Jule

[Alexander Wallasch @AlexWallasch]

In der Nacht wurden in meinem Wohnumfeld Plakate aufgehängt. Nicht eines. Mehrere. Laminiert, vorbereitet, mit Kabelbindern befestigt. Darauf mein Gesicht. Darunter die Frage: „Ist dein Nachbar ein Vasall der AfD?“ Auf einem anderen Plakat: „Ist dein Nachbar ein Faschist?“ Darunter meine Website. Dazu ein QR-Code.

Die Botschaft gilt nicht mir. Sie gilt meinen Nachbarn. https://t.co/w2ILmEfCxh

[Jule @jule_ei]

@robinalexander_ Herr Alexander, dieser Post ist nun wirklich unter ihrem Niveau.

[Jule @jule_ei]

@SHomburg Bei den ktuellen Wahlumfrsgen hat die SPD überhaupt kein Recht, auf irgend etwas zu bestehen. Sie ist kurz vor der Einstelligkeit, niemanden interessiert, was sie fordert. Es wird Zeit, diese veralteten Privilegien abzuschaffen.

[Jule @jule_ei]

@janoschdahmen Es wird in jedem Fall erheblich besser sein, als die Gesundheitspolitik der 🚦.

[Jule @jule_ei]

@EinRobert1 @pryder1a @benungeskriptet @focusonline Tendenziell glauben Ben mittlerweile mehr Leute, als dem Fokus. Warum sollte er sich mit so einem Mist belasten? Das kostet Geld und Nerven. Du weisst ja: erst belächeln sie dich, dann canceln sie dich, dann bekämpfen sie dich und dann hast du gewonnen. Glaub, was Du willst

[Jule @jule_ei]

@benungeskriptet @LiberalMut Wie traurig, wenn man sich Kontrolle wünscht, weil man seiner eigenen Wahrnehmung und seinen eigenen Gedanken nicht traut. Aber selber wählen gehen geht noch? Gibt es hier eigene Willensbildung? Funktioniert so unsere Demokratie? Armes Deutschland.

[Jule @jule_ei]

@JoanaCotar Das gleiche Argument bringen die Lehrer auch bei sämtlichen Schulferien.

[Jule @jule_ei]

@ARD_Presseclub @dieSusanLink @DasErste @phoenix_de Erstaunlich, wie Unterkomplex dieses Thema zum X-ten Mal diskutiert wird, ohne Lernfortschritt. Schaut man in der gesamten westlichen Welt, reüssieren rechte Parteien. Das hat etwas mit der wirtschaftlichen Entwicklung und dem "Niedergang" des Erfolgsmodells Europa zu tun.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Eine wichtige deutsche Wochenzeitung hat mir in Zusammenhang mit den Vorgängen um Frauke Brosius-Gersdorf eine Reihe von Fragen gestellt, die ich nachstehend mit meinen Antworten veröffentliche:

Wie beurteilen Sie den Ausgang der Bundestagssitzung vom vergangenen Freitag mit Blick auf die Verschiebung der Richter-Wahl?
Wenn bei einer so wichtigen Personalie kein tragfähiger parteiübergreifender Konsens zustande kommt, ist es besser, die Entscheidung zu vertagen, als eine Mehrheit zu erzwingen. Wer die Wahl eines Verfassungsrichters allein „geräuschlos organisieren“ will, hat das Grundgesetz nicht verstanden. Es legt diese Entscheidung bewusst in die Hände des Bundestags – und macht sie zu einer politischen, inhaltlichen Frage. Dass die Diskussion über Kandidatinnen öffentlich und kontrovers geführt wird, ist kein Schaden, sondern Ausdruck einer funktionierenden Demokratie.

Was hat in Ihren Augen dazu geführt, dass die Union – anders als vom Bundeskanzler und dem Fraktionsvorsitzenden angekündigt – die Stimmen für die Wahl von Frau Brosius-Gersdorf nicht zusammenbekommen hat?

Die Kandidatur von Frau Brosius-Gersdorf war nicht konsensfähig. Sie steht für juristische Positionen, die in zentralen Fragen weit von der gesellschaftlichen Mitte entfernt sind. Das als „Schmutzkampagne“ oder „Frauenfeindlichkeit“ abzutun, verkennt die inhaltliche Tiefe der Kritik. Das Verhalten der Grünen in Sachen Gelbhaar und bei der Personalie Baerbock/Helga Schmid belegt die Doppelmoral der Kritik. Die Verantwortung für das Scheitern liegt nicht nur bei der Union, sondern bei der Entscheidung der SPD, eine so polarisierende Juristin überhaupt vorzuschlagen.

Wie beurteilen Sie die Rolle von Jens Spahn?

Es ist falsch, allein Jens Spahn zum Sündenbock zu machen. Die Antwort von Bundeskanzler Merz auf die „Gewissensfrage“ der AfD-Abgeordneten von Storch hat die Problematik noch einmal zugespitzt. Und das gilt auch für die kontroverse Kandidatin selbst. Die Union besteht aus 208 eigenständigen Abgeordneten, die ihrem Gewissen verpflichtet sind. Dass sie ihren Widerstand angekündigt haben, ist Ausdruck gelebter parlamentarischer Verantwortung.

Wie haben Sie die MdBs der Union in Ihren Gesprächen in den Tagen vor der geplanten Abstimmung erlebt?

Die Ablehnung gegenüber der Kandidatin war überwältigend. Viele waren fassungslos, dass ausgerechnet eine so ideologisch aufgeladene und nicht vermittelbare Person von der SPD präsentiert wurde, während man einen eigenen Kandidaten mit Rücksicht auf die Grünen zurückgezogen hat.

Haben Sie den MdBs zu einem bestimmten Vorgehen geraten? Zu welchem?

Es ist nicht meine Aufgabe, Handlungsanweisungen zu geben. Aber wie jeder Bürger darf ich meine Meinung in den sozialen Medien oder in Interviews öffentlich vertreten und habe das auch getan. Was die Abgeordneten daraus machen und welche Debattenbeiträge sie als gewichtig erachten und welche nicht, ist ihre Entscheidung. Ich halte es für richtig, dass in solch grundlegenden Fragen der freie Wille des Abgeordneten über der Fraktionsdisziplin steht.

Wie beurteilen Sie die Rolle des Portals Nius und Julian Reichelts in dieser Debatte (bezugnehmend auf Ihren Tweet vom 11. Juli)?

Dass sich auch Medien wie NIUS klar positionieren, ist gelebte Medienvielfalt und konstituierend für eine freie Gesellschaft. Was manche jetzt mit der Floskel „Hetze“ zu diskreditieren versuchen, war das Sichtbarmachen problematischer Positionen der Kandidatin Brosius-Gersdorf. NIUS hat einen wichtigen Beitrag zur Debatte geleistet, indem dort diese Positionen öffentlich gemacht wurden. Ich schätze Julian Reichelt persönlich, aber ihn zum Strippenzieher zu erklären, ist sicher gute Werbung für sein Nachrichtenportal, aber vielleicht doch etwas übertrieben.

Wie sollte in der Angelegenheit der Richter-Wahl aus Ihrer Perspektive nun weiter verfahren werden?

Frau Brosius-Gersdorf sollte ihre Kandidatur zurückziehen und die SPD eine neue Kandidatin benennen, die fachlich geeignet und über die Parteigrenzen hinaus konsensfähig ist. Das Bundesverfassungsgericht ist das letzte Bollwerk gegen Willkür und Machtmissbrauch durch den Staat. Seine Richter müssen eine breite gesellschaftliche Zustimmung und überparteiliches Vertrauen genießen.

[Jule @jule_ei]

@AndreasZwibzwab @BriHasselmann Das größte Geschenk an die AfD wäre die Wahl dieser Richterin gewesen. Wie kann man das nicht erkennen?
Rückbesinnung auf verantwortungsvolle Politik schafft Vertrauen - die Unterwanderung der Institutionen mit radikalen Kräften zerstört Vertrauen. Ist eigentlich nicht schwer.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Brosius-Gersdorf sollte angesichts des massiven Widerstands gegen ihre Kandidatur erkennen, dass sie und ihre Positionen den Bürgern nicht zu vermitteln sind und das Format aufbringen, auf ihre Kandidatur zu verzichten. Tut sie das nicht, disqualifiziert sie sich für das Amt.

[Frauke Petry @FraukePetry]

Menschenwürde beginnt mit der Menschwerdung, also der Zeugung eines Menschen.

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Das Grundgesetz verlangt bei der Wahl von Bundesverfassungsrichtern eine Zweidrittelmehrheit und damit einen möglichst breiten Konsens, um die Überparteilichkeit der Mitglieder zu gewährleisten. Eine Politisierung der Richterwahl, wie wir sie in den USA erleben, konnten wir in Deutschland immer weitgehend vermeiden – zumindest bis zu dieser Koalition. Dass die SPD versucht, der Union eine Kandidatin aufzuzwingen, die diese eigentlich nicht mittragen kann, und die Union dies mit sich machen lässt, ist ein gravierender Fehler. Das Gezerre beschädigt nicht nur die Kandidatin. Der Verlust an Vertrauen in die Integrität der Richterwahl wird uns noch Jahre beschäftigen. Hier wird ohne Not und nur aus parteipolitischen Gründen die Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger von den staatlichen Institutionen befördert. Es ist beschämend. WK

[Jule @jule_ei]

@JuliaKloeckner Vielen Dank für Ihre Entscheidung, die Regenbogenflagge nur noch einmal im Jahr auf dem Dach des Parlaments zu hissen. Endlich kehrt mal wieder Vernunft in diesen Bundestag ein.

[Jule @jule_ei]

@ARD_Presseclub @DantheManLevia @ChristianFuchs_ @DIEZEIT @DasErste @tagesschau @tagesthemen @phoenix_de Mit diesen Themen und Gästen trägt der Presseclub zur weiteren Aufheizung des gesellschaftlichen Klimas bei. Anstatt die tatsächlichen Probleme anzusehen, wird ewig auf dem Thema "rechts" rumgeritten. Ich kann es nicht mehr hören und werde deshalb ABSCHALTEN. Schönen Sonntag.

[Jule @jule_ei]

@KrahMax Ich glaube, nach Baerbock kann es nicht mehr schlechter werden. Von der war doch die ganze Welt nur noch genervt. Wenn Wadenpfuhl einfach 4 Jahre in Schleswig Holstein bleibt, schadet er wahrscheinlich weniger, als der "Bacon of Hope" mit seiner emanzipierten Außenpolitik.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Kevin Kühnert hatte Angst und ein Gefühl der Vergeblichkeit und hörte daher einfach auf, zu arbeiten. Die Diäten strich er trotzdem ein.

Da fehlen mir die Worte.

Ich habe in meiner aktiven politischen Zeit keine Auftritte ohne Polizeischutz absolvieren können, neben jedem Wahlkampfstand stand ein Polizeiauto, zeitweise ist die Polizei jede Stunde an meinem Haus vorbeigefahren, weil es einen konkrete Bedrohungslage gab. Von Verunstaltungen alleine zum Auto gehen - nicht machbar. Vor jedem Parteitag gab es umfangreiche Sicherheitshinweise, die wir zu beachten hatten, um nicht angegriffen zu werden. Die Sicherheitskräfte hinter den Kulissen waren teilweise ausgestattet, als ob sie in den Krieg ziehen würden.

Und Kühnert hat Angst vor den Bauern? Weil er nur 1,70m groß ist?

Ich bin 1,63m, lieber Kevin. Und ich bin nicht nur von Bürgern angepöbelt worden, sondern auch von Politikkollegen Deiner Partei, die mir zB. prognostiziert hatten, dass meine Postings bald ein Ende haben werden, wenn erstmal die Antifa vor meiner Tür stünde. Eine entsprechende Anzeige wurde natürlich eingestellt. Hat ja in dem Fall die Richtige getroffen.

Und Du hattest Angst?
Ernsthaft?

Und bist dann nicht aus dem Bundestag ausgeschieden, sondern hast weiter 16.000 EUR im Monat kassiert. Unfassbar. Aber klar, auf dem Rücken der Steuerzahler kann man einfach blau machen, weil Bauer Hans bedrohlich geguckt hat. Es ist erbärmlich.

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

3. Corona-Untersuchungsausschuss im Sächsischen Landtag: In der ersten Anhörung wurde Prof. Dr. Detlev Krüger befragt - der Vorgänger von Christian Drosten an der Charité. Aus gesundheitlichen Gründen wurde er per Videoschalte übertragen.

Kontakt-Nachverfolgung
Laut Krüger hätte man in Deutschland viel zu lange Kontaktnachverfolgung betrieben: Dadurch seien Kapazitäten gebunden gewesen, die man für den fokussierten Schutz der Alten- und Pflegeheime hätte gebrauchen können. Eine Kontaktnachverfolgung mache nur in der Anfangsphase einer Pandemie Sinn. Schon Mitte 2020 sei eine Kontaktnachverfolgung nicht mehr sinnvoll gewesen - sie sei unnötigerweise aber noch jahrelang weiter durchgezogen worden. Bestimmte Containment-Maßnahmen seien von Anfang an nicht sinnvoll gewesen: Etwa, dass man nicht an die frische Luft oder sich nicht auf Parkbänke setzen durfte.

"No Covid"
Die Vorstellung von "No Covid" - ein Virus durch Kontaktbeschränkungen und Isolation völlig eliminieren zu können, sei wissenschaftlich völlig unrealistisch. Das Virus sei mit Maßnahmen nicht ausrottbar. Viele der Modellierer in Deutschland seien jedoch No-Covid-Anhänger gewesen und hätten daher völlig falsche Vorstellungen in den Raum gestellt.

Impfung
Die Corona-Impfung sei laut Dr. Krüger glücklicherweise schnell gekommen und hätte uns viele schwere Verläufe erspart - allerdings bewirke sie nur einen Eigenschutz, keinen Fremdschutz. Ungeimpfte als „unsolidarische Pandemietreiber“ zu bezeichnen, sei in seinen Augen völlig falsch gewesen, ebenso wie die "Pandemie der Ungeimpften". Der entscheidende Faktor in einer Pandemie sei, wie schnell eine Bevölkerung Immunität aufbaue - dies könne durch Impfung oder durch eine natürliche Immunisierung erfolgen. Der Schutz durch eine natürliche Immunisierung sei aber immer viel höher als durch eine Impfung, da sie auch eine Schleimhautimmunität auslöse. Dies sei Allgemeinwissen und auch unabhängig von der Covid-19 Impfung längst im Vorfeld klar gewesen. Es sei falsch gewesen, die Impfung als Allheilmittel darzustellen. Diese Übertreibung und fehlerhafte Darstellung hätte dazu geführt, dass nun viele Menschen anderen, sinnvollen Impfungen nicht mehr vertrauen würden.

2G-Regel
Krüger hielt überhaupt nichts von 2G-Maßnahmen. Er leitete sein Statement ein mit: "Ich weiß nicht, ob Sie sich noch erinnern an diese schrecklichen G-Zahlen". In Krügers Augen hätte die 2G-Regel nur dazu gedient, die Menschen zur Impfung zu drängen.

Genesenstatus
Auch die Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate Anfang 2022 war in Krügers Augen ebenfalls nur der Versuch, die Impfung durchzusetzen. Ein Genesenenstatus als "Eintrittskarte" zum sozialen Leben sei in jedem Fall "höherwertiger" gewesen als eine Impfung.

Die Rolle des RKI
Es sei ein Problem gewesen, dass die fachliche Expertise des RKI dem politischen Willen des BMG untergeordnet gewesen sei. Krüger meinte, sein "Glaube an das RKI" hätte sich durch die RKI-Files wieder gestärkt, da er durch diese erfahren hätte, dass im RKI durchaus Diskussionen auf fachlich hohem Niveau gelaufen seien. Es sei schade gewesen, dass dies nicht stärker an die Öffentlichkeit gelangt sei, und man nur die Meinung des Bundesgesundheitsministers gehört hätte. Der Pandemieplan des RKI für Influenza von 2017/17 sei vollkommen in Ordnung gewesen - man hätte vieles davon übernehmen können, und nicht gleich das Rad neu erfinden müssen. Es täte dem RKI gut, ein von der Politik unabhängiges Beratungsinstitut zu werden - das sei für ihn eine zentrale Lehre aus den letzten Jahren.

Die Altersstratifizierung der Erkrankung / Kritik an den Maßnahmen für Kinder
Das Durchschnittsalter der Corona-Toten hätte sogar das Durchschnittssterbealter überschritten, während die Erkrankung für Kinder und junge Menschen weniger gefährlich sei als die Grippe. Von diesem Altersmedian hätte man schon Mitte 2020 eine klare Vorstellung gehabt. Man hätte aus Berichten aus China und Studien der Pädiater früh gewusst, dass Kinder keine Risikogruppe für Covid-19 seien - das sei beispielsweise bei Influenza anders. Daher seien bei Corona Maßnahmen für Kinder nicht indiziert gewesen - weder Masken, noch Impfungen.

Masken seien eine Quälerei für die Kinder gewesen - zum Glück hätten sie meist noch genug Luft bekommen, weil die Masken nicht gut passten, und noch Luft an der Seite der Maske durchgekommen sei. Es sei nicht so, dass die Masken überhaupt keinen Nutzen hätten, aber man könne sie nicht stundenlang tragen, ohne Schäden davon zu tragen. Er konstatiert: „In der Abwägung war es nicht richtig, Kinder unter diese Masken zu zwingen“ und fügt hinzu: "Man hat die Kinder in Geiselhaft genommen".

In Krügers Augen sei es angebracht gewesen, auch in den Altersheimen einen "humanen" Infektionsschutz zu durchzuführen: Die Alten monatelang wegzusperren und nur "vermummte Pfleger" als einzigen menschlichen Kontakt zuzulassen, sei inhuman gewesen.

"DIE Wissenschaft"
In Krügers Augen gebe es nicht „DIE Wissenschaft“ – es gebe sehr unterschiedliche Auffassungen unter den Kollegen. Die Politik hätte sich einen Überblick über das Spektrum der unterschiedlichen Berater verschaffen müssen, und sich nicht nur an wenige „Star-Berater“ wenden dürfen. Krüger referenziert an dieser Stelle die letzte Markus-Lanz-Sendung zur Corona-Aufarbeitung und erwähnt insbesondere Karl Lauterbach und Alena Buyx, deren Ausführungen er wie folgt kommentiert: „Man hat nicht den Eindruck, dass hier etwas gelernt wurde.“

Schweden und Deutschland
Schweden sei weniger staatsdirigistisch gewesen, hätte mit weniger Angst und Hysterie gearbeitet. Anfangs hätte Schweden seine Altersheime besser schützen müssen, aber grundsätzlich sei der schwedische Weg nicht falsch gewesen. So wie es in Deutschland gelaufen sei, könne man nicht miteinander umgehen.

Wer meine Fahrtkosten nach Dresden unterstützen möchte: Überweisung: Aya Velázquez, DE91 4306 0967 1115 8962 01, PayPal: [email protected]. Vielen Dank! 🙏

[Jule @jule_ei]

@phoenix_de Gewinnmaximierung einer der größten Industrien der Welt dient, als irgendwelchen Menschenrechten.

[Jule @jule_ei]

@phoenix_de Ich würde es begrüßen, wenn auch Deutschland aus der WHO austräte. Weder möchte ich einen "Pandemie Vertrag", aufgrund dessen nicht gewählte Pharmavertreter über mein Leben bestimmen können, noch möchte ich, dass Unsummen an Steuergeldern in dieses Projekt fließen, dass mehr der