Wir Freie Demokraten wollen ein Deutschland, das wieder an seine Stärken anknüpft. Denn wir wissen, welche Energie in unserem Land steckt. Dafür gibt es heute 84 Millionen gute Gründe. Unser Land braucht dringend einen grundlegenden Politikwechsel – für Wachstum, Wohlstand und Zuversicht. Deshalb: Heute FDP wählen! #jetztFDP
Heute gilt #jetztFDP! Für alle, die eine Wirtschaftswende nicht nur angekündigt, sondern umgesetzt haben wollen. Für alle, die Ordnung in der Migration fordern. Für alle, die wissen, dass wir ohne FDP im Bundestag morgen mit Kenia – einem linken „Weiter so“ – aufwachen werden. CL
Die Dinge ändern sich nicht von allein. Aber wir können sie ändern. Es braucht immer jemanden, der neu denkt. Das hat unser Land stets vorangebracht und das wird uns auch wieder gelingen. Alles lässt sich ändern. Deshalb gilt heute: FDP wählen!
Ohne die FDP droht ein linkes „Weiter-so“ mit einer Kenia-Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen. Nur die FDP im Bundestag kann das verhindern. Nur mit uns gibt es die Chance auf eine Deutschland-Koalition ohne grün-ideologische Blockaden. #jetztFDP
Falls FDP an der 5% Hürde scheitert hätten rad. Parteien (Linke und AfD) mehr als ein Drittel der Parlamentssitze. Zweite Sonderv. für Verteidigung funktioniert dann nicht. Davor hatte ich mit @MSchularick@armin_steinbach und @GuntramWolff gewarnt: https://t.co/sgzKgeAL7z
Ist das allen klar? Wenn AfD und Linkspartei über ein Drittel der Stimmen im Bundestag verfügen, sind wir wirklich fucked. Dann sind wir Putin hilflos ausgeliefert. Alles hängt jetzt daran, ob die FDP reinkommt oder nicht.
Drei Wahrheiten über die Wahl:
1. Jede Stimme für die AfD vergrößert den Anteil von Linken und Grünen in der Regierung
2. Ob man das mag oder nicht. Ohne FDP im Parlament gibt es keine Politik-Änderung
3. Solange das Volk die Regierung wählt, ist Demokratie. Gute Sache…
Potenzialanalysen zeigen, dass sich 20% vorstellen können, die #FDP zu wählen. Ca. 40% wünschen sich🟡 im Bundestag & 27% sind noch unentschlossen, was sie wählen. Machen wir 🇩🇪 wieder wettbewerbsfähig – für #Wachstum & #Wohlstand für alle. Mit🟡Fortschritt, mit⚫️🔴🟢Stillstand.
Ohne FDP droht ein linkes „Weiter-so“. Mit uns gibt es die Chance auf eine Deutschland-Koalition. Wirtschaftswende, Migrationswende, Respekt vor Leistung und Eigentum, Vertrauen in Eigenverantwortung – wer das will, muss die Partei der Freiheit wählen! CL #jetztFDP#BTW2025
Da es Nachfragen gibt, erkläre ich es noch einmal kleinteilig:
▪️Ausgangslage: Rot-Grün betreibt in der Ampel die Streichung/Reform §218. FDP schwankt lange, macht aber letztlich nicht mit, um Deutschland einen "Kulturkampf" wie in den USA zu ersparen.
▪️Nach dem Bruch der Ampel flaggt Rot-Grün das Vorhaben als "Gruppenantrag" aus. Damit kann man die Einigung der Fraktionen der Mitte unterlaufen, nur noch auf die Tagesordnung zu bringen, worüber man sich einig ist. Gruppenanträge bekommen immer eine 1. Lesung. Diese findet statt. Danach geht es in den Ausschuss.
▪️ Anfang Dezember will Rot-Grün im Rechtsausschuss die Befassung, damit eine 2.+3. Lesung möglich wird. Die AfD signalisiert überraschenderweise Zustimmung. Sie sind inhaltlich dagegen, hoffen aber auf diese Weise den damals noch geltenden Merz‘schen Ausschluss von "Zufallsmehrheiten" auf großer Bühne hintertreiben zu können. SPD und Grüne merken das, erschrecken und enthalten sich beim eigenen Antrag, der nur mit den Stimmen der AfD keine Mehrheit bekommt.
▪️Aber in der nächsten Ausschussitzung steht der §218 wieder auf der Tagesordnung. Rot-Grün hat zwischenzeitlich umgedacht. Bei der Reform des §218 gilt nämlich: Jetzt oder nie! Denn nach der Bundestagswahl gibt es dafür absehbar keine Mehrheit mehr. Also entscheidet man sich im Verfahren (nicht in der Sache!) in Kauf zu nehmen, die Anti-Brandmauer-Taktik der AfD zu nutzen.
▪️Die Union stellt den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Der Aussschuss hat 39 Mitglieder. Rot-Rot-Grün hat 19, Schwarz-Gelb 16, die AfD 4 Mitglieder. Es kommt also darauf an, dass die AfD, die keine Reform des §218 will, trotzdem nicht dagegen stimmt. So geschieht es.
„Robert Habeck ist die größte Wachstumsbremse in unserem Land. Bei Robert Habeck wächst nur der Frust und nicht die Wirtschaft“, so CL beim #BPT25. TL #jetztFDP
"Wir haben einen Mangel an Smartness, mit dem bestehenden Geld gut umzugehen", sagt Christian Lindner bei #hartaberfair über den Umgang mit Steuereinnahmen
On behalf of the American people, I thank Joe Biden for his extraordinary leadership as President of the United States and for his decades of service to our country.
I am honored to have the President’s endorsement and my intention is to earn and win this nomination.
Wie verändert die #KI die #Unternehmenskommunikation und inwieweit führt sie zur Substitution, Augmentation und Disruption vertrauter Prozesse? Ein interessanter Workshop auf dem #KKongress23
Der Start in den #KKongress23 mit der Keynote des Klimaexperten Prof. Dr. Stefan Rahmstorf über den menschengemachten Klimawandel und dem öffentlichen Diskurs, der stark geprägt von gezielter Desinformation ist. #nachhaltigkeitskommunikation@rahmstorf