Der AfD-Kandidat Justin Vogel darf nicht zur Bürgermeisterwahl in Herzberg am Harz antreten. Nun zieht auch er mit einem Eilantrag vor Gericht: Nach Martin Sichert und Stephan Bothe ist Vogel der dritte AfD-Politiker, der gegen seinen Wahlausschluss juristisch vorgeht.
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BÜRGERDIALOG IN HERZBERG
Für Freitag, den 14.08.2026, laden wir herzlich zu unserem Bürgerdialog im Raum Herzberg ab 18 Uhr ein. Als prominenten Gast begrüßen wir den Bundestagsabgeordneten @queckemeyer_afd.
Die seit dem Rückzug des bisherigen Präsidenten Sönke Rix führungslose Bundeszentrale für politische Bildung will in Zukunft andere Prioritäten setzen. https://t.co/QFmQeji5LO Rix war nach eigenen Angaben aus „persönlichen Gründen“ und im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium nach nur fünf Monaten zurückgetreten.
Den größten Schaden für Klimaschutz haben grüne Ideologen mit der Abschaltung der Kernenergie verursacht. Aber abgesehen davon: NICHTS, was wir hier in Deutschland tun könnten, würde diese Klimaerwärmung irgendwie spürbar abmildern. Da müssen Sie schon mit China, USA und Indien reden, wenn Sie das erreichen wollen. Unser Anteil an CO2-Ausstoß ist unter 1,5%.
Wir halten das für die Geschichte noch mal fest:
Ein junger Mann namens Ulrich Siegmund macht sich selbstständig, übernimmt also Verantwortung für sich und erbringt Wertschöpfung.
Dann macht er zusätzlich neben der Arbeit ein Fernstudium, welches er selbst finanziert.
Die Linke Total-Versager Blase, die von Staatsgeld lebt, macht sich darüber lustig.
Ende der Geschichte.
Noch immer Chaos in der Exklave Ceuta: Asylzentren sind überfüllt, Migranten versuchen in Häuser einzudringen und attackieren Anwohner, tausende laufen "Allahu Akbar" skandierend durch die Straßen. Die deutsche Bundesregierung muss nun unmissverständlich klarmachen, dass sie keinen einzigen dieser illegalen Migranten aufnimmt, es keinerlei Kooperation mit der Regierung Sanchez' bei der Aufnahme gibt und Spanien stattdessen zu Rückführungen aufgefordert wird.
1949 lag der Rhein so trocken, dass Schiffe auf dem Steinbett saßen – und niemand rief die Klimakatastrophe aus.
Heute wird jede Trockenheit sofort zur Beweisführung für den Klimawandel. Atomkraftwerke stehen still, weil Kühlwasser fehlt. Wälder brennen. Und die öffentliche Debatte dreht sich im Kreis.
Ein Film aus dem Bundesarchiv zeigt den Sommer 1949: breite Sand- und Steinbänke, Schiffe auf Grund, Fährenrampen wie Steilwände, Pegel, die für so niedrige Stände nicht ausgelegt waren. Der Tiefstand unterbot sogar den von 1921.
Mir scheint, dass Wetterextreme mit Hochwasser und Dürre schon immer Teil der Geschichte waren. Der Film macht das ohne Pathos und ohne heutige Alarmrhetorik sichtbar.
Warum wird dieser historische Kontext so selten erwähnt?
Satire nichts ist ernst gemeint.
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Würden wir in einer freien Marktwirtschaft leben, könnte man für einen Euro pro Liter tanken. Aber wir leben ja in UnsererDemokratie, deshalb kostet der Spaß mehr als das Doppelte.
Die SPD in Niedersachsen hat Druck ausgeübt, damit mehrere Kandidaten unserer AfD von der Kommunalwahl ausgeschlossen werden.
Ein Vertreter der SPD in Mecklenburg-Vorpommern hat gegen die Zulassung der AfD zur Landtagswahl dort gestimmt.
Die SPD in Baden-Württemberg drängt auf ein AfD-Verbotsverfahren.
Fällt euch etwas auf? Seit die SPD immer öfters um die 5%-Hürde kämpfen muss, sind die Methoden gegen unsere AfD offen totalitär geworden.
Das wird aber nur dazu führen, dass sich noch mehr Bürger uns als AfD zuwenden!
Willkommen in der Demokratur: AfD-Ausschließeritis in Niedersachsen geht munter weiter!
In Niedersachsen sind weitere AfD-Bewerber von den Kommunalwahlen am 13. September willkürlich und offensichtlich auf Betreiben des Verfassungsschutzes und von Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) ausgeschlossen worden. Nach den letzten Entscheidungen der Wahlausschüsse dürfen mindestens vier AfD-Kandidaten nicht antreten. Nach Auffassung der jeweiligen Wahlausschüsse gibt es Zweifel an der „Verfassungstreue“ der Betroffenen.
Am Mittwoch (29.Juli) lehnte der Wahlausschuss des Landkreises Lüneburg auch den @AfD_LV_NDS-Vizechef @MdlBothe als Kandidaten für die Landratswahl mit 6 zu 1 Stimmen ab. Bothe kündigte umgehend rechtliche Schritte an. Im Fall des Landkreises Lüneburg ist das Innenministerium in Hannover direkt zuständig.
Hintertür-Verbot
Bothe erklärte: „Anhand der vorliegenden Unterlagen wurde offensichtlich nicht einmal geprüft, ob ich die Verfassung tatsächlich achte. Hier wurde geprüft, ob ich als innenpolitischer Sprecher der Regierungslinie gefalle. Die Kommunalaufsicht und der Verfassungsschutz machen aus der bloßen Mitgliedschaft in einer legalen, nicht verbotenen Partei und aus der Wahrnehmung demokratisch gewählter Ämter einen Ausschlussgrund.“
Der AfD-Politiker betonte, er und die AfD „stehen uneingeschränkt auf dem Boden des Grundgesetzes“. Was hier geschehe, „ist ein Hintertür-Verbot durch Behörden und Wahlausschüsse. Das werden wir nicht akzeptieren!“, unterstrich Bothe.
Neben Bothe waren zuvor bereits die @AfD-Politiker @Martin_Sichert, Thorsten Moriße und Justin Vogel nicht zugelassen worden. Sichert, gesundheitspolitischer Sprecher der @AfDimBundestag, darf nicht für das Amt des Landrats im Landkreis Friesland kandidieren, Moriße nicht für das Oberbürgermeisteramt in Wilhelmshaven und Vogel nicht für das Bürgermeisteramt in Herzberg am Harz.
Absurder geht’s nimmer
Geradezu grotesk ist der Ausschluss von Justin Vogel. Ihm wird angekreidet, dass er politisch aktiv ist. Als Begründung wird nach Angaben der @AfDGoettingen unter anderem angeführt, dass der Verfassungsschutz ihm vorwerfe, er sei Kreisvorsitzender der AfD Göttingen und arbeite dadurch aktiv an der politischen Gestaltung der Partei mit.
Justin Vogel erklärte dazu: „Wieder einmal muss ich mit Entsetzen feststellen, wie ein Wahlausschuss beliebig die demokratischen Grundprinzipien außer Kraft setzen kann. Mit einem Schreiben als Grundlage, das eine der Regierung unterstellte Behörde verfasst, wird im Rahmen einer nüchternen Ausschusssitzung – nicht etwa eines Gerichtsverfahrens – entschieden, mich als Kandidaten von der Bürgermeisterwahl auszuschließen und unsere Wähler Ihrer Rechte zu berauben. Ich werde diese Untergrabung der Demokratie selbstverständlich nicht hinnehmen und alle verfügbaren Rechtsmittel nutzen, um gegen diese undemokratischen Verfahren vorzugehen. Die Entscheidung, ob ein Kandidat für das Bürgermeisteramt geeignet ist, trifft vor allem der Wähler an der Wahlurne.“
Ich finde schockierend, wie die SPD die Demokratie angreift. Nachdem sie mittels der Wahlausschüsse in Niedersachsen 4 AfD Kandidaten ausschließen, hat nun der SPD Vertreter Claus Tantzen in Mecklenburg-Vorpommern gegen die Zulassung der AfD als ganzes zur Landtagswahl gestimmt.