VÖLLIG ABGEHOBEN!
Hubertus Heil (SPD) sitzt seit seinem 26. Lebensjahr im Bundestag und lebt seit 1998 auf Steuerzahlers Kosten.
Er hält es für GERECHT, dass Ausländer, die nie hier gearbeitet und nie Sozialbeiträge gezahlt haben, Bürgergeld beziehen.
Teufelsaustreiberei beim „Spiegel“ – und warum sie ein Eigentor ist.
Ein Fünf-Punkte-Plan gegen die AfD, eine Bezahlschranke und eine Kapitulation.
Warnungen vor der AfD überliest man wie den Wetterbericht. Diese nicht. Sie enthält Widersprüche, die die Autorin selbst nicht bemerkt. Und die sind nicht einmal die schlimmsten Stellen.
Jetzt auf reitschuster. de.
Das Bundeskabinett hat heute die #Pflegereform beschlossen. Um den seit Wochen anhaltenden Streit in der Regierungskoalition nicht weiter eskalieren zu lassen, wurden Kritikpunkte und grundlegende Reformvorhaben vorerst ignoriert. Diese sollen von einer Kommission geklärt werden. Die Folge: Beitragszahler werden deutlich höhere Belastungen schultern müssen.
Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @martin_sichert, mit:
„Die Ehepartner-Mitversicherung wird künftig teurer, Kinderlose zahlen mehr und die Beitragsbemessungsgrenze steigt. All dies belastet die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Es ist ein Armutszeugnis der Regierung von Kanzler Merz und Gesundheitsminister Linnemann, dass deren zentrales Handeln darauf beschränkt ist, immer mehr Geld von den Bürgern abzugreifen, um die grundlegend reformbedürftige Pflegeversicherung kurzfristig vor dem finanziellen Ruin zu bewahren. Und natürlich wird auch wieder eine Kommission damit beauftragt, weitere Belastungen für die Bürger auf den Weg zu bringen, etwa höhere Belastungen für Privatversicherte.
Der Beitragssatz zur gesetzlichen Pflegeversicherung steigt seit Jahren und das Geld langt trotzdem hinten und vorne nicht. Echte Reformen gibt es nicht. Wo bleibt ein radikaler Bürokratieabbau? Wo bleibt die Stärkung der häuslichen Pflege? Der Pflegefall Pflegeversicherung gehört grundlegend reformiert, genauso, wie auch der gesamte Gesundheitssektor. Die AfD-Bundestagsfraktion hat dazu bereits umfangreiche Konzepte vorgelegt, die nicht nur die Pflege, sondern auch Krankenkassen, Krankenhäuser, Ärzte, Apotheken, Therapeuten, sowie alle weiteren Leistungserbringer einschließen. Wir fordern die Bundesregierung daher erneut auf, einer grundlegenden Gesundheits- und Pflegereform nicht länger im Weg zu stehen.“
Pflege-"Reform" wird teurer für Kinderlose und "Gutverdiener"
Zuckersteuer bis zu 38ct. für Getränk
Inflation steigt über 3%
Nix von Sparen bei Migranten, Asylanten.
Aber jetzt wählen euch liebe @spdde und @CDU die Leute bestimmt wieder. SICHER!🤡
Hape Kerkeling fordert AfD-Verbotsverfahren
Je mehr Komiker in die Bedeutungslosigkeit abdriften, desto mehr passen sie sich dem System des linken Meinungsspektrums an und trompeten deren haltlose Unterstellungen der übelsten Art in jedes Mikrofon, das sich ihnen anbietet.
SATIRE: .... Der kann nicht zurücktreten. Warum nicht?
😱
Grund: Das schuldet "der Kanzler der Herzen"
😱
seinen Wählern zu deren "Erbauung"...
😱
Was ist mit Wählertäuschung?
😱
Das ist die STRAFE...!!
🥒
Man glaubt es kaum, aber Frau MELONI, 🇮🇹 MP seit dem 22. 10. 2022 ununterbrochen im Amt, hat den SCHNEID, in dieser Woche die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen, um die Koalitionspartner auf Linie zu bringen in punkto Wahlrechtsreform.
Das ist insofern nicht ohne Gefahr für sie, als bereits andere Reformvorhaben gescheitert sind.
Scheitert sie stehen vorgezogene Neuwahlen an.
No risk, no fun!
Heute endet der Betrieb im #Zalando-Logistikzentrum Erfurt. Rund 2.100 Menschen verlieren ihre Arbeit, darunter etwa 1.800 unbefristet Beschäftigte. Eine Transfergesellschaft kam nicht zustande.
#SchreieVorGlück
Da hilft auch kein General. Was kümmert Sie eine sterbende Partei, @DrBerndBaumann? Oder ein Sack Reis in China? Über Deutschland und die AfD müssen wir nachdenken.
Mit Verlaub, wir haben einen Idioten im @BMVg_Bundeswehr sitzen …
… sie sollen zwar unser Land verteidigen, aber der Schutz vor einer falschen Politik überlassen sie mal den Wähler, denn dazu sind Wahlen vorhanden.
🧐
Die Gesundheitsreform vom 01.07 und die jetzige Pflegereform sind ja keine Reformen sondern sind reine Leistungskürzungen. Die Krankenkassen sind natürlich durch die Millionen Migranten die in unser Land gekommen sind und die noch nie ein Cent einbezahlt haben völlig am Ende und wieder mal muss das der deutsche Bürger bezahlen. Wie lange man den deutschen Bürger noch mit dieser Migration belasten wird, das weiß ich nicht, wahrscheinlich lässt man immer noch Millionen Menschen ins Land, die einfach nur herkommen brauchen und dann sicher sein können, dass sie genügend Geld bekommen um gut in Deutschland leben zu können und im Grunde genommen keine Angst haben müssen irgendwann abgeschoben zu werden und das ganze Drama bezahlt der dumme deutsche Bürger. https://t.co/3P2hBBNjXu
Will #Klingbeil (#SPD) die Selbstständigen „vernichten“?
#Sozialisten hassen die Selbstständigkeit, die Eigeninitiative, den Mut, Risiko auf sich zu nehmen – einfach alle Leute, die versuchen, unabhängig und mit Erfolg ihr Leben zu gestalten. Sozialisten wollen einfach alle in die staatliche Knechtschaft zerren, um sie dort besser lenken zu können.
https://t.co/BcFVEbt7t1
❗️Syrer wegen Kriegsverbrechen in Neuwied festgenommen – solche Probleme halst man sich auf, wenn man Menschen ungefiltert ins Land lässt!
"Mainz/Neuwied - Es geht um Kriegsverbrechen: Einsatzkräfte des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz (LKA-RLP) haben am Mittwoch Ibrahim A. in Neuwied festgenommen!
'Im September oder Oktober 2015 nahm der Beschuldigte gemeinsam mit anderen drei vermeintliche Regime-Angehörige fest', erklärte der Sprecher.
Die drei Gefangenen seien dazu gezwungen worden, Angriffe auf den Beschuldigten und andere Mitglieder seiner Miliz zu gestehen: 'Wenig später wurden sie hingerichtet. Dazu schoss ihnen der Beschuldigte aus unmittelbarer Nähe jeweils in den Kopf.' "
Da stehen die an der günstigsten Tankstelle von ganz #Bremen und feiern sich für den Tankrabatt🤦♀️
Der Preis von über 2 € ist immer noch viel zu hoch🤬
Das ist reine Verarschung 🤬
Ich dachte, nach Relotius, den ganzen schrecklichen Cover-Storys über die AfD, Trump und zuletzt Uli Siegmund, könnte der Spiegel nicht noch tiefer sinken. Aber das übertrifft alles. Einfach nur irre.
„Im Podcast „2,1 Millionen“ der Mitteldeutschen Zeitungerklärte Sachsen-Anhalts Arbeitgeberpräsident Marco Langhof, er habe vernommen, „dass es Anfragen von Firmen von Elon Musk für Sachsen-Anhalt gibt“. Woher er diese Informationen konkret habe, wollte er nicht näher ausführen.
Auf konkrete Nachfragen der Mitteldeutschen Zeitung erklärte er jedoch, dass diese Informationen nicht aus dem Umfeld der AfD stammen würden.“
https://t.co/Gs50b8ydQH