"Boomer-Soli"? Es ist ein "Privat Vorsorger-Soli" zugunsten derer, die selbst für keine private Altersvorsorge gesorgt haben. Egal ob sie konnten oder nicht.
Egal was du dir selbst an Einkommen / Vermögen erarbeitest, am Ende wollen sie wieder Ergebnisgleichheit. Wir brauchen Chancengerechtigkeit, keine Ergebnisgleichheit.
Es gibt imho jetzt nur noch 2 Szenarien wie das mit dem Thema AfD weitergeht, weil der Zug hier über politische Verbesserungen etwas abzufangen ist quasi abgefahren, es sei denn diese neue Koalition tut Dinge, die ich ihr fundamental nicht zutraue.
1) Full-on Radikalisierung. Das ist quasi der Pfad a la 'nun ist auch egal'. D.h. Höcke und Co gehen aus dem gestärkt hervor, übernehmen die Partei. Seine Wortspielchen hier waren ja wenig zweideutig. Sobald hier Regierungsverantwortung besteht, ist wirklich mit einer staatlichen Zerlegung zu rechnen und Umstände, die man sich lieber nicht ausmalt.
2) Eingliederung: Chrupalla und Weidel nutzen den neuen Umstand als interne Waffe um problematische Figuren (nun kann man die Debatte führen wer da nicht problematisch ist, aber ihr wisst wie ich meine) aus der Partei zu kriegen und ggf. völlig abgedriftete Orts-/Landes-/Strömungsverbände zu zerschlagen.
Das hieße quasi Kooperation mit dem VS. Das war tbh ein Werzeug was damals weder Petry noch Meuthen zur Verfügung stand, beide sind letztendlich an derartigen 'Bereinigungsversuchen' gescheitert und selbst raus.
Am Ende wäre es sozusagen die 'Melonisierung' der AfD und die Etablierung einer in der Masse wählbaren konservativen Partei rechts der Union - ein massives internes Streitthema. Meloni gelingt in Italien derzeit der eigenartige Spagat aus Einbettung in den Westen (siehe Ukraineposition, Verhandlungen USA, Einbettung in die EU, hawkishe Position ggü. China) - und andererseits heftiges Auftreten gegen die Werte die im Westen in den letzten 10 Jahren 'en vogue' waren - mit allem was das positiv wie negativ bedeutet.
Nun bin ich mir persönlich klar, dass weder 1 noch 2 jemals von mir ein Kreuz auf dem Zettel kriegen werden, wir alle wissen aber auch, dass 1 nicht das ist was ein klar denkender Mensch wollen kann. Bleibt also hoffen auf 2.
Nun kommt die Frage: Aber was ist mit 3, Verbot? Ich glaube das ist keine wahre Alternative, weil die Zeitleiste dafür klar hinter dem Zeitpunkt liegen dürfte, an dem es noch relevant wäre. Außerdem, siehe mein Post von dieser Tage: Du kannst Unzufriedenheit mit dem Status quo und daraus resultierende Aufstiege von radikalen Positionen nicht wegverbieten. Und geht das Verfahren schief, dann schafft maan der AfD eine Legitimationsgrundlage die sie heftigst ausnutzen werden.
Um mal einen groben Rahmen zu äußern wie sehr wir uns als Deutschland mit unserer Energiepolitik in die Ecke getrieben haben:
@xai hat bei der Vorstellung von Grok3 angekündigt, dass das nächste Trainingcluster 1.2GW Leistungsaufnahme benötigen wird. Das ist fast die Dauerleistung des nun abgeschalteten AKW ISAR-2 (ca. 1.4GW).
Wenn andere Nationen in diesem Rennen mitziehen, und das werden einige natürlich vernünftigerweise tun, sind wir hier schneller auf Stand Steinzeit und Fremdbestimmung als wir gucken können.
Ich glaube die Größenordnungen um die es hier geht sind weder gesellschaftlich noch politisch verstanden.
Kommentare dazu:
1) Angucken.
2) Europa bereitet sich besser darauf vor, dass das der nächste US Präsident nach Trump sein könnte. Das Auftreten jedenfalls taugt dazu.
3) Message aufnehmen. Es war zu erwarten, aber die EU begreift besser JETZT, dass die Monster die sie die letzten 2 Jahrzehnte geschaffen hat zurückgestutzt oder ganz zurück in die Kiste gehören. Die andere Seite des Atlantiks wird nicht warten.
Ich gehe mit 90% der Dinge die Vance sagt im Übrigen konform. Einiges in Sachen auf die Workforce sehe ich anders, aber davon weg: Wenn WIR im Westen ZUSAMMEN mit den USA das nciht vorantreiben, dann werden uns Staaten wie China zuzm Frühstück essen.
De-facto ist das jetzt vergleichbar mit der Entwicklung der Atombombe. Nicht machen oder zu langsam machen ist keine Option, weil dann tut es jemand anderes und man sitzt nicht mehr mit am Tisch. So einfach.
Auch das was er zum Verhältnis mit China sagt ist richtig. Freiher Handel ist immer gut, aber sich einseitig an solche Regime zu binden führt immer ins Verderben, Deutschland und Russlands Energie ist das jüngste, schlimme Beispiel. Die genannten Mobilfunk- und Netzwerktechnikproblematiken sind bekannt.
Wenn wir mit z.B. China auf Augenhöhe sind, und es ein 'level-playing-field' gibt, dann sind Handel, Kollaboration usw. alles kein problem, ja sogar wünschenswert. Wenn es aber zum 'Koch-Kellner', oder schlimmer 'Meister-Sklave' Verhältnis wird, dann haben WIR ein Problem.
Wir sind gut beraten uns hier nicht einfach den 'orange man bad' Hut wieder aufzusetzen, sondern die Hand, die Vance hier, rhetorisch exzellent präsentiert, ausgestreckt hat zu ergreifen und SEHR fest zu schütteln.
Sonst sind wir nämlich in absehbarer Zeit nicht nur nicht mit an Bord des Zuges der bereits rollt, sondern wir sind das erste Opfer auf den Gleisen.
Ich werde übrigens tatsächlich CDU oder FDP wählen, wenn, und es ist ein GROßES WENN, sie es schaffen, die heute von Merz vorgezeichnete Linie zu halten.
Sicher ist es nicht, sowohl Merz in der Union als auch Lindner in der FDP haben satt grüne U-Boote, die sich formieren werden.
Aber beiden kaufe ich persönlich ab, dass sie eine Änderung wollen.
Schaffen können sie es nur, wenn sie eine dazu ausreichende Mehrheit bekommen.
Ist das eine Wahlempfehlung?
Nein, ich beziehe mich streng auf heute, es sind noch ein paar Wochen bis zur Wahl.
Ausdrücklich WARNEN, sehr eindrücklich gar, muss ich davor, die grüne Sekte oder die SPD zu wählen.
Neben bewiesener Unfähigkeit, das Land zu führen zeigt die Reaktion auf die gestrige Tat einfach eine tiefe moralische Verkommenheit.
Die sich selbst als "Gutmenschen" betrachtenden sind zutiefst menschenfeindlich unterwegs.
Dies gilt mit Einschränkungen auch für den Rest des linken bzw. linksextremen Blocks.
Ich bin selbst extrem enttäuschter ex FDP-Wähler, aber wenn @c_lindner sein heutiges Statement durchhält, dann hat er meine Stimme.
Und, einst hochgeschätzter Christian, ich lade Sie gern zu mir an den Tisch ein.
Das Essen gibt es umsonst, aber bei einem Gespräch gibt es nichts geschenkt.
Dies gilt übrigens auch für @_FriedrichMerz .
Der hat mich in grauer Vorzeit mit einem Steuermodell, das auf einen Bierdeckel passte, schon mal überzeugt.
Auch Sie hätte ich gern hier.
Im wahren Sinne, hart, aber fair.
Jetzt mal abseits der ganzen AfD-Noise, Kanzler-A*-Loch Diskussionen, D-Days usw:
ALLES Nebelkerzen. Es liegt immer noch nicht auf dem Tisch, dass es in Deutschland keine und ich wiederhole KEINE Partei gibt, die das im Programm hat, was wirklich nötig wäre.
Unsere Beschäftigungskosten sind nach Belgien die höchsten, unsere Energiekosten sind für Deutschlands Typ von Wirtschaft viel zu hoch und unsere Sozialsysteme sind vor dem Kollaps - wegen Demographie allein und beschleunigt durch unqualifizierte MIgration - , und unsere Armee hat ca Munition für 1.5 Tage wenn der nächste Diktator an den wir uns verkauft haben doch mal richtig durchdreht.
Das ist die Bestandsaaufnahme. Stattdessen diskutieren wir ob der DAX-Kurs - der quasi nichts mit der deutschen Wirtschaft am Hut hat - dem Ex-Wirtschaftsminister zuzuordnen ist.
Die Realität ist: Wir brauchen einen cut der Staatsquote an den Jobkosten von mind. 15% um überhaupt im Europaraum wieder konkurrenzfähig zu sein, eher 20-25% international. Wir brauchen eine Stromkostenreduktion (d.h. Preis selbst und Abgaben) um mind. 50%. Und wir brauchen breite Entlastungen bei den Steuern, denn egal ob staatl. oder private Sozialsysteme: Die Demopgraphie ist erstmal so, und selbst wenn man die Sozial-Migration endlich eindämmt werden die Kosten dort zunächst hoch bleiben. Das treibt alle die etwas leisten auf Dauer weg von Deutschland.
Und es braucht eine extreme Reallokation der Staatsausgaben damit er seine Kernaufgaben wieder erfüllt (macht er zur Zeit nicht - siehe Magdeburg).
Am Ende bedeutet das eine Kürzung des Staatshaushaltes um mind 200-300Mrd jährlich.
Wenn das Wachstum durch Deregulierung richtig anzieht und so Kreditaufnahme relativ unschädlich bleibt evtl etwas weniger kurzfristig. (Umsetzung braucht Zeit und Maßnahmen müssen wirken).
Zum Ausgangspunkt: Das hat keiner im Programm, das will keiner. Weil es bedeuten würde denen vor den Bug zu treten, die in DE heilig sind. Die bequemen Sitze in Ministerien die es nicht geben dürfte. Einstellung von Schattenbeschäftigungs und -sozialsystemen (Beamtenstatus). Abschaffung des Herumrührens des Staates in Unternehmen (Deutsche Bahn, VW usw.)
Habs vor ner Weile schon geschrieben: Wir brauchen keine Schocktherapie a la Milei - noch nicht - weil wir eben noch nah unseres Peaks und noch nicht tief unten im Tal sind. Der falsche Weg ist aber eingeschlagen.
Und wie man es von der Seifenkiste kennt: Zieht der Berg nach unten erstmal richtig, wird das bremsen schwer.
Problem bleibt: WIr haben im politischen Berlin keine Bremse und Lenkräder, wir haben derzeit nur Gaspedale. Nächster Stopp: Der tiefe Graben.
Und damit guten Rutsch.
Wir müssen das, was um das Habeck-Meme herum passiert ist, sowie etliche ähnliche Vorfälle, definitiv zum Thema machen für die kommende Wahl.
So etwas kennt man sonst nur aus autoritären Bananenrepubliken. Ich glaube nicht, dass wir bereits eine sind, aber wenn wir das denen durchgehen lassen, sind wir es bald.
Das ist keine Bagatelle. Wenn Leute Angst haben müssen Polizeibesuch zu bekommen, einfach weil sie ein (auch derbes) Witzbild retweeten dem sie inhaltlich zustimmen, dann sind wir keine freie Demokratie mehr.
Das muss JEDEN anfassen. Und der Grünen-Wähler muss sich vorstellen, ob er selbiges akzeptieren würde, wenn er sowas mit einem bild über Merz oder Lindner macht. Sicher nicht.
Der durchschnittliche Arbeitnehmer verdient Netto 2430€ pro Monat.
Das sind bei 46,2 Mio. Arbeitnehmern insgesamt etwa 112 Mia. € pro Monat.
Durch das Einkommensprivileg entgehen dem Staat über eine Billion Euro pro Jahr!
Final noch ein Statement zum Ampel-Aus und der Neuwahl:
Ich warne alle liberal geneigten Wähler massiv davor zu denken, die Union sei der automatisch sichere Hafen. Ist er nicht. Insbesondere die immer - leider - mitgekaufte CSU ist für ihren Autoritarismus und das in die eigene Tasche Arbeiten bekannt.
Ich glaube, dass Merz ein adäquater nächster Kanzler sein kann, der persönlich einer FDP ein guter Partner sein kann. Aber die Union ist ein großer Dampfer, mit vielen Leichen unter den Treppen. Auch die Notwendigkeit eines weiteren Partners, SPD oder Grüne, kann mathematisch im Raum stehen.
Deshalb: Wenn ihr liberales wollt (zumindest das, was man in Deutschland realistisch kriegen kann), lasst bei der nächsten Wahl jeden taktischen Blödsinn zu hause und wählt dann auch so. Ihr könnt nicht erwarten eine Partei mit 10% auszustatten, und dann erwarten, dass sie 100% ihres Programm umsetzen und keinen unliebsamen Mist mittragen muss in einer Koalition.
Je größer man das eigene Lager macht, umso mehr davon kriegt man.
Genauso wenig hilft es zu suchen, wo man in der letzten Koalition vllt nach dem eigenen Geschmack etwas zu wenig bekommen hat. Das liegt genau daran.
Wenn jemand zu viele rote Linien überschritten sieht, dann ist das ok. Dann muss man aber damit leben, dass man am Ende keine Repräsentation erhält. Stattdessen aber z.B. direkt Merz zu wählen erreicht das Gegenteil.
Was ich in kurz sagen will: Liberale Grabenkämpfe werden nicht helfen. Ich denke Lindner hat die FDP hier erfolgreich vor dem Tod bewahrt. Wenn der Wähler das jetzt aber nicht goutiert, dann ist das letzte bisschen Liberalismus in DE tot, und das neu aufzubauen wird nahezu unmöglich.
Die nächsten 2 Monate werden kritisch.
Diskussion bei Tisch eben. Und vorher Thema "CO² Fußabdruck".
Thema: Abfall und Nachhaltigkeit.
Ich bin zum großen Teil bei meinen Großeltern (Jahrgang 1900 und 1906) aufgewachsen, dort gab es einen "Schutt", wie die Tonne genannt wurde, die "auf de Kipp" ging.
Sie war selten voll, Brikettasche z.B. landete drin.
Im Garten gab es einen "Mist" genannten Kompost, ganz am Ende.
So etwas wie Plastiktüten gab es nicht, Konserven standen als "Eingemachtes" in Gläsern im Keller.
Sauerkraut kam aus dem Fässchen, das stand auf der Kellertreppe, im Keller hingen Schinken und Würste von der Decke, an der Seite gab Holzstiegen für Kartoffeln.
In den Gefrierschränken wurde 99% in alten Eisdosen aufbewahrt.
Es wurde selten etwas gekauft (mein Opa war pensionierter Stadtdirektor), Geld gab es genug, "auf der Kass'", zumeist. Aber Möbel gab es fürs Leben, war das Polster nicht mehr schön, war der Polsterer dran, nicht ein Möbelhaus.
Reisen tat allein die Oma, aber es waren nahe Ziele, die Eifel, mal Luxemburg.
Der Opa wartete, bis ich den Führerschein hatte.
Er wollte Rom, Verdun und Paris sehen.
Wurde abgearbeitet.
Als ich Kindergartenkind war verschwand das letzte Vieh, meine Mutter und ihre sieben Geschwister haben noch einen Schweinestall hinterm Haus erlebt.
Erst heute wieder wollte mir jemand erklären, früher haben die Menschen als Umweltsäue gelebt.
Ja, ganz sicher.
Wie war es bei Euch?
Man sollte die Grünen mit mindestens 50% der Häme und Polemik überschütten, mit der sie Kritiker am #Lieferkettengesetz überschüttet haben. Wer gegen das Gesetz war, war lt. den Grünen zB für Kinder- und Zwangsarbeit.
Und die Themen, wo sie falsch abgebogen sind, sind reichlich.