Top Tweets for #Ulbig
Tatsächlich mal eine vernünftige Idee der #FreieSachsen. Nach Markus #Ulbig, #WöllerMussWeg und @armin_schuster wäre das eindeutig ein Fortschritt.
P.S.: @luna_le, falls du eine Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz brauchen solltest… 😂😂😂
Viele Menschen fragen sich: "Wie umgehen mit der AfD?" , die Landesregierung Sachsen macht es vor: indem man den politischen Kurs der AfD fährt und als „strategisches Ziel“ Linke benennt.
https://t.co/9urVwyc6iH
Diese Cybercops fordert @LINKE_LTSachsen seit Jahren. Aber sowohl #woellerruecktritt als auch sein Vorgänger #Ulbig und die @CDU_SLT haben diesen sicherheitspolitischen Mangel beharrlich ignoriert. Es kommt nicht auf die Zahl der Polizist*innen an, sondern auf die Qualifikation.
@filousofisch @Koepping @sms_sachsen Es ist faszinierend, dass nach #Ulbig, der schon furchtbar war, die @cdusachsen eine noch größere Fehlbesetzung irgendwo ausgegraben hat. Das muss man schon ruhig mal mit großem Respekt erwähnen
#BadMünstereifel droht eine zweite schwere Katastrophe. Ex-Minister Markus #Ulbig steuert Wiederaufbau der Stadt.
Das Dienstleistungs-, Entwicklungs- und Beratungsunternehmen Tilia mit Hauptsitz in Leipzig, in dem Ulbig Senior Manager ist, übernimmt nun.
https://t.co/sMX7adtDzH
PS: Im Januar 2015 traf der damalige @SMIsachsen-Minister #Ulbig zwei Anführer von #Pegida. Eine Demütigung der Zivilgesellschaft, die die #nopegida-Proteste stemmte. Nirgendwo werden Wutbürger so hofiert wie in Sachsen. Bitter. https://t.co/WThZH7TrdZ
Das wirft kein gutes Licht auf den alten #Verfassungsschutz Präsidenten. Wie kann das eigentlich sein, dass er unter #Ulbig und #Wöller mit Staatssekretär #Schneider so lange im Amt blieb? #Sachsen #GMP #KrautundRüben
PM der #Kontrollkommission zum #Verfassungsschutz in #Sachsen ist da. Gremium sieht auch rechtswidrige Speicherung von Daten. Dieser Umstand soll durch Löschung oder durch „Erbringung fachlich qualifizierter Belege“ beseitigt werden.
#Wöller sieht dem „#Verfassungsschutz“ #Sachsen seit Jahren zu, wie er im Kampf gegen #Nazis herumstümpert. @SMIsachsen bemängelte vor acht Jahren die Analysefähigkeit, passiert ist nix. Deshalb ist der Minister auch nicht entlastet. https://t.co/jjD9BEOGoQ #saxlt #Innenausschuss
Nicht zu vergessen:
2014ff. haben @slpb_dd-Chef F #Richter (heute @spdsaxlt), @cdusachsen-Innenminister M #Ulbig, @cdusachsen-Rechtsaußen W #Patzelt, HJ #Maaz u.a. die #Pegida-Akteure und ihre Rhetorik hoffähig gemacht und damit aufgewertet.
#Dresden
#Sachsen
„#Pegida ist der gemeinsame Nenner“
Sowohl die „Freie Kameradschaft Dresden“ (#FKD), als auch die #GruppeFreital oder Nino K. (Moschee) - oft lernte man sich bei Pegida kennen, dort startete der Radikalisierungsprozess.
https://t.co/ao3WSZBqGf
Muss der Burschenschafter & Verfassungsschutzpräsident Meyer-Plath seinen Hut nehmen? Genau dies fordern immer mehr Politiker.
Auch #CDU-Innenminister #Wöller distanziert sich vom James Bond aus #Sachsen.
Berufen wurde er vom damaligen CDU-Innenminister #Ulbig. /TN #Wirsindmehr
Nach „Nazis-raus!“-Affäre: Sachsens „James Bond“ droht das Aus/ V-Mann-Chauffeur muss endlich gehen!!!!https://t.co/bagKGGvnil
Der ehemalige sächsische Innenminister Markus Ulbig wird Rundfunkrat bei @DeutscheWelle. (owy) https://t.co/Js33YZWNjv
Wahlkampfvorlage MITA f. @AfD_SLT hatte @SMIsachsen unter #Ulbig erfunden. Bis 2014 wurden Mehrfachtatverdächtige noch ungeachtet v. Nationalität u. Aufenthaltsstatus erfasst, zuletzt 54.349 Personen.
Zählen f. #PKS2018 wieder nur "Zuwanderer" @PolizeiSachsen?
@AfD_Check_SN
Der Fisch stinkt vom Kopf im @SMIsachsen. Außer PR/ÖA hat sich seit #Ulbig nichts geändert #Wöller als überforderter Chef, ohne Vision o Aufklärung von Fehlern #saxlt
Weiter so u nicht nur #Wöller sondern auch @MPKretschmer
sollten Konsequenzen ziehen
https://t.co/LZ35AZdOfG
#Innenminister #Wöller nimmt Ankündigung seines Vorgängers #Ulbig zurück: Softwareanwendungen zur polizeilichen Vorhersage von Straftaten werden in #Sachsen nicht eingesetzt. @VaLippmann: Ich hoffe, das bleibt so!
https://t.co/xlPsZGdUr1
Gestern hat der neue sächsische #Ministerpräsident #Kretschmer sein Kabinett vorgestellt. Nicht mehr dabei: #Innenminister Markus #Ulbig. Naja, wenigstens muss er dann die Sitz-Bestickung nicht mehr erklären... #Sachsen #SurvivorR #Polizei
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