Top Tweets for #SpionageFall
Der #Spionagefall um den #AfD-Politiker #Krah weitet sich aus. Die #Bundesanwaltschaft setzt in #Leipzig eine #Chinesin fest, die für ihre Heimat spioniert haben soll.
https://t.co/AXkwcIt5gj
Gerichtsurteil gegen unzulässige #Verdachtsberichterstattung!
Im Zuge der Berichterstattung über einen mutmaßlichen #Spionagefall haben die Zeitung „Welt am Sonntag“ und das Onlineportal „https://t.co/7caUm4Sf1v“ auch über eine Mitarbeiterin der AfD-Fraktion berichtet. Diese hat vor dem Landgericht Berlin nun ein Urteil gegen die Zeitung erwirkt und sich damit erfolgreich gegen eine unzulässige Verdachtsberichterstattung zur Wehr gesetzt. Der Artikel hatte berichtet, die Mitarbeiterin stehe im Zusammenhang mit der von der Zeitung behaupteten ausländischen Beeinflussung der außenpolitischen Arbeit der Fraktion. Die Entscheidung rügt, dass nicht einmal ein Mindestbestand an Beweistatsachen für den unterbreiteten Vorwurf vorgelegen habe. Zudem sei in einer Weise über die bis dahin öffentlich nicht bekannte Mitarbeiterin berichtet worden, die eine Identifizierung möglich mache. Außerdem sei der Mitarbeiterin keine ausreichende Möglichkeit zu einer Stellungnahme eingeräumt worden, mit dem Ergebnis, dass der Artikel vorverurteilend und nicht ausgewogen gewesen ist.
Dazu teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, @StefanKeuterAfD, mit:
„Wir freuen uns, dass das Landgericht #Berlin die #Persönlichkeitsrechte unserer Mitarbeiterin gestärkt und sie vor falschen Verdächtigungen in Schutz genommen hat. Dadurch ist auch dem Versuch ein Riegel vorgeschoben worden, die außenpolitische Arbeit der Fraktion als fremdbestimmt zu diskreditieren.“
Warum hört man nicht's mehr über den #Spionagefall in der Presse... nachdem genug Dreck über die AfD ausgekübelt wurde?
Kein Wort über die Wahrheit...
Aber wir Deutsche sind ja gut darin, Regierungsdoktrin blind zu folgen...
Freunde u Feinde spionieren sich seit Jahrtausenden aus u im #presseclub nutzen diese vermeintlich empörten Journalisten dieses Thema zum Bashing gegen RUS,
LÄCHERLICH!
Sogar Obama hatte seine vermeintliche Freundin Angela ausspioniert u was ist daraus geworden?
#Spionagefall
#Spionagefall Krah: War der deutsch-chinesische Mitarbeiter ein Doppelagent? Für #China und den deutschen #Verfassungsschutz? Und warum wurde sein @AfD-Dienstherr #Krah offensichtlich nicht informiert? – @drumheadberlin
https://t.co/vrTUKJaCcG
Saftige Neuigkeiten im 🇦🇹 #Spionagefall Ott. Der mutmaßliche russische Spitzel soll Geheimlaptops von einem Rechtsaußen-Blogger namens Surowiec erhalten haben, der beste Kontakte in die #FPÖ-Spitze um Boss #Kickl pflegte: zu Generalsekretär Schnedlitz.
https://t.co/bzJAOjID4H
Maximilian #Krah: „Dieser #Spionagefall, der mit meinem ehemaligen Mitarbeiter in Verbindung gebracht wird, sieht nach einer linken #Inszenierung aus. Ich bin zuversichtlich, dass die Bürger dies weit über das #AfD-Wählerpotential hinaus begreifen.“ 💥 🔥🟦
Die Frage aller Fragen im #Spionagefall #Krah: Wer hat hier tatsächlich wen in wessen Auftrag ausspioniert? Hat der #Verfassungsschutz #Sachsen #JianGuo auf @KrahMax angesetzt ode zumindest sein Wissen über ihn zurückgehalten, um ihm zu schaden?
Wurde #JianGuo, der #China-#Spion, auf #Krah angesetzt, um der #AfD zu schaden? Und zwar vom #Verfassungsschutz = #Regierungsschutz?
Wir fordern von @armin_schuster lückenlose Aufklärung der dubiosen Zusammenarbeit zwischem dem sächsischen Inlandsgeheimdienst und dem Chinesen. #Sachsen
https://t.co/0H8NE2OtBu
#Bundeswehr-Offizier hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gestanden, sich #Russland mit militärischen Informationen als #Spion angedient zu haben.
Er trat deshalb auch gezielt d. #AfD, einer #Putin-freundlichen Partei bei:
https://t.co/Tgsga2jdKm
#Spionagefall #AfDmachtDumm
Für alle, denen gerade das Wort "Einzelfall" auf der Zunge liegt... #noafd #Spionagefall #Krah
+++ #AfD -Mitglied: Bundeswehr-Offizier gesteht Spionage für #Russland +++ https://t.co/afDeMdOznA
Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz in diesem mittlerweile ominösen #Spionagefall, die sich anscheinend zu einer #SpionagePosse entwickelt. Sollte damit der AfD'ler Krah bewusst hereingelegt werden, um so die #AfD weiter diskreditieren zu können?
“G. soll demnach im März 2007 vom LfV zum ersten Mal angesprochen worden sein, nachdem der Bundesnachrichtendienst die sächsischen Kollegen auf G. hinwies. G. habe sich zuvor als Informant angeboten. Ab Dezember 2007 soll G. dann als Informant für den Verfassungsschutz gearbeitet haben.”
Eine Untersuchung ja, aber noch mehr in Richtung "Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz und ggf. das Innenministerium?"
https://t.co/91BlGMzoVP
@berlinerzeitung #Spionagefall bei der #AfD: Jian G. soll #Verfassungsschutz-Informant gewesen sein
Er wurde 2018 als Quelle abgeschaltet, hat also über 10 Jahre dem VS zugearbeitet. Das war also kein kleiner Zwischenfall sondern ein handfestes Verhältnis
https://t.co/3aJ9bQwulj
Es darf spekuliert werden.😏
"#Spionagefall bei der #AfD:
#Jian G. soll auch #Verfassungsschutz-Informant gewesen sein"🤔
#Krah #Europawahl #Umfragewerte #VMann #Propaganda
https://t.co/MMsvF2za28
#AfD Sprecher #Baumann gab bei seinem Statement zum #SpionageFall für #China nochmals bekannt, dass #Correctiv in der Causa #Remigration eindeutig "zurückgerudert" sei. 🙄🙄
Diese Lüge verbreitet Baumann wiederholt, obwohl das Gegenteil der Fall ist.
https://t.co/rRa2SI0X8R
@MAStrackZi Zum aktuellen #Spionagefall:
Nicht zu vergessen die Auftritte im ruzzischen Hetz-TV #Solowjow‘s #Popow‘s etc. von #AfD‘lingen:
#Schmid
#Kortre
#Petersen
Weiter: #Verdachtsfall #Bystron
Zum Verdacht v #FBI befragt: #Krah
Beste Kontakte zu 🇷🇺: #Frohnmeier
WAS SAGT UNS DAS ALLES?
Zum aktuellen #Spionagefall:
Nicht zu vergessen die Auftritte im ruzzischen Hetz-TV #Solowjow‘s #Popow‘s etc. von #AfD‘lingen:
#Schmid
#Kortre
#Petersen
Weiter: #Verdachtsfall #Bystron
Zum Verdacht v #FBI befragt: #Krah
Beste Kontakte zu 🇷🇺: #Frohnmeier
WAS SAGT UNS DAS ALLES?
Die chinesischen Behörden haben nach eigenen Angaben einen #Spionagefall für den US-Geheimdienst #CIA aufgedeckt. https://t.co/pbtHfBNiVe
"[...], dass der Beschuldigte an den russischen Militärgeheimdienst Informationen übermittelte, durch deren Kenntnis vitale Interessen der Republik Österreich gefährdet wurden" - der 2022 aufgedeckte #Spionagefall war offenbar keine Bagatelle
Die Affäre um einen #Spionagefall beim #Bundesnachrichtendienst weitet sich offenbar aus. Ein festgenommener mutmaßlicher Komplize des Hauptverdächtigen spricht nun über Treffen in Moskau und erwähnt auch einen weiteren BND-Mitarbeiter. https://t.co/BgdKN8wwgq
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