Samuel

Volljurist | liberal | 🇪🇺🤝🇺🇦

[Robert™ @atheistsplained]

Inzwischen bin ich überzeugt, dass man es in Teilen der selbsternannten "progressiven" Bewegung nicht mit Kopf-erwachsenen Menschen zu tun hat. "Revolution" aka Gewalt wird in ein Disney-artiges Märchen von Helden gegen finstere Mächte gewoben und ins Weltbild eingekuschelt.

[Samuel @lbrlms]

@Fabiaan_Sc Am Ende ja, aber die Auswirkungen auf diese Richtungsentscheidung aus purem Machtwillen nicht einmal mitzudenken, halte ich für naiv. Mit dieser Linkspartei wird es auch aus anderen Gründen schwierig zu regieren. Skandalträchtig in jedem Fall. Viel Spaß und mein Beileid an Berlin

[Samuel @lbrlms]

Beschämend, wozu sich Grüne und SPD in Berlin hinablassen. Und so unfassbar kurzsichtig im Hinblick auf das Verhältnis der CDU zum rechten Rand.

[Samuel @lbrlms]

@philippgraeser So ist es. Angebliche Law-and-Order-Partei muss mal Law and Order erfahren, denke ich.

[Samuel @lbrlms]

Bin länger aus Staatsorga raus, kann mir aber nicht vorstellen, dass entsprechende Verfassungsrechtsbehelfe aussichtslos sind gegen einen handybedingt ständig abwesenden, seine Aufgabe demonstrativ verweigernden Landtagspräsidenten.

[Stepsen 🇩🇪🇪🇺 @stepsenmccool]

Ist Tobias Rausch (AfD) der schlechteste Landtagspräsident, den die Bundesrepublik Deutschland je hatte?

Die AfD kann es nicht.

[Samuel @lbrlms]

@tikistrash Alles wahr, aber die Showeinlage ist nicht mehr als ein Symbol für einen Konzern, der autotechnisch seinen Vorsprung verspielt, weil Chinesen und sukzessive auch Deutsche zur Konkurrenz auf dem Elektromarkt werden. Wirkt auf mich eher verzweifelt.

[Samuel @lbrlms]

@markusdd5 @leiderpolitisch Und Vergleiche VAG vs. Tesla auf Basis konkreter Modelle sind nie fair. Der eine Konzern vertreibt mehrere Marken und fast baugleiche Modelle, der andere nicht (sicher eine Ursache der hausgemachten Krise, aber darum geht's hier nicht).

[Samuel @lbrlms]

Vorhin auch im Livestream gesehen, Auge auf @olaf_meister, inhaltlich und rhetorisch starke Rede. Der wird noch öfter ein wichtiger demokratischer Gegenpol im Landtag sein.

[Martin @Lasseby1964]

Eine Rede, die es wert ist mehr Aufmerksamkeit zu bekommen

[Samuel @lbrlms]

Mir ist die symbolische Rücknahme des Leasingangebots für den AfD-geführten Landtag durch BMW bedeutend lieber als der vorauseilende Gehorsam so vieler Großkonzerne (und -kanzleien), wie man es leider unter Trump beobachten musste. Macht Hoffnung.

[Julian Röpcke 🇩🇪🤝🇺🇦 @JulianRoepcke]

Natalia und ihre Tochter Polina (15) sind zwei von 23 von Russland in einem Wohnhaus ermordeten Zivilisten, die Opfer eines gezielten russischen Angriffs auf Saporischschja mit einer gelenkten Gleitbombe wurden.

➡️Sie hielten sich bis zuletzt an den Händen, gerettet hat es sie nicht.

➡️AfD, BSW und Linke wollen der ukrainischen Armee die Mittel nehmen, sich gegen solche Kriegsverbrechen zu verteidigen.

➡️Moralisch sind diese Parteien am Ende. Sicherheitspolitisch übrigens auch.

[Patrick Heinemann @P_O_Heinemann]

Eine solche Forderung hat Trump gegenüber Russland und Putin nicht erhoben. Wir sollten uns in Europa keinen Illusionen über die gegenwärtige US-Administration hingeben.

[Paul Ronzheimer @ronzheimer]

Ich weiß nicht, wie Schröder selbst diesen Besuch bei Putin erklärt. Aber ich weiß, wie solche Bilder in der Ukraine ankommen.
Die Menschen hier fühlen sich zunehmend vergessen. Sie sehen, wie die Aufmerksamkeit nachlässt. Wie die Debatten in Deutschland immer wütender werden. Wie plötzlich wieder darüber gesprochen wird, ob man nicht einfach einen anderen Umgang mit Putin finden müsse. Mein Essay für @bild
https://t.co/m1kz5zdH9M

[Dennis Radtke @RadtkeMdEP]

Zu krank für den Untersuchungsausschuss, aber fit genug für Moskau,Putin und eine frische Ladung Rubel. Burnout,aber neuer Job. Wunderheilung a la Rasputin bei Gerhard Schröder

[Samuel @lbrlms]

@LeonJBergmann A31-Liebe

[Samuel @lbrlms]

@VogelFriedemann Selenskyj erklärt sich bei jeder Gelegenheit für ein sofortiges trilaterales Treffen bereit, Trump rollte Putin den roten Teppich aus, europäische Regierungen ergreifen immer wieder die Initiative Richtung Moskau. Wie reagiert Putin? Mit Bombenhagel auf zivile Infrastruktur.

[Rudi Bachmann @BachmannRudi]

Die Studienlage ist ziemlich eindeutig, was Mietpreiskontrollen angeht. Sie produzieren viele Verlierer. Wer ist bei links jetzt noch follow the science? 🤔

[Samuel @lbrlms]

@TobiasMeiser @thomas_dudek Ist aber kein unwesentlicher Punkt. Ehrlicherweise konnte man in anderen Zukunftsfragen von vornherein nichts außer Politik für Ü55 von von SPD und CDU erwarten.

[Viktor Giacobbo @viktorgiacobbo]

An die Angestellten der @Weltwoche - diesen Teil der Geschichte erzählt euch euer Chef nie...

[Samuel @lbrlms]

@KBock62 Helfe über meine Einkommensteuer, kann ich dir auch empfehlen.

[Samuel @lbrlms]

Bei allen Unzulänglichkeiten, außenpolitisch wird die Geschichte dem Kanzler Recht geben. Einer der letzten Europäer, der aus guten Gründen nicht bereit ist, die Ukraine für einen russichen "Diktatfrieden" zu verscherbeln. Mit Merkel und Scholz wäre ich mir da nicht so sicher.

[Andrii Sybiha 🇺🇦 @andrii_sybiha]

Herzlich willkommen in Kyjiw, Herr @bundeskanzler!

This morning, I was glad to welcome Chancellor Friedrich Merz to Kyiv. Today, he will hold talks with President @ZelenskyyUa on all matters of our bilateral, European, and international agenda. Thank you for coming to Ukraine at this important time and for Germany’s comprehensive support for our country.

Ukraine and Germany have built a strong strategic partnership, and we are determined to deepen it further. We highly value Germany’s strong leadership in Europe, which is particularly important at this moment.

Just yesterday, Germany celebrated the unity that changed Europe. Today, Ukrainians are defending the freedom, security, and unity of Europe, and Germany stands firmly by our side.

A very substantive agenda lies ahead today, focused on strengthening Ukraine, our defence and resilience, and our shared European security.

We deeply value Germany’s leadership, support, and friendship. Willkommen in der Ukraine!