Top Tweets for #Gerichts
« Zur Zeit des Gerichts gehen nur die 12 Stämme, die an das Buch der Offenbarung des Neuen Testaments glauben und versiegelt sind, in das verheißene Himmelreich ein »
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✅ The Application for the Online Bible Study (Free)
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#Gerichts
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Herzlichen Dank an den @Mwgfd_official für diese Dokumentation.
Hier Spreche ich über die #Krankenkasse und deren Unmenschlich men Methoden.
Im November ist der #Gerichts Termin gegen meine Krankenkasse.
#Impfgeschädigte werden bis heute #Menschenverachtend behandelt .
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#Gerichts-Leak trotz #Verbot? Arne #Semsrott kämpft weiter für die #Pressefreiheit – aber wie weit darf Transparenz gehen, wenn Gesetze im Spiel sind? 🧐 In meinem neuen Blog erkläre ich die Hintergründe und um welchen Paragrafen es hier genau geht: https://t.co/RVfRZnYpz9
und dass die Anhänger und teils auch Vertreter der #AfD nun allen Ernstes die #Unabhängigkeit des #Gerichts in Frage stellen, war natürlich absehbar. Es zeigt noch einmal WIE WEIT weg diese #Partei von unserer verfassungsgemäßen Ordnung ist! #Thueringen
Urteil des Verfassungsgerichts in #Thueringen könnte klarer nicht sein: Fraktionen CDU, BSW, Linke & SPD bekommen in allen materiellen Punkten recht. Die Parlamentsautonomie gilt. Die GO kann vor der Wahl geändert werden. Alterspräsident #Treutler handelte verfassungswidrig. #AfD
@MagnetStefan Sehr schön, die gerichtlichkeit eines deutschen #Gerichts sehe ich ebenfalls als schwierig an. Bei einem Unternehmen wie #Astra das in #Luxenburg ansässig ist.
Wenn ein #Gericht #unabhängig ist, dann bespricht man nichts mit der #Bundesregierung 🤢🤮💸 Bei #Merkel war der Chef des #Gerichts ihr #Freund! In #Schwaben sagt man: #Väterleswirtschaft! @DetekteiFFM @kleopatra2009 @lebenskraftraum @Rainer_Wiedey @Wissen_istMacht @ugs777
#Servicepost
Der deutsche Staat hatte zur Zeit der NS-Diktatur schlechte Erfahrungen mit dem Ausnahmezustand gemacht:
Die Nazis hatten das Vakuum des Artikels 48 der Weimarer Reichsverfassung ausgenutzt und konnten so die Grundlagen des deutschen demokratischen Systems unter scheinbarer Legalität abschaffen.
Deswegen gab es in Deutschland bis 1968 KEIN Notstandsgesetz.
—
Die Weimarer Republik scheiterte unter anderem auch an sogenannten „Notstandsgesetzen“ (siehe u.a. Kanzler Brüning), die das Leid der Bevölkerung nur verstärkten und den Kampf der Kommunisten gegen die SA auf den Straßen nur befeuerten.
Flughöhe der letzten Generation: Zwei #Klima-#Aktivisten kamen nicht zum ihrem #Gerichts-Prozess, konnten nicht kommen, sie waren weit weg; Ferien auf Bali
@MichaelBahnerth
https://t.co/4YF58tdewZ
In unserer neuen #Publikation "Die Verfassung als Maßstab. 75 Jahre Bayerischer Verfassungsgerichtshof" erhält man interessante Einblicke in die Arbeit des obersten bayerischen #Gerichts. Jetzt bestellen: https://t.co/TQHq5gb7MQ #bayern #justiz #verfassung
Was ist das für ein #Gerichtsbeschluss des höchsten deutschen #Gerichts, der nicht ganz klar die Richtung weist, sondern Interpretationsspielräume lässt?https://t.co/0yyVEkRtHn
Wie kann es sein, dass ein solches Verhalten geduldet wird?
Wer #Unterlagen zu einem #Untersuchungsausschuss zu spät vorlegt, wäre im echten Leben eine #Missachtung des #Gerichts, das #Schwärzen ist mMn #strafbar zumindest höchst verdächtig!
#Scholz ist damit höchst verdächtig
Scholz habe die Aufklärung blockiert, viele Dokumente zu spät vorgelegt, wichtige Stellen geschwärzt und die Versäumnisse bei der Finanzaufsicht Bafin zu verantworten, argumentieren die Kritiker. Die SPD hält sofort dagegen. https://t.co/n84FdGzElU
Wollen wie das Spiel einmal durchdenken, @PinguinRoter?
Also, @Deutsche_Wohnen, #Siemens Real Estate, #Axa, Allianz, #Pears Ltd usw. werden „enteignet“, die Wohnungen gehören dem Land #Berlin, Berlin zahlt an #Entschädigung- #Gerichts- & #Nebenkosten ca. 40Mrd.
Soweit ok?
2/..
@CarenLay @dwenteignen Das witzige ist ja, dass die CDU enteignet (auch beim Braunkohletagebau) um Wohnraum zu zerstören - @dwenteignen will Wohnraum sichern
Der Beschluss des #VGKöln wird dazu missbraucht, dass sich die #AfD erneut als Opfer und als vom Verdacht #verfassungsfeindlich zu sein befreit, geriert. Dem Rechtsstaat ist damit nicht gedient sondern eher der #Eitelkeit des #Gerichts https://t.co/CUO84M2jhZ
#Teilnahme an #Gerichts|terminen per #Videokonferenz ohne technische Hürden - #Pressemitteilung des #Finanzgericht|s #Köln vom 23. Februar 2021
https://t.co/ZrX6xU4XU5
@AutostadtB @prtzi Da gibt es ein lustiges #Video. So nachdem Motto, wir entschädigen nur das, was wir berechnen wollen, ziehen nochmal 15% ab & vergessen alles andere, wie #Zinsen, #Finanzierungs- #Gerichts-#Notar- und #Grundbuchkosten, #Prozesskosten etc..
Eine nachvollziehbare Entscheidung des zuständigen #Gerichts, welche dem #Schutz der anderen Patienten und des Personals dient.
@Ann_Waeltin Danke für diesen Tweet!
#Covid-19 #Corona #CoronaTest
Verweigert eine Patientin die Mitwirkung an einem Corona-Test, ist die Klinik nicht zur stationären Aufnahme oder Behandlung verpflichtet, selbst wenn es sich hierbei um eine behandlungsbedürftige Person handelt.
(LG Dortmund, Beschluss vom 04.11.2020 - 4 T 1/20)
@SpoonTabby Und wo bleibt eine #Stellungsnahme des #Gerichts oder der #Staatsanwaltschaft?Das darf nicht wahr sein was hier mittlerweile für ein scheiss geurteilt wird!#Justizskandal as it best! Aber #Politik will ja sowas,anders kann ich mir die Stille die jedes Mal herrscht nicht erklären!
Utopie vs. Realität: Aus #WirHabenPlatz? wird #WirHabenWenigerPlatz: #Rentner aus Gemeinde #Neckartaiflingen muss #Wohnung für #Migranten verlassen. Begründung des #Gerichts: Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben“. #Zuwanderung verstärkt #Verdrängungswettbewerb! #Bernhard
...
Chelsea #Manning (@xychelsea),
gibt #Pressekonferenz vor erneuter #Gerichts-#Ladung...
#Justiz #Justizministerium #justice
#Presse #Journalists #Journalisten
#Schweiz #Deutschland #EU #UK #USA #Russia #WikiLeaks #Assange (@wikileaks @khrafnsson)...
via : @RT_Deutsch...
Letzte Woche beim #Finanzgericht in #Greifswald: Korreliert die #Würde des #Gerichts mit dem Zustand seines #Gebäudes ? Dort ist wohl aus gutem Grund noch nie ein Google-Kamerawagen vorgekommen
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