrer Geschäfte mit Masken nach. Das unermessliche Leid, das durch Ihre Politik unter Millionen von Menschen entstanden ist, wird nicht vergessen.

Mit freundlichem Gruße,

Katrin Seibold

[Diana @gegenStrafe]

@CTrott6 @ronzheimer Und um all die Verfehlungen, die sich Herr Spahn sonst so geleistet hat. Es geht hier nicht um schwul oder nicht https://t.co/9Ro0xe1KQo geht um Doppelmoral und ein Verhalten wie Louis XIV.

[Diana @gegenStrafe]

@Hanspla @Frohnmaier_AfD Beamten,Politiker und Angestellte der NGOs, dann noch Alte, die seit Jahrzehnten das gleiche wählen, hinzu kommen noch Neueingebürgerte und schon hat man die Wähler der Altparteien.