Top Tweets for #Freibrief
@laurenburg_m @derspiegel @Teamfreiheit25 @FraukePetry Das @Teamfreiheit25 verletzt selbst Rechte, indem es den Newsletter #Freibrief nennt. So heisst der Newsletter der @fdp. Gut gefällt mir allerdings, dass @FraukePetry der Ansicht ist, die FDP sei aus der Ampel geflogen. 99 % in Deutschland behaupten ja, die FDP sei ausgetreten.
@csu_bt @cducsubt @CSU @Hoffmann_MdB Man man man...
Das dt. #Gewaltschutzgesetz (GewSchG) ist doch breits jetzt ein #FREIBRIEF (inkl. feministischer #Narrenfreiheit^^) für alle „pauschal glaubwürdigen“ Anschuldigungen gegenüber ihren Ex-Partnern (i.d.R. Mann🥵)❗
@42tw1tter1sd3ad @1969Sebo Das ist jetzt quasi ein Freibrief für die nächsten Aktionen eines Politikers in unserem schönen Berlin 🤮 #Politikverdrossenheit #Freibrief #NieMehrCDUCSU
@erdbeerbuegler Natürlich wurde er in eine Psychatrie eingewiesen und nicht in Untersuchungshaft genommen. #Freibrief
WTF?😡
Die #CDU fordert einen #Freibrief für #Korruption und #Vetternwirtschaft
Ernsthaft - mir verschlägt es die Sprache.
Das ist übrigens aktuell das Dauermotto der #CDU (... und gern auch der Springermedien).
Wenn die #SPD nicht spurt - dann #Koalitionsbruch.
Unfassbar 😡
Die Union droht offen mit einem Koalitionsbruch, sollte es mit Stimmen der SPD zu einem #Untersuchungsausschuss gegen Jens Spahn kommen.
Hört sich ja wirklich danach an, dass Jens #Spahn und die #Lügenunion sich nichts vorzuwerfen haben.🤡
#SpahnRücktritt https://t.co/F3xiV6kWc8
@bmjv_bund @handelsblatt *hust* Das dt. #Gewaltschutzgesetz ist ein #FREIBRIEF für alle Psychopathen:innen:*, welche eine #Borderline-Persönlichkeitsstörung & Co. haben❗👨⚖️
Aktenzeichen gefällig BMJV❓🤔
@niusde_ Wenn auch das nicht #Handschellen klicken lässt, haben #Politiker ein "#Freibrief" für jegliche #Wirtschaftskriminalität und der #Normalbürger haftet schlussendlich auch dafür ;-)
@Karl_Lauterbach Diese sog. Widerspruchslösung ist m.E. ein #Freibrief für „staatlich legitimierten“ #Organhandel in #Deutschland❗🤬Grundsätzlich alle Menschen können damit nach ihren Ableben "pauschal" ausgeplündert werden, es sei denn, man findet "zufälligerweise" ein "rechtskonformes" No-Go🥱
@Schluckelchen An die Männer:
Egal wie sie sich anzieht. Egal wie sie guckt.
Das ist kein #Freibrief ...
Frauen sind kein #Freiwild!
Und so ist es auch mit Staaten!! 💚😺
@SotograndeM @berlinerzeitung Mit Sicherheit nicht, da Macron auf der #woken, #linksgrünen Seite steht, deshalb #Freibrief für jegliche Straftaten. Nicht gewusst?
@fcbmike1900 @dfbschiris Seit de #Kirchner im #Dopa vom
#Ermässungsspielraum sprach,
Sind #TürundTor geöffnet!!!
#Freibrief 🤬🤬🤬🤬
Wer #Merz wählt, der gibt ihm einen #Freibrief, um uns Geld wegzunehmen, damit er es nach oben umverteilen kann.
90 % bekommen Krümel, 9 % etwas und die obersten 1 % werden vergoldet.
Der Bürgerschaft wird Staatsvermögen weggenommen, das Geld, das unseren Staat finanziert.
"FREIE #MARKTWIRTSCHAFT"
= #FREIBRIEF FÜR #UMWELTKATASTROPHEN
die vom Steuernzahler bezahlt werden.
Im Namen von Freiheit und Wohlstand.
Wann werden wir klüger?
(Die #Schweiz wird mit Hilfe der @SVPch mit dem gleichen Prinzip regiert. Grüne verlieren, Rechtsparteien gewinnen.)
@der_begriff @olivergorus Will heißen: schon die Verwendung des Begriffs #Freibrief (auch im positiven Sinne) ist verräterisch, weil sie von dem gefährlichen Grundrechtsverständnis ausgeht, dass der Staat Freiheiten großzügigerweise gewähren würde (und damit auch leicht wieder entziehen könne).
@der_begriff @olivergorus Bei #Freibrief schwingt Vorstellung mit, dass nur erlaubt ist, was König, Fürst, Staat, Verfassung, Behörde zuvor erlaubt haben. Dann kanns natürlich auch leichter wieder weggenommen werden. Das ist aber nicht das Grundrechtsverständnis des GG. Da ist die Freiheit schon vorher da
@FranzOnBrands @daemmi62 @BosMargit @BfV_Bund Nein, #Meinungsfreiheit ist mehr als ein #Freibrief.
#Freibrief: Erlaubnis oder Befreiung von einem Verbot (Duden); Verleihung eines Privilegs durch König/Fürst (Wikipedia)
#Meinungsfreiheit: vorkonstitutionelles, unverletzliches, unveräußerliches Menschenrecht (wohl hM)
@olivergorus Nein, #Meinungsfreiheit ist mehr als ein #Freibrief.
#Freibrief: Erlaubnis oder Befreiung von einem Verbot (Duden); Verleihung eines Privilegs durch König/Fürst (Wikipedia)
#Meinungsfreiheit: vorkonstitutionelles, unverletzliches, unveräußerliches Menschenrecht (wohl hM)
@ulfposh @BfV_Bund @welt Ungeheuerlich - natürlich ist #Meinungsfreiheit ein #Freibrief für Meinungsfreiheit - zumindest in freien, demokratischen Ländern
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