Liebe Leute, 1 Woche habe ich mir Utrecht jetzt angeschaut, habe mit Aktivisten & Radplanern gesprochen & mich einfach mit dem Rad treiben lassen. Noch nie habe ich so viele tolle Beispiele an einem Ort vereint gesehen. Lasst mich euch mitnehmen in eine wunderbare Stadt...(1/15)
Wann verstehen Konservative, dass Klimaschutz konservativ ist, weil er bewahrt; wann verstehen Liberale, dass Klimaschutz liberal ist, weil er Freiheiten sichert und wann verstehen Sozialdemokraten, dass Klimaschutz sozial ist, weil er die Schwächsten der Gesellschaft schützt?
„Das Argument, das ein bisschen schwierig ist, ist, wenn man sagt, man ist für Atomkraft, aber Bayern ist das einzige Land, das sagt: Wir wissen schon, bevor die Prüfung weg ist, nicht bei uns ein Atommüllendlager. Muss halt jeder seine politische Glaubwürdigkeit überprüfen“
Habeck zu @Markus_Soeder
Hey @max_oehl - da ich dir keine direkten Nachrichten schreiben kann - kannst du mir mal kurz eine Email an https://t.co/y7pHNhWRvK schreiben? Geht um eine kuriose Frage :-) Danke dir!
Meine Position zur Lage in Israel und zur Debatte darüber:
1⃣ Die terroristischen Angriffe der Hamas (und auch der Hisbollah) sind durch nichts zu rechtfertigen und ein schweres Menschheitsverbrechen. Es ist nahezu unerträglich, zu was Menschen fähig sind. Ich beklage die Opfer Israels. Die Verantwortung dafür tragen allein die palästinensischen Terroristen und die sie unterstützenden Gruppen und Staaten. Punkt.
2⃣ Niemand kann sagen, ob der nun begonnene grundsätzlich legitime Verteidigungskrieg Israels und der vermutlich bevorstehende Einmarsch in Gaza die selbst erklärten Ziele erreicht oder die Lage dadurch (noch) weiter außer Kontrolle gerät. Israel braucht jetzt zwar keine Ratschläge von außen, aber man wird schon eine Position dazu haben dürfen, wenn etwa der israelische Verteidigungsminister, von „human animals“ spricht, die zu bekämpfen seien. Meine Solidarität hat das nicht.
3⃣Die geopolitische Lage ist extrem brisant und die weiteren Eskalationsmöglichkeiten enorm. Ohne die Abschreckungswirkung der USA könnten sich andere Akteure auch jenseits der Hamas ermutigt fühlen, nun einen großen Krieg gegen Israel anzuzetteln. Das muss unter allen Umständen verhindert werden. Das Existenzrecht Israels ist vollkommen zurecht deutsche Staatsräson und wenn dem so ist, dann muss Deutschland an der Seite Israels stehen - mit Worten aber vor allem auch mit Taten. Die Bundesregierung sollte alles tun, was in dieser Lage erforderlich und angemessen ist.
4⃣ Auch in dieser Lage sollte aber nicht darüber hinweggesehen werden, dass Israel derzeit eine zumindest in Teilen rechtsextreme Regierung hat - und das kann auch bei der Bewertung der Lage nicht vollkommen außen vor bleiben. Auch hier ist zwischen Schuld und Verantwortung zu unterscheiden. Schuld an der aktuellen Lage hat die Hamas etc., Verantwortung trägt aber auch Israel – durch seine falsche Politik, die systematische Missachtung der Rechte der Palästinenser und die Weigerung, zu einer fairen Zweistaatenlösung zu kommen. Im Nahostkonflikt verbieten sich daher und in diesem Sinne einseitige Parteinahmen.
5⃣ Der seit Generationen ungelöste Konflikt verlangt Besonnenheit auf allen Seiten – die es aber offenkundig zu wenig gibt, ganz gewiss nicht nur auf Seiten der Palästinenser. Nicht jeder, der in diesem Sinne ein „Ja Aber“ denkt und ausspricht, ist ein Feind Israels, und auch nicht jeder, der nun auch die zivilen Opfer unter den Menschen in Gaza beklagt, verwechselt Ursache und Wirkung. Wer die Hardliner stärkt, trägt nicht zu einer Lösung bei.
"Überall, wo Demokratien auch bedroht sind, erzählen Populisten: Die Welt wandelt sich. Die da oben sind schuld, die Eliten. Ihr seid alle hilflose Opfer und könnt nichts dafür, aber wenn ihr mich wählt, den starken Onkel, ich werde es denen da oben zeigen."
@Afelia#AnneWill
Nochmal zum Mitschreiben: Die CSU startet eine tagelange Hetzkampagne gegen Drag Queens, besucht lächelnd Ron DeSantis nachdem er das „don’t say gay Gesetz“ beschließt und klagt jetzt über „fehlende Toleranz“ weil sie vom CSD ausgeschlossen wurde.
Kannst du dir nicht ausdenken.
Wisst ihr was schlimm wäre? Wenn Leute auf diese Webseite gehen würden und Namen und Email-Adressen eintragen würden, die es gar nicht gibt. Sowas lehne ich ab. https://t.co/XhhTYKrF7z
@_FriedrichMerz Gibts von Ihnen eigentlich noch eine Reaktion auf die Festnahmen der Reichsbürger und Razzien? Oder ist das Thema Ihnen nicht ganz so wichtig?
Die KZ-Aufseherin Hermine Braunsteiner galt als brutalste Aufseherin von Majdanek.
Kinder waren für sie nutzlose Esser. Sie schlug mit der Peitsche auf schreiende Kinder ein, um sie u.a. in die Gaskammer zu treiben.
1958 floh sie in die USA,wo #SimonWiesenthal sie aufspürte. 1/
@elonmusk You want people to vote republican so you can pay less taxes cuz that twitter deal of yours hurt a little more financially than expected, right?