Christian M. Keul

[Dr. Bernd Baumann @DrBerndBaumann]

Der Rücktritt von Bärbel Bas mag auch menschliche Hintergründe haben – doch wer die höchste Berliner Bühne kennt, weiß: Ohne eiskaltes strategisches Kalkül passiert hier wenig!

Die Indizien sprechen eine unmissverständliche Sprache:

• Der Nachfolger im Ministerium stand quasi in derselben Sekunde bereit – ein abgekartetes Spiel, längst in allen Parteigremien festgezurrt. Ein Hardliner gegen die merzschen Reformversuche. Für „sozialere“ Lösungen.
• Bas nutzt ihren Abgang nicht für Demut und persönliche Trauer, sondern für wüste Attacken gegen die Union.
• Manuela Schwesig bringt sich zeitgleich auf Bundesebene in Stellung – ebenfalls mit Maximalangriffen auf die CDU.

Das Manöver ist glasklar: Die SPD zieht den Stecker. Sie bereitet den Bruch dieser Koalition vor und eröffnet frühzeitig den Bundestagswahlkampf. Ziel der Genossen: Ein ziemlich brutaler Lagerwahlkampf – rot-grüner Linksblock gegen uns, gegen die immer stärkere AfD!

Die Merz-Union – wie sie bisher aufgestellt ist – dürfte auf Bundesebene zerrieben werden wie schon bei Schwesigs Lagerwahlkampf in MV.

Aber auch für die Union liegt im jetzigen SPD-Manöver eine große Chance (gut möglich, dass ihre Spitzen sogar in alles eingeweiht sind): Die SPD verlässt das sinkende Schiff – und die Union gewinnt zugleich Handlungsfreiheit zurück! Merz kann sagen: Wenn die SPD nicht mehr will, muss die CDU jetzt vorangehen – Deutschland braucht dringend Reformen.

Die CDU stellt ja nach wie vor den Kanzler, trägt Verantwortung und bringt jetzt die notwendigen Gesetze im Bundestag ein. Wer zustimmt, der stimmt jetzt halt zu. Eine elegante Lösung, um die linke Umklammerung aus Koalition und Brandmauer abzuwerfen. Motto gegenüber den eigenen Anhängern: Wir waren es ja nicht – müssen aber jetzt Deutschland retten.

Alles das wäre sehr plausibel, würde beiden – SPD wie CDU – strategisch neue Wege eröffnen. „Win-Win“. Also alles Strategie. Nichts auf höchster Ebene ist Zufall.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Traut sich irgendwer in der CDU, Friedrich Merz ehrlich zu sagen, dass Frau Hoppermann die größtmogliche Blabla-Fehlbesetzung ist, die es in so einer Zeit auf so einem Posten überhaupt geben kann?

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Die Schlammschlacht rund um den Rücktritt von Bärbel Bas zeigt vor allem zwei Dinge:

1.) Diese Koalition ist am Ende, Union und SPD trauen sich keinen Zentimeter mehr über den Weg, selbst tote Stiefkinder werden politisch instrumentalisiert

2.) Die SPD sieht ihre natürlichen Koalitionspartner in Grünen & Linken

Die Union ist lediglich der nützliche Naivling, der Sozialisten zu Ministerämtern verholfen hat.

Sobald die Union ersetzt werden kann, wird sie durch linke Parteien ersetzt.

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

- Steuern
- Sozialabgaben
- Energie

Ohne 180 Grad Wende in jedem dieser Bereiche gelingt Deutschland keine wirtschaftliche Trendwende.

SPD, Grüne, Linke werden diese Trendwende nicht mittragen.

[🅱️aha @baha_jam]

Da steht Jurist. Und retweetet von Hauptstadtjournalisten. Die sind alle nicht mehr ganz dicht.

[TomBayou @Tom_Bayou]

"Der Philologenverband erklärt, dass Decken und Schals künftig zur Grundausstattung der Schüler gehören müssen. Nur so könne regelmäßiges Lüften stattfinden - ohne dass die Kinder frieren. Schulen könnten sich sonst zu Corona-Hotspots entwickeln."

12.10.2020 #RichtigErinnern

[Ralf Schuler @drumheadberlin]

Der humane Kompass ist offenbar völlig abhanden gekommen. Von der Bedeutung des Art. 1 GG ganz zu schweigen. Aber wer seine eigene Würde ablegt, respektiert die Menschenwürde offenbar auch nicht mehr bei anderen.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Ich habe letzten Monat beim @BSWbund gegessen. Heute Abend mit der @AfD. Schon unsere ältesten Vorfahren wussten, dass Essenskultur Brücken baut und gegenseitiges Verständnis fördert.

Eine neuartige "Dinner-Brandmauer" fände ich befremdlich und schädlich.

[Techaktien @Techaktien1]

Arbeit darf sich einfach nicht mehr lohnen. Kein Arbeitgeber ist daran Schuld.

[Alexander Wallasch @AlexWallasch]

Die AfD wertet Menschen mit Behinderungen ab? Wo steht das?

[My two Cent @jmy2ct]

Ich finde, Behinderten die besondere Förderung die sie benötigen zukommen zu lassen, anstatt sie in der Masse untergehen zu lassen, ist genau das Gegenteil von Abwertung.

Sonderschulen und Förderschulen haben vielen geistig und körperlich Behinderten und Menschen mit Lernschwächen ein gutes und würdiges Leben sowie eine faire Teilhabe über den Bezug von Sozialhilfe+gesetzlichen Mehrbedarf hinaus ermöglicht.

[Max Stirner @ernsterjuenger]

Hunderte Handschellen sollen klicken, hunderte Kinderseelen sollen heilen, hunderte Verantwortliche sollen leiden. 😡

[Demokratie Didi 📯 🏳️‍🌈 🇺🇦 💉🇪🇺 @LiberalMut]

Er meint sicher die Todesfahrt von Herrn Siegmund, die ZDF Kollege Böhmermann satirisch brilliant in Szene setzt. Finanziert via Demokratiebeitrag.

[Ulf Poschardt @ulfposh]

darum geht’s …

[Roland Tichy @RolandTichy]

Die Dummheit in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf. Bayern zerstört Kraftwerk Isar 2 endgültig. Ministerpräsident Markus Söder dreht sich mal wieder um die eigene Achse. https://t.co/HA4MQPXAoL

[Julius Böhm @julius__boehm]

Dafür, dass die „Politik in den Hintergrund tritt“, zerren Bärbel #Bas & #SPD die Politik im dritten Satz ihrer Trauer-Meldung aber ganz schön in den Vordergrund. Die gesamte SPD-Spitze wirft der #CDU, ja dem Kanzler „Unmenschlichkeit“ vor. Ich finde das sehr politisch.

[TomBayou @Tom_Bayou]

"Bei einer COVID-Anhörung räumt Pfizer-Managerin ein: Der Impfstoff wurde nie daraufhin getestet, ob er die Übertragung verhindert."

11.10.2022 #RichtigErinnern

[Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann]

Eben auf FACEBOOK gefunden:
"An Kurt Krömer. Ich kümmere mich um solche Menschen, wie dich als Krankenschwester und das ist sehr lustig und ich mache es gern und es ist eine Berufung seit 40 Jahren. Wenn es dir richtig dreckig geht, pflege ich dich wieder halbwegs gesund. Und der Unterschied zu dir , als hasszerfressenen Menschen ( übrigens auch nicht gut ) . Ich pflege Menschen, unabhängig vom Geschlecht, der Rasse, der Staatsangehörigkeit, der Parteizugehörigkeit,des Wahlverhaltens alle gleich. Das mache ich freundlich, respektvoll , würdevoll und emphatisch. Und ob ich AfD Mitglied bin oder diese Partei wähle, erfährst du eh nicht. Auf Arbeit bin ich neutral und Gespräche über Politik sind auf Arbeit tabu. Wie kommt man übrigens darauf , Menschen als stinkende Schweine und Schweinegesichter zu bezeichnen ?Weißt du auch , was Halal für eine Schlachtung bedeutet? Das ist schon ganz schön verrückt in der Wahrnehmung. Kümmere dich bitte um deinen psychischen Gesundheitszustand. Das ist besser, nimm deine Medikamente, mach Entspannungsübungen,schreibe dein Gefühlstagebuch, lass dir NADA Akupunktur geben und trinke keinen Alkohol.Zu deiner Show würde ich eh nicht gehen und Geld ausgeben. Nicht meine Art von Humor. Selbst wenn Ich die Karten geschenkt bekommen würde."

[„Plagiatsjäger“ @SprachPhilo]

Wem es noch nicht aufgefallen ist:
* Im Herbst vor einem Jahr waren sich Journalisten sicher: Nach der furchtbar unsympathischen Contentklau- und Ministerdate-Verscherbel-Affäre wird Wolfram #Weimer zurücktreten müssen. Er ist immer noch glücklos im Amt.
* Nun bleibt der erste "Spitzen"politiker mit rechtskräftig aberkanntem Doktortitel und mit Verlust aller akademischen Würden, Mario #Voigt, weiter Ministerpräsident.
In der #CDU tritt niemand mehr zurück, und wenn er einen Strandkorb verschluckt. Das ist ausgemacht. Denn die wissen: Es ist sowieso historisch das letzte Mal, dass sie diese Ämter innehaben.
Eine Ausnahme dieses Schemas war nur Jens #Spahn, vielleicht ein Bauernopfer, vielleicht wollte er einfach die Babyzeit genießen.

[Felix Perrefort @FPerrefort]

Tillschneider wird gefragt: „Vielleicht in ihren eigenen Worten: Wie steht die AfD zu jüdischem Leben in Sachsen-Anhalt? (…)“

Antwort: „Also das jüdische Leben ist ein Teil der deutschen Kultur. Seit Jahrhunderten, anders als das islamische Leben, das erst seit wenigen Jahrzehnten sich hier artikuliert, ist das jüdische Leben ein tiefst verwurzelter Teil der deutschen Kultur. Ja, seit der Spätantike gibt es Hinweise darauf, dass es hier jüdische Gemeinden gibt. Es ist eine deutsch-jüdische Kultursymbiose entstanden in weiten Teilen und insofern gehört jüdische Kultur ohne Wenn und Aber zur deutschen Kultur. Gerade über solche Themen hätte ich mich auch als Kulturpolitiker gerne mal unterhalten mit Repräsentanten der jüdischen Gemeinde, aber das werden wirdnachholen.“

Nicht, dass mich das überraschen würde, aber mit Rechtsextremismus und Nationalsozialismus hat das rein gar nichts zu tun. Einmal mehr zeigt sich, dass entsprechende Vorwürfe, mit denen der ÖRR und Regierungsparteien bis hoch ins Kanzleramt die Öffentlichkeit fluten, gelogen sind. Mehr noch: Ich bezweifle, dass Steinmeier oder Klingbeil diese Frage so souverän, sympathisch und ohne Satzbausteine aus der Diversity-Kiste hätten beantworte. Insgesamt ist das Interview sehr zu empfehlen.