Top Tweets for #erforderlich
Jetzt wisst ihr, wofür ihr wirklich Steuern zahlt: Bayern gibt mehr als sechs Millionen Euro pro Tag für Asylbewerber aus. https://t.co/cjR2G48rNK
@FabioDeMasi ... die flächendeckende #Auszählung ist #notwendig und #erforderlich ... vielleicht nur die Spitze des Eisbergs!
Sehr konstruktiver Austausch unserer @fwlandtag mit Landräten der @fw_bayern. Klare Ansage: Alle Gesetze und Standards gehören gnadenlos auf #Verhältnismäßigkeit geprüft: #Geeignet? #Erforderlich? #Angemessen? Wenn nicht: Weg damit! Neue Freiheit, neuer Pragmatismus, neue Wege!
🇪🇺-🇨🇭#Ständemehr beim RA2.0 zwingend #erforderlich
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Gutachten Bundesamt für Justiz zur Frage, ob RA2.0 #Ständemehr benötigt, ist Tiefpunkt der Justiz-Geschichte. Es sagt #Unwahrheit im entscheidenden Punkt: Es wird angenommen, Entscheidungsbefugnis liege beim Schiedsgericht.
@KubickiWo Die 'Bringschuld' wird schon lange ignoriert & geleugnet. Wo sind Rechenschaftsberichte zu
- Corona-Maßnahmen
- Impfstoffdeals
- Ukraine-Krieg & -Förderung
- Zerstörung AKWs
- "Klimakrise"
- Visa-Affäre
#geeignet #angemessen #erforderlich
Was sind Ihre Pflichten, Herr Kubicki?
Karim #Adeyemi #spielt beim @BVB auf #Bewährung: #Entwicklungsschub #zwingend #erforderlich
#bmgbvb #bvbatleti #bvb https://t.co/4LuV5hKh8V
@AlexAmtmann "...Infolgedessen ist auch die Kenntnis vom Umfang der Beteiligungen der Mitgesellschafter für die informierte Ausübung der Mitgliedschaftsrechte #erforderlich i.S.d. Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchst. b) DS-GVO."
Deutschland schickt Leopard-Panzer in die Ukraine https://t.co/792juRtnmJ via @WEBDENews #RusslandsAngriffskrieg und #Unnachgiebigkeit, macht dies #erforderlich!
@GdP_Chef @GdPPresse @AufstandLastGen @MarcoBuschmann @NancyFaeser @Ricarda_Lang Es mag es #geeignetes Mittel sein, doch ist es auch #erforderlich? Und sind 20 #Tage Gewahrsam (=Freiheitsentzug) auch #verhältnismäßig zu 20 #Minuten Verkehrsbehinderung? #lastgeneration
@MarBel78 #Blutzoll:
#Erforderlich waren nach Meinung der Stadtverwaltung #Hannover / @Hannover vor dem Umbau der Ampeln am #Industrieweg / an der Vahrenwalder Straße:
■ 1 totes 🚲-Schulkind aus #Langenhagen,
■ 1 schwerstverletzter 🚲-Fahrer
■ 1 schwerverletzter 🚲-Fahrer
Dann ging's
Nochmal für alle, ehe wir irgendwas #evaluieren. Die entscheidende #POLITISCHE Frage ist nicht: Ist es geeignet? Die entscheidende politische Frage ist: Ist es #erforderlich? Gilt übrigens nicht nur für #Corona, liebe Politiker.
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(2) Die #Versagung angemessener #Vorkehrungen für Menschen mit #Behinderungen ist eine #Benachteiligung im Sinne dieses Gesetzes. Angemessene #Vorkehrungen sind #Maßnahmen, die im #Einzelfall geeignet und #erforderlich sind, um zu #gewährleisten, dass ein Mensch mit
Das "Nein" des Bundestags zur #Impfpflicht ist aufgrund der Fakten und des Diskussionsstandes nur logisch und folgerichtig. Trotzdem werbe ich bei jedem dafür, sich impfen zu lassen. #geeignet #erforderlich #verhältnismässig #FreieEntscheidung
#erforderlich
Ist es erforderlich den Besitz,Erwerb,Anbau von #THC haltigem Cannabis zu verbieten?
Das @BVerfG hat 1994 festgestellt #Cannabis ist KEINE Einstiegsdroge,nur in seltenen Fällen gibt es Probleme mit dem Konsum
Das reicht bei weitem nicht aus.
#Entkriminalisierung
Der #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz besagt, dass ein Eingriff einen legitimen öffentlichen Zweck verfolgen und #geeignet, #erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinne (d.h. nicht übermäßig belastend, nicht unzumutbar) sein muss. 1/
Als freiheitlicher Geist fällt mir die Überlegung nicht leicht, aber wäre nicht vielleicht doch eine #Impfpflicht zur dreimaligen Impfung für alle über #60Jahre das Mittel, das von allen diskutierten noch am ehesten #geeignet, #erforderlich und #angemessen ist? #Impfpflichtü60
Bei einem #Verbot handelt es sich verfassungsrechtlich um eine Einschränkung der persönlichen Handlungsfreiheit. Die Einschränkung muss daher #geeignet, #erforderlich und #verhältnismäßig sein.
@DRufzeichen @a_watch @DaniLudwigMdB Würde mich ja brennend interessieren welche Evaluation der #Drogenpolitik ergeben hat, dass #Strafverfolgung #geeignet, #erforderlich und #verhältnismäßig ist, um BtM-Konsum zurückzudrängen. Hat die Ludwig wahrscheinlich im Suff geträumt.
🥦
#Cannabis
#LegalizeIt
@oliverweidel @docjuhnk @TheOneSwit @kai_zubi @Till1337420 @flosinn @2020Gmm @Polizei_Ffm Haben Sie eine Studie, die zeigt, dass dieser Zweck erfüllt wird?
#Erforderlich?
#Geeignet?
#Verhältnismäßig?
@winfriedveil Natürlich stehen #Grundrechte staatlicher Willkür im Weg. ;) Aber im Ernst, der #Datenschutz erlaubt all das, wenn es #erforderlich & #verhältnismäßig ist. Belegs & dann machen wir das. Die meisten, die das fordern, beschäftigen sich überhaupt erst seit Kurzem mit ContactTracing.
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