Wirtschaftskompetenz à la Union
Die Union predigt Wachstum, während sie der Bevölkerung den Geldbeutel so fest zuschnürt, dass kaum noch Kleingeld klimpert.
Das ist keine Strategie, das ist politisches Origami: kompliziert gefaltet, aber völlig unbrauchbar.
Man kann die Menschen nicht finanziell ausbluten lassen und dann ernsthaft erwarten, dass die Wirtschaft plötzlich durchstartet.
Diese angebliche „Wirtschaftskompetenz“ wirkt eher wie ein ökonomischer Taschenspielertrick:
Erst alles wegkürzen – dann überrascht sein, dass nichts wächst.
Wer die Bevölkerung knechtet, produziert keinen Aufschwung, sondern Stillstand.
Doch genau das verkauft die Union als Erfolgsrezept.😔
Es gibt keinen sinnvollen Grund dafür, dass der Sonderbericht zur Maskenbeschaffung vom Gesundheitsministerium zurück gehalten wird.
Außer man will nicht, dass die Bürger sehen, wie Jens Spahn mit krummen Geschäften Steuermilliarden verprasste.
#SpahnUntersuchungsausschuss
Was diese Regierung gerade abliefert, wirkt für mich wie ein eiskalt durchgezogener Angriff auf den gesamten Sozialstaat. Überall wird rücksichtslos gestrichen – beim Pflegegeld, beim Wohngeld, bei der Rente. Und natürlich trifft es wieder genau die Menschen, die ohnehin schon jeden Monat ums Überleben kämpfen. Gleichzeitig werden die Reichsten behandelt, als wären sie unantastbare Hoheiten. Keine Vermögenssteuer, keine faire Erbschaftssteuer – bloß keine Verantwortung für jene, die sich ohne Weiteres beteiligen könnten. Stattdessen presst man den Mittelstand aus und behandelt die unteren Einkommen wie überflüssigen Ballast. Für mich ist das kein politischer Kurs mehr, sondern ein sozialer Blindflug, der sich gefährlich no an Programmen bewegt, die sonst nur Parteien am rechten Rand vertreten. Es langt endgültig.😡
Die selbsternannten Wirtschaftsweisen haben wieder eine ihrer weltfremden Eingebungen:
Nicht Reform, nicht Anpassung — nein, gleich das komplette Aus für die Witwenrente.
Weil klar: Wenn Deutschland sparen muss, dann natürlich bei denen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und ihren Partner verloren haben.
Menschlichkeit? Abgeschafft.
Solidarität? Ein Störfaktor.
Vermögende belasten? Bloß nicht, die könnten ja schlechte Laune bekommen.
Statt oben endlich Verantwortung einzufordern, wird unten weiter gegraben, bis man den sozialen Boden endgültig durchbricht.
Und dann wundert man sich ernsthaft, wenn Menschen irgendwann sagen:
„Wenn ihr da oben komplett den Kontakt zur Realität verloren habt, dann wähle ich eben etwas, das euch maximal schockiert.“
Und das Allerbeste: Es wirkt fast so, als wollten diese sogenannten Wirtschaftsweisen gleich das komplette Programm der Union durchdrücken — nur ohne Wahl, ohne Mandat, ohne Rücksicht auf Verluste.
Ein Land, das ernsthaft darüber nachdenkt, Hinterbliebene komplett fallen zu lassen, während die reichsten 10 % weiter Renditen stapeln, liefert keinen Reformvorschlag.
Es liefert einen sozialpolitischen Totalschaden — hübsch verpackt als „Expertenmeinung“.😡
Was diese Regierung gerade abliefert, wirkt für mich wie ein eiskalt durchgezogener Angriff auf den gesamten Sozialstaat. Überall wird rücksichtslos gestrichen – beim Pflegegeld, beim Wohngeld, bei der Rente. Und natürlich trifft es wieder genau die Menschen, die ohnehin schon jeden Monat ums Überleben kämpfen. Gleichzeitig werden die Reichsten behandelt, als wären sie unantastbare Hoheiten. Keine Vermögenssteuer, keine faire Erbschaftssteuer – bloß keine Verantwortung für jene, die sich ohne Weiteres beteiligen könnten. Stattdessen presst man den Mittelstand aus und behandelt die unteren Einkommen wie überflüssigen Ballast. Für mich ist das kein politischer Kurs mehr, sondern ein sozialer Blindflug, der sich gefährlich no an Programmen bewegt, die sonst nur Parteien am rechten Rand http://vertreten. Es langt endgültig.😡
@orchidee_vanda@Leseerlaubnis Wie wäre es mit Nebeneinkünfte verbieten. Wo das nicht geht, 100% Anrechnung auf die Diäten. Sind die Nebeneinkünfte höher, muss der übersteigende Betrag vollständig abgeführt werden.
Es langt endgültig
Was diese Regierung gerade abliefert, wirkt für mich wie ein eiskalt durchgezogener Angriff auf den gesamten Sozialstaat. Überall wird rücksichtslos gestrichen – beim Pflegegeld, beim Wohngeld, bei der Rente. Und natürlich trifft es wieder genau die Menschen, die ohnehin schon jeden Monat ums Überleben kämpfen.Gleichzeitig werden die Reichsten behandelt, als wären sie unantastbare Hoheiten. Keine Vermögenssteuer, keine faire Erbschaftssteuer – bloß keine Verantwortung für jene, die sich ohne Weiteres beteiligen könnten.Stattdessen presst man den Mittelstand aus und behandelt die unteren Einkommen wie überflüssigen Ballast. Für mich ist das kein politischer Kurs mehr, sondern ein sozialer Blindflug, der sich gefährlich nah an Programmen bewegt, die sonst nur Parteien am rechten Rand https://t.co/WXqYJx62cw langt endgültig.😡
Hallo liebe Restdemokraten,
ich frage mich manchmal, ob sogenannte Protestwähler eigentlich noch sehen, wohin sie laufen.
Sie fliehen vor den etablierten Parteien, weil sie wütend sind. Weil ihnen jahrelang erzählt wurde, Grüne und SPD seien an allem schuld.
An der Wirtschaft.
An der Migration.
An Energiepreisen.
An Bürokratie.
An jedem Schlagloch und jeder kaputten Heizung.
Diese Erzählung kam nicht nur von der AfD.
Sie kam auch aus der Union und aus ihr wohlgesinnten Medien.
Drei Jahre Dauerfeuer gegen die Ampel.
Drei Jahre „die Grünen sind schuld“.
Drei Jahre „die SPD kann es nicht“.
Drei Jahre politische Brandstiftung im Maschinenraum der Republik.
Und jetzt?
Jetzt steht die CDU selbst vor denselben Problemen.
Rente.
Pflege.
Wohnungsnot.
Fachkräftemangel.
Investitionsstau.
Energiepreise.
Verteidigung.
Kommunen am Limit.
Plötzlich merkt man:
Das waren keine Ampel-Probleme.
Das sind Strukturprobleme dieses Landes.
Und dann laufen die Enttäuschten zur AfD.
Zu einer Partei, die ihnen erzählt, mit EU-Austritt, Euro-Abenteuer, Schulpflicht-Lockerung, Steuergeschenken und völkischem Nationalkitsch werde alles besser.
Nein.
Das ist keine Alternative.
Das ist ein politischer Brandbeschleuniger, der sich als Notausgang verkleidet.
Wut kann ich verstehen.
Aber wer aus Protest zu einer völkischen Partei rennt, protestiert nicht mehr.
Er läuft nicht weg vom Problem.
Er läuft hinein.
Gehabt euch wohl.
@aloisgehtab@maschbar Unsinn, es herrscht der Grundsatz der Öffentlichkeit. Ggf. wurden die Stimmen in einem gesonderten Wahlbüro gezählt. Auch das muss aber öffentlich zugänglich sein. Alternativ werden die Wahlbriefe an die Wahllokale zugestellt und dort mitgezählt. Öffentlich.
@ulfbard@maschbar Beobachter darf jeder sein, man darf nur nicht im Wahllokal eingreifen. Und auf Wahlhelfer darf man werden. Es sind immer Vertreter mehrerer Parteien da.
@IlonaStefa78532@maschbar Weil man ja auch allein im Wahllokal ist und die anderen Wahlhelfer auch nichts dazu sagen werden. Einfach mal selbst Wahlhelfer werden.
Jedes Jahr ist im Juni #PrideMonth - zum Gedenken an Menschen, die für ihre Sexualität diskriminiert, verfolgt und ermordet wurden/werden.
Seit 2019 ist der 1. Juni auch der Gedenktag für Walter Lübcke, der für seine Weltoffenheit ermordet wurde.
Rechtsextremismus tötet.
Immer!