Die heutige Beerdigung von Alexej #Nawalny markiert nicht das Ende der Opposition in Russland. Andere werden sein Werk fortsetzen - denn die Sehnsucht nach Freiheit kann man nicht ermorden. CL #RIP
Am 85. Jahrestag der #Reichspogromnacht wird besonders deutlich: #NieWiederIstJetzt. Es ist Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten, Antisemitismus immer und überall zu bekämpfen. Antisemitische Verbrechen und Hetze müssen mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpft werden.
Republikgründung, Mauerfall und #Reichspogromnacht. Der #9November ist deutscher Schicksalstag. Er mahnt jede und jeden, die Werte unseres Grundgesetzes täglich hochzuhalten. Freiheit, Demokratie und Toleranz zu verteidigen, ist Staatsaufgabe und unser aller Bürgerpflicht. CL
Heute vor einem Monat kam mit den Terrorangriffen der Hamas das Grauen über Israel. Als wäre das nicht schlimm genug, zeigen sich seitdem #Antisemitismus und Judenhass offen auf unseren Straßen, in Schulen und Universitäten. Wir müssen ihn gemeinsam bekämpfen. #NieWiederIstJetzt
Dank Zeitzeugen wie Margot Friedländer werden auch wir, Jahrzehnte nach den Gräueltaten des Nationalsozialismus, Zeugen der Wahrheit. Und deshalb sind wir heute in Verantwortung, ihr das wichtigste Versprechen zu geben: #NieWieder! Ich gratuliere herzlich zum 102. Geburtstag! CL
Wer das Existenzrechts Israels infrage stellt oder Terror gegen jüdisches Leben auf unseren Straßen glorifiziert, muss im Staat des Grundgesetzes die Konsequenzen tragen. Folgerichtige und wichtige Entscheidung! CL #Hamas#Samidoun
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Die Lage in Dagestan, Putins Russland. Ich will nie wieder eine Welt, in der Jagd auf Juden gemacht wird. Wer bis jetzt noch nicht verstanden haben sollten, wie ernst die Lage ist, muss es begreifen.
Ich musste mal meine Gedanken sortieren: Zur Frage, was Staatsräson ist, wo wir sie konkretisieren müssen, zur außenpolitischen Unterstützung Israels, dem Umgang mit Antisemiten & den fatalen Wissenslücken beim Nahost-Konflikt – Gastbeitrag @zeitonline 👇🏻https://t.co/0AGwyqIrbz
Es ist schockierend, welches Ausmaß die Täter-Opfer-Umkehr mittlerweile angenommen hat. Israel wurde am 7. Oktober auf grausamste Weise vom Terror der Hamas heimgesucht. Es hat jedes Recht, sich dagegen zu verteidigen. #StandWithIsrael
An der Seite Israels zu stehen, wenn es angegriffen wird, ist nicht schwer. An der Seite Israels zu stehen, wenn es sich verteidigt, das ist unsere Verantwortung. #NieWiederIstJetzt#StandWithIsrael
Wer gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland hetzt, macht sich der Volksverhetzung strafbar. Wer die Flagge Israels verbrennt, macht sich strafbar. Wer für die Hamas Propaganda betreibt, macht sich strafbar. Wer den Mord an Menschen in Israel bejubelt, macht sich strafbar.
Klares Signal der Bundesregierung in der #Regierungserklärung durch Bundeskanzler Scholz:
Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland und ein Verbot von Samidoun.
Für Terror gegen Israel und jüdisches Leben kann es keinerlei Toleranz geben. Wir dürfen Terroristen und Antisemiten nirgends eine Plattform bieten. Weder im Netz noch auf den Straßen. Das ist gesetzliche Pflicht und ethische Verantwortung. Stoppen Sie diese Accounts! @elonmusk
Deutschland muss auf internationaler Ebene alles tun, um die Finanzierung der Hamas durch den Iran, aber auch durch andere Staaten wie z. B. Katar und private Spender aus radikal-islamischen Kreisen, effektiv zu unterbinden.
Kurzfristig durften wir heute @Ron_Prosor in der @fdpbt empfangen. Für uns ist unmissverständlich klar: Israel hat jedes Recht, sich zu verteidigen und wir stehen fest an seiner Seite – selbstverständlich auch in den nächsten Tagen und Wochen im Kampf gegen den Hamas-Terror! 🇮🇱