Mart!n🎗

Wahlberliner, Webworker und WordPress-Liebhaber. Hanseat. Und Radfahrer. ✌️

[Mart!n🎗 @mrtnberlin]

Autofreier Sonntag: Heute ist #Berlin mal wieder #autofrei, ruhig und entspannt. Der #Halbmarathon macht’s möglich. Warum passiert das nicht öfter? So könnte es doch immer sein. Freie Fahrt für alle, die sich ohne lärmenden Verbrennungsmotor fortbewegen. #berlinhalf

[Baumentscheid @baumentscheid]

Am Landwehrkanal werden aus Kronkorken Bäume: 75.000 gesammelte Deckel bedeuten 3 neue Bäume für Treptow-Köpenick. Die Sammelbox hält Parks sauber und schafft neues Grün. Eine einfache Idee mit großer Wirkung! https://t.co/zRFKRASsbH

[Heinrich Strößenreuther @wegeheld]

Der Stadt die Kompetenz erhalten, ihre Flächen zu regeln und wie sie ihr Land für Alle oder Autos einteilt – darum ging es bei der Verhandlung im Landesverfassungsgericht in Berlin heute.

Das Straßenrecht, so die Volksentscheidsinitiative Verkehrsentscheid Berlin und auch einige Nachfragen durch das Gericht, ist exakt die Kompetenz, mit der die Stadt entscheiden darf, ob und für welchen Verkehr sie ihre Flächen zur Verfügung stellt. Diese Kompetenz hat das Land, so auch der Tenor des Gerichts. Das Straßenverkehrsrecht dagegen regelt, wie der Verkehr auf den vom Land für bestimmte Verkehrsarten gewidmeten Flächen stattfinden soll.

Die (mimimi)-Sorge des Senats, dass ein Bayer auf einer Bundesstraße nach Berlin reinfahren würde und dann überfordert würde, wurde nicht mal ansatzweise diskutiert (abgesehen davon, dass der Bayer das aus zig italienischen Städten gewöhnt ist).

Der Senat kritisiert die kurze Übergangsfrist von vier Jahren – in der Zeit könne der Senat nicht handeln. Das stimmt, so wie der Senat in Berlin verwaltet wird. Tatsächlich ist in Nullkommanix der Busverkehr massiv skalierbar, denn Busse sind seitens der Hersteller ein Massenmarkt. Wer natürlich nur über S-/U-Bahn nachdenkt und nicht über Rad, Bus- und Sharing-Flotten, Autonome Flotten oder Sharing-Dienste nachdenkt, sollte vielleicht sein neu aufstellen. Dass der Senat nicht mal die Kosten der Umsetzung dieses Gesetzes schätzte, wie es rechtlich vorgeschrieben sei, zeigt seine eingeschränkte Gestaltungsfähigkeit.

Sehr spannend auch die Frage, ob die geduldete Nutzung der Straßen durch parkende Fahrzeuge, die seit Jahren de facto einen Entzug des Allgemeingebrauchs bedeutet und damit eine illegale Praxis ist.

Ich könnte noch ewig weiterschreiben, aber kann nur sagen, dass hier gerade Rechtsgeschichte von der Initiative geschrieben wird – über die Rechte und Ansprüche unserer Bürger an die Flächen, an unser „Volkseigentum“, unserer Straßen, unsere Stadt, an die unterlassene Gestaltung der Stadt im Sinne aller und an deren lokale Regelungs- und Handlungskompetenz.

Was aufstößt, ist, dass die Exekutive, die eigentlich Gesetze umsetzen soll, alle möglichen fadenscheinigen Argumente heranzieht, um der Legislative, der Volksgesetzgebung, das Handwerk zu legen – also eigentlich ihrem „Auftraggeber“. Die Einwände klingen eher nach „Wir wollen das inhaltlich nicht“ statt nach „Aus der Gesetzessystematik müsste dieses oder jenes geändert werden, damit das Gesetz durchführbar wird.“

Ich kann als jemand, der seit 30 Jahren in der Verkehrsbranche als Experte, Manager, Gründer und Lobbyist tätig ist, nur eines tun: Ich sage Danke an die Initiative, die der Tatenlosigkeit der Politik ein Ende setzt und Hunderte Jahre Verkehrspolitik nun auf den Prüfstand stellt. Chapeau und danke.

Und grandios, RA Dr. Philipp Schulte, für die überzeugende Argumentation – das Gericht nickte deutlich öfter als beim Senat.

[Mart!n🎗 @mrtnberlin]

Polarlichter über Berlin. #nofilter

[Dipl. Ing. Mar Stadelmann @IngmarStadelman]

Never forget: Wessis und Ossis gibt es nur, weil es Nazis gab. #TagderDeutschenEinheit

[Mart!n🎗 @mrtnberlin]

#Marathonride 2024

[Mart!n🎗 @mrtnberlin]

@hoerfehlerpod Vorhin gerade in Bubenreuth bei Erlangen in Franken gesehen. Es sah neu und sehr funktionstüchtig aus. Die Pumpe habe ich erfolgreich verwendet.

[Ingwar Perowanowitsch @Perowinger94]

Warum kann man in 🇩🇪 für eine Sportveranstaltung eine 6-spurige Hauptstraße über 1 Monat problemlos für Autos sperren & für Menschen öffnen und warum ist es ideologisches Teufelszeug, wenn man das Gleiche aus Gründen der Gesundheit, der Sicherheit und des Klimaschutz machen will?

[MotherSoccer @MotherSoccerNL]

When Saturday Comes 🇮🇹 Sicily

[TORBOTE @torbote]

Große Show und sensationelle Stimmung bei #Handball-EM 2024 in Berlin! Die Färöer 🇫🇴 holen bei ihrer Turnier-Premiere ihren ersten Punkt (26:26) gegen Norwegen 🇳🇴 und veranstalten eine ausgelassene Party in der Mercedes-Benz-Arena. #ehfeuro2024 #heretoplay

[Urban Cycling Institute 🚲  @fietsprofessor]

"It's not my duty as Mayor to make sure you have a parking spot. It's the same as if you bought a cow, or fridge, and then ask me where you're going to put them."
~@Lorespontevedra, Mayor of #Pontevedra, Spain🇪🇸.

[TORBOTE @torbote]

Union Berlin verliert auch das dritte Spiel der Champions League mit 0:1 gegen den SSC Neapel. Support war Weltklasse! #FCUSSC

[Deutsche Wohnen & Co Enteignen @dwenteignen]

Unser Berlin. Unser Zuhause. Unser Gesetz! 💜💛

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[NorbertM @[email protected] @Radelflieger]

Leute, das war heute richtig, richtig gross. Viele viele tausend BerlinerInnen forderten eine Rücknahme des #Radwegstopp. Ein 8 Kilometer langer Konvoi zog durch #Berlin.
Frau @SchreinerManja, bitte nehmen Sie zur Kenntnis: #NichtMitUns !

[autofreiberlin @autofreiberlin]

Wir waren heute Zehntausende und die Bewegung wird mit jeder Demo größer. Berlins Stadtgesellschaft geht wieder auf die Straße – für sichere Radwege überall, für die sofortige Verkehrswende und gegen die Autostadt. 1/2 #nichtmituns #b0207

[Mart!n🎗 @mrtnberlin]

Berlin, so (auto)frei kann die Oranienstraße sein. #VeloCity #NichtMitUns

[Ingwar Perowanowitsch @Perowinger94]

Verkehrspolitik aus Sicht der Berliner CDU.

[Ingwar Perowanowitsch @Perowinger94]

Während in Berlin Fußgängerzonen und Radprojekte gestoppt werden, hat Amsterdam jetzt die 4-spurige Weesperstraat für 6 Wochen geöffnet und diesen tollen Pop-Up Park errichtet. Ziel ist es Anwohner zu entlasten und "autoluw" zu werden, eine Stadt in der das Auto nur zu Gast ist😊

[Danijel Višević @visevic]

Diese Visualisierung der @NASA hat es in sich: Sie zeigt das CO2, das 2021 in die Erdatmosphäre ausgestoßen wurde + macht erkennbar, wer Verursacher der Klimakrise ist. Wir, der globale Norden.