Stefan Koch

Ehrenamtlich engagiert bei Hier privat.

[Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський @ZelenskyyUa]

I met with @thorsten_frei, Germany’s Head of the Federal Chancellery and Federal Minister for Special Tasks, and Martin Jäger, President of the Federal Intelligence Service of Germany.

There were important signals of support following Russia’s massive strike. We discussed how we can accelerate our agreements with Germany on air defense in order to protect Ukrainians from such terror. Germany has repeatedly helped strengthen our air defense, and we hope for such leadership now as well.

We also discussed the Drone Deal that Ukraine has proposed to Germany. We are ready to strengthen those who have been strengthening us. And it will be fair to open all negotiating clusters for Ukraine – we have fulfilled all the requirements. We must seize the window of opportunity in the coming month. I am grateful to Germany for its support!

[Frankfurter Allgemeine gesamt @FAZ_NET]

Die Zeitenwende macht vor dem Nachrichtendienst des Bundes nicht halt. Der BND muss aktiver werden und moderne Technik nutzen dürfen. Aber nicht in James-Bond-Manier. Ein Gastkommentar von Kanzleramtsminister Thorsten Frei
https://t.co/eGOCMKq2mp

[Sara Sievert @sara__si]

++ @TableBriefings ++ Hui! Mit @SarahFruehauf verliert die #ARD eine der profiliertesten Unions-Kennerinnen. Sie wechselt ab dem 19. Mai als Sprecherin und Leiterin des Pressereferats zu Alexander Dobrindt. Ein großer Gewinn für das #BMI.

[CDU·CSU @cducsubt]

„Die jetzt vorgesehene Verfassungsänderung macht den Weg frei für zusätzliche Investitionen in den #Klimaschutz, aber keineswegs für neue Klagemöglichkeiten. Das Jahr 2045 steht deshalb auch allein im Zusammenhang mit dem Verwendungsnachweis der zusätzlichen Investitionen aus dem #Sondervermögen, nicht als neues Staatsziel, im Grundgesetz“, so @_FriedrichMerz in der @BILDamSONNTAG.👇 https://t.co/fGzZhmnxAY

[Mariam Lau @MariamLau1]

Wenn Organisationen, die den Unterschied zwischen „rechts“ und „rechtsextrem“ nicht mehr machen können oder wollen, Staatsgelder bekommen, dann hat man in der Tat ein Problem. Wenn es nicht in Ordnung ist, „rechts“ zu sein, dann wird es eben wirklich schwierig mit Koalitionen.

[Stefan Koch @KochLangenhagen]

In Berlin geht wieder die Sonne auf.
#Bundestagswahl2025

[M🅰️🅰️zilla @Passwortvergess]

„Ja, da kann der jetzige Wirtschaftsminister noch so daherphilosophieren, wir sind nicht auf dem letzten Platz, hinter uns kommt nur keiner mehr. Dieses Gequatsche muss aufhören.“

#Merz on 🔥in #Oberhausen

#BTW2025 #Merzrede

[Stefan Koch @KochLangenhagen]

@M_Ostermann Gute Besserung! Und passen Sie gut auf sich auf.

[Dr. Jan-Marco Luczak @JM_Luczak]

Die Grünen haben durchgesetzt, dass jedem #Asylbewerber ein #Pflichtverteidiger beigeordnet wird. Und zwar NACH Abschluss des Asylverfahrens, wenn es nur noch um die #Abschiebung geht. Auf Staatskosten.
Solche absurden Regeln verhindern auch, dass Menschen wieder der Täter aus München schnell das Land verlassen.
Wir brauchen einen #Politikwechsel!

[Friedrich Merz @_FriedrichMerz]

Zu Beginn der #MSC2025 habe ich mich mit US-Vizepräsident @JDVance getroffen. Wir waren uns einig, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine schnell ein Ende finden muss. Auch gab es Übereinstimmung, dass der Weg zu einem dauerhaften Frieden nur in engster Abstimmung zwischen Amerika und Europa gelingen kann. In unserem Gespräch habe ich den Vorschlag unterbreitet, dass als vertrauensbildende Maßnahme vor Beginn der Gespräche mit Russland ein Waffenstillstand in der Ukraine vereinbart werden sollte. Vizepräsident Vance und ich haben die besondere Bedeutung der transatlantischen Beziehungen bekräftigt. (FM)

[Melis Sekmen @Melis_S]

Ein bekanntes Menschenbild aus den Reihen der Mannheimer SPD. Menschen mit „Migrationshintergrund“ sind längst gesellschaftlich+politisch in der Mitte unseres Landes angekommen. Teile von SPD + Grüne sollten aufhören diese Menschen für Ihre Ideologie auszunutzen. #Hofnarr

[Thorsten Frei @thorsten_frei]

Leseempfehlung aus der FAZ: Tim B. Müller erklärt, dass Demokratiefeinde
durch politische Führung abgewehrt werden müssen. Grüne und SPD verleugnen die Lektion aus dem Ende von Weimar. Ein Thread. (1/4)

https://t.co/bk2GPOAOaQ

[hart aber fair @hartaberfair]

"Die Menschen erwarten zu Recht, dass die Politik vom Reden ins Handeln kommt", sagt @thorsten_frei (CDU). #hartaberfair

[Friedrich Merz @_FriedrichMerz]

„Wir haben gesagt, was wir denken und was wir für richtig halten. Leider haben uns die Sozialdemokraten und die Grünen auf diesem Weg nicht folgen wollen. Jetzt geht es darum, dass wir eine neue Mehrheit für einen #Politikwechsel in der Asyl- und Einwanderungspolitik für die nächste Wahlperiode bekommen. Wir werden jetzt kämpfen – um jede Stimme.“ (tm)

[CDU·CSU @cducsubt]

Insbesondere die Grünen verschließen sich Lösungen bei der Steuerung von #Migration nach Deutschland🇩🇪. @thorsten_frei erwartet etwa von Außenministerin #Baerbock mehr Ehrlichkeit in der Debatte.

[Robin Alexander @robinalexander_]

1/2 Der Eindruck, die Union buhle um die Zustimmung der AfD, drängt sich bei diesen Anträgen wirklich nicht auf ...

[Friedrich Merz @_FriedrichMerz]

„SPD, Grüne und FDP haben von uns alle Texte bekommen, die wir in der nächsten Woche miteinander beschließen wollen. Die AfD bekommt diese Texte nicht. Wir können uns über das Wochenende miteinander verständigen, wie wir nächste Woche abstimmen. Spätestens nach #Aschaffenburg gibt es keine Taktiererei und keine Spielchen mehr. Jetzt muss entschieden werden." (tm)

[Thorsten Frei @thorsten_frei]

Mannheim, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg - es reicht! Von Olaf Scholz kommen keine Lösungsvorschläge. Daher mein Appell: Schließen Sie sich den Vorschlägen von @cducsubt an! Geben Sie sich einen Ruck. Für mehr Schutz in unserem Land.

https://t.co/fyNi9An3Rm

[Mariam Lau @MariamLau1]

2023 sagte Olaf Scholz der @TAOnline, wenn die AfD auf kommunaler Ebene einem Antrag zustimme: „Das ist doch keine Zusammenarbeit.“ Auf die Nachfrage, ob es „egal“ sei, wenn so eine Mehrheit entstehe: „Niemand sollte sich davon abhängig machen, wie die AfD abstimmt.“

[DPolG Bundespolizei @DPolGBPOLG]

„Wir begrüßen die Pläne von @_FriedrichMerz. Die Punkte sind fast deckungsgleich mit der jahrelangen Forderung der DPolG Bundespolizeigewerkschaft“ - @HeikoTeggatz
Warum das so ist und was rechtlich geht wird im @phoenix_de Gespräch eingeordnet.
https://t.co/a6nqYYuOGx