Top Tweets for #Investitionsprogramm
@JoanaCotar Es ging, um den Antrag "Sportstätten retten – ein neuer 'Goldener Plan Sport' muss her". Der Landtag in #Thüringen beschloss ein langfristiges #Investitionsprogramm zur Sanierung und zum Neubau von Sportstätten.
@DrKissler
https://t.co/KUxlV2M7EW
@phoenix_de @cducsubt (1/5)
CDU-Politiker #MathiasMiddelberg sagt:
„Das Investitions-Sofortprogramm entlastet nicht Reiche, sondern Unternehmen.“
Das klingt harmlos. Ist aber eine gezielte Verdrehung.
Ein Thread 🧵
#Investitionsprogramm #CDU #Wirtschaftslügen
Der #Bundesrat unterstützt das #Investitionsprogramm der Bundesregierung, fordert aber einen Ausgleich für Steuerausfällen bei Ländern und Kommunen. Mehr zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf unter #BundesratKOMPAKT https://t.co/APwC1cfFEv
Der #Bundesrat unterstützt das #Investitionsprogramm der Bundesregierung, fordert aber einen Ausgleich für Steuerausfällen bei Ländern und Kommunen. Mehr zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf unter #BundesratKOMPAKT https://t.co/APwC1cfFEv
Wall Street Journal warnt: Deutschlands Bürokratie gefährdet Investitionen – Merz’ Billionenprogramm droht zu verpuffen.
Kurzum bringen die Billionen nicht viel, wenn sie nicht mit dringende Reformen flankiert werden.
#Deutschland #Bürokratie #WSJ #Merz #Investitionsprogramm
Viel Geld, wenig Wirkung? Während Kanzler Friedrich Merz ein Investitionsprogramm über eine Billion Euro plant, zweifelt das Wall Street Journal an dessen Wirksamkeit – nicht wegen der Idee, sondern wegen der Realität: Überbordende Bürokratie, lähmende Genehmigungsprozesse, wachstumsfeindliche Regulation.
Standort verliert Anschluss: 146 Milliarden Euro jährlich koste laut Ifo-Institut allein die Bürokratie. Kleinbetriebe ächzen, Investoren ziehen sich zurück, Projekte verzögern sich – wie beim Bau einer Solaranlage in Frankfurt, der wegen 500 Feldlerchen monatelang ruhte.
Die Diagnose ist vernichtend: Ohne echten Bürokratieabbau sei Deutschland wirtschaftlich nicht mehr konkurrenzfähig. Das Journal spricht von einem Land, das sich durch EU-Vorgaben und selbstverschuldete Regulierungswut selbst blockiert.
Eine Billion Euro gegen Wachstumsschwäche – oder nur ein Feigenblatt für einen Apparat, der sich nicht ändern will?
Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!
Quelle: Blackout News
https://t.co/WFgxdpnd6X
Aber hey, wir hatten (haben) doch ein #Investitionsprogramm für #Schulen #IZBB . Dumm nur, dass die Finanzierung der Schulträger erwartbar nicht klappte, weshalb die staatlichen Mittel unzureichend abgerufen wurden.
https://t.co/bNg3wDCMz1
Aber hierfür gibt's Geld ohne Ende
https://t.co/Zvog5QYiGg
https://t.co/aqzJUUbwtm
#Deutschland
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass das "Theater" um exorbitant hohe #Schulden von den drei beteiligten #Parteien schon zum Zeitpunkt des Bruchs der Ampelregierung abgesprochen gewesen sein könnte.
So wenig Streit und Gezänk um 1.000.000.000.000 EUR Schulden.

@MPKretschmer Die Entwicklung geht in die richtige Richtung.
!!!Aber:
Wenn die Ampel dieses #Investitionsprogramm auf den Weg gebracht hätte, dann hätte Ihre Union mit Sicherheit vorm Bundesverfassungsgericht dagegen geklagt.
Machen Sie sich ehrlich, @MPKretschmer!
Es bleibt Betrug am Wähler.
Seit Mittwoch hat #Rumänien eine interaktive Karte über das #Erdbebenrisiko in sämtlichen #Verwaltungsbereichen...
#Erdbeben #Romania #Investitionsprogramm #Naturkatastrophen
https://t.co/o4AxZlzdii
Eine wirtschaftspolitische Agenda für die Bundesregierung —
Für eine Kehrtwende braucht es keine Hilfen für einzelne Unternehmen, sondern ein großes #Investitionsprogramm.
#Industriegipfel
Meine neue Kolumne @zeitonline:
https://t.co/pMCDcyhjFu
Dazu schlägt Draghi ein #kreditfinanziertes #Investitionsprogramm vor: “The EU should continue -building on the model of the NGEU - to issue common debt instruments, which would be used to finance joint investment projects that will increase the EU’s competitiveness and security”
Mario Draghi calls on the EU to raise €800 billion (~4.5% of EU GDP) in additional public/private investment *per year* or face economic, social and environmental decline (including joint EU funding for European public goods).

Die Neubauziele werden verfehlt. In den Großstädten fehlen 1,5 Mio. bezahlbare #Wohnungen. Die Zahl der #Sozialwohnungen schrumpft. Kein Wunder, dass die Mieten weiter steigen. Wir brauchen ein öffentliches #Investitionsprogramm für bezahlbaren Wohnraum. https://t.co/jymmkiqxlL
Die vergangenen heißen Sommer machen dem #Frankfurter #Stadtwald weiterhin zu schaffen. Mit einem #Investitionsprogramm von 4,5 Millionen Euro will die Stadt den Wald nun #klimastabil machen.
https://t.co/H5DBsAYMNB
Warum wir schneller werden müssen bei #greentransition und es deshalb auch ein staatlich finanzierten Investitionsturbo statt #Aufrüstung braucht. @dieLinke hat gute Vorschläge dafür:
#investitionsprogramm
#industriepolitik
#Klimageld
#sondervermögen
https://t.co/GkYUAJtH2I
Der britische Wirtschaftshistoriker Adam Tooze schlägt den etablierten Parteien Deutschlands vor, dem Höhenflug der AfD eine großes schuldenfinanziertes öffentliches #Investitionsprogramm in #Wohnungsbau und öffentliche Dienstleistungen entgegenzusetzen. https://t.co/QQFQIcqy5V
@GustavAHorn fordert steuerfinanziertes #Investitionsprogramm oder 10 Mrd. p.a. für den sozialen Wohnungsbau.
Wirtschaft lahmt, Inflation ist hoch und Investitionen dringend erforderlich. Was tun? Die optimale Strategie wäre in dieser Lage, mit höheren Steuern für Wohlhabende zusätzliche Investitionen zu finanzieren. 1/ @larsklingbeil @katdro @CanselK @mischrodi @SDullien
In seiner #Regierungserklärung geht @OlafScholz auf #Europas Sorgen im Hinblick auf das umstrittene amerikanische #Investitionsprogramm ein. Außerdem unterstützt er den geplanten Flüchtlingsgipfel von @NancyFaeser. https://t.co/f8nclCdrNw
Mit #Protektionismus auf das #Investitionsprogramm der #USA, den #IRA, zu antworten, hält @GrimmVeronika für keine gute Idee. #Transformation #Industrie https://t.co/CFL4iKNkvs
Europas Antwort auf den US-Inflation Reduction Act (IRA) https://t.co/wRY7CPSqVw https://t.co/imKTerJFQE @j_klute via @piqd_de #Wirtschaftspolitik #Klimapolitik #Investitionsprogramm @JanosAllAmm @EURACTIV_DE @euplux @andreasbotsch @bodoramelow @dgb_news @HelmutScholzMEP
Auch wenn sich gegenüber der Analyse (Basis NECP 2019) die Lücke reduziert hat, ist bei den öffentlichen #Klimaschutzinvestititionen noch deutlich mehr gefragt - insbesondere ein langfristiges kommunales #Investitionsprogramm: https://t.co/OkNdCoiDvv

@potsdupimi @nessi6688 @B_Vetter Sollte mit Blick auf #Zivilschutz eine der vielen nun anzugehenden StAN-Änderungen sein.
Alldas muss in ein #Investitionsprogramm auch für das THW münden.
Die Weichen dafür müssen mit dem Bundeshaushalt 2024 und FinPlan bis 2027 geschaffen werden.
Trotz #Schuldenbremse.
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