Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱

Ehemann und Vater, SAP Software Entwickler/Berater, Hobbypianist, @BerlinPhil Fan, Bastler, Segler, pro Wehrpflicht u Marktwirtschaft,
TeamReiche, Zionist.

[Caт 🐝 @CatShoshanna]

Here’s Hussam Saleh Al-Adlouni in his ‘tent’ doing some ‘journalism’ 😂

[NIUS @niusde_]

Diese Woche heißt unser Preisträger Adis Ahmetović. https://t.co/A1h785Mrw8

[Severus Snape🇺🇦🇩🇪🇮🇱 @SeverusSnape58]

Darf man eine linke Postille, die ein krankes Kind zur Hetze gg Israel missbraucht, als antisemitisches Drecksblatt bezeichnen?

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Halten wir fest:

Der ÖRR hat behauptet, dass Charlie Kirk Schwule exekutieren wollte.

Der ÖRR hat KI-Fakes verwendet, um ICE-Agenten zu diskreditieren.

Jetzt erklärt er, dass man den Fall Nowak medial aufbauschen würde.

Alleine das reicht m.E. schon, um ihn aufzulösen.

[Sylvia Kaufhold @SylK1966]

Ich bin gerade auf ein BGH-Urteil vom Oktober 2025 gestoßen, das mich fassungslos macht.

Ein Marokkaner reist 2016 illegal nach Deutschland ein. Sein Asylantrag wird abgelehnt, er taucht unter, begeht mehrere Straftaten. Absoluter Standardfall. Irgendwann fassen ihn die Behörden und wollen ihn abschieben. Hierzu ordnet ein Gericht Abschiebehaft an. Immerhin.

Nun zieht der Marokkaner zwar nicht gegen seine Abschiebung, jedoch gegen seine Inhaftierung bis vor den BGH. Dieser gibt dem Kläger Recht und lässt ihn frei. Begründung: Das deutsche (im Lichte der Rückführungsrichtlinie und einschlägiger EuGH-Rechtsprechung auszulegende) Aufenthaltsgesetz sieht in diesem Standardfall keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung vor (Spoiler: Ist eine Rückführung in das Heimatland durch unmittelbaren Zwang ohne Freiheitsberaubung und damit ohne Haft überhaupt denkbar?).

Insbesondere begründet das Untertauchen des Betroffenen seit 2017 (!) nach Auffassung des BGH keinen konkreten Anhaltspunkt für Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, denn dieser Paragraph "setzt nach seinem klaren Wortlaut voraus, dass der Ausländer erlaubt eingereist ist."

Mit anderen Worten: bei erlaubter Einreise begründet das Untertauchen eine Fluchtgefahr und damit einen Grund für Abschiebehaft, nicht aber bei unerlaubter Einreise. Das ist so kafkaesk und kontrafaktisch, dass man am Rechtsstaat verzweifeln mag.

[Wolf Reuter 🇺🇦🇪🇺🇮🇱 @WolfReuter3]

Zum Wochenausklang: Das Verbot, einen Davidstern in einem Gerichtssaal mitzuführen, in dem gegen einen antisemitischen Straftäter verhandelt wird, ist ein viel größeres gesellschaftliches Problem, als die Justiz wahrhaben will: Mein Kommentar zum Flensburger Skandal in der @JuedischeOnline
https://t.co/xwv0oPkmbf

[Paul Ronzheimer @ronzheimer]

Wird Deutschland (und in diesem Fall Berlin-Neukölln) heimlich von Islamisten unterwandert? Güner Balci in einer sehr intensiven Podcast-Folge: https://t.co/jvSXnRIMxH

[Prof. Dr. Guido Quelle @guidoquelle]

„Der moderne Betreuungsstaat hat sich vom Krisenhelfer zum Dauerbegleiter gewandelt, der Bürgern und Unternehmen immer mehr Härten sowie das elementare Abwägen von Risiken abnimmt. Aus dem Leitgedanken der Sozialen Marktwirtschaft – dass jeder nach Kräften für sich selbst sorgt und der Staat vor allem jenen hilft, die in Not geraten sind – erwächst mehr und mehr die Erwartungshaltung an einen Vollkaskostaat. Doch die für ein dynamisches Wirtschaftssystem essenzielle Eigenverantwortung und Risikobereitschaft schwinden, sobald Menschen vorwiegend als Empfänger staatlicher Schutzversprechen betrachtet werden.“

[Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱 @phves]

@RoyHossa @aufmacher @ClaudMajor Quatschkopp.

[Wolf Reuter 🇺🇦🇪🇺🇮🇱 @WolfReuter3]

Das Interview, das echt unter die Haut geht. Güner Balcı allerdings kann so knallhart sachlich und so souverän differenziert und pointiert über Islamismus sprechen, wie fast niemand sonst.

[Karoline Preisler @PreislerKa]

Dichter und Denker Markotos über mich „Solchen brandgefährlichen Menschen muss man das Handwerk legen. […] Diese FDP-Frau denkt, sie kann sich alles erlauben.“

Lieber Markotos, in diesem Land bestimmen Frauen ihr Leben selbst. Ich also auch.😘 #ZeroIntifada

[Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱 @phves]

@Ralf_Stegner @MiRo_SPD Ralf, ihr braucht eine Brandmauer gegen Antisemitismus!
Ahmetović hat das Tor zur Hölle aufgerissen.
Infoservice: Der ist dein außenpolitischer Sprecher!

[Alexander Schaumburg🇮🇱🇺🇦🇮🇷 این آخرین نبرده @AlexSchaumburg]

@JT_Voermann Und dann noch dieser Haarschnitt! Eindeutig Nazi.

[Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱 @phves]

@Karl_Lauterbach @MFratzscher Hallo LauterKarl, ist ihnen schon aufgefallen , dass Fratzscher nie Sparvorschläge macht.
Er kann nur mehr Staatsausgaben und höhere Steuern. Bei Kenntnis von Grundrechenarten wird klar, dass das nur kurzfristig hilft aber langfristig scheitert.

[Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱 @phves]

@HaterOfBubbles @JuedischeOnline Ahmetović ist außenpolitischer Sprecher der @spdbt! Er ist kein falsch abgebogener Hinterbänkler!
Antisemitismus ist offenbar hoffähig in der Fraktion.

[Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱 @phves]

@spdbt: Ihr braucht offenbar eine Brandmauer gegen Antisemitismus. Ahmetović ist euer außenpolitischer Sprecher?
Im Ernst?

[Jüdische Allgemeine @JuedischeOnline]

Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetović macht keinen Hehl daraus, wen er zum Hauptverantwortlichen für nahezu sämtliche Probleme, Konflikte und Krisen in Nahost erklärt. Ein Kommentar. https://t.co/AYWGbppHry

[Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱 @phves]

@sophie_tann halt. @DasErste vermischt Aktivismus und Journalismus schon lange. Da bleibt Objektivität leicht mal auf der Strecke.

[Wolfgang Tietze @WolfgangTietze3]

🔔🔔🔔Eine kleine Ergänzung des Artikels!

Wer sah Ran Gvili – und wer schwieg?
Sophie von der Tann (ARD) berichtete über die Bergung des letzten Leichnams in Gaza – doch die Geschichte begann schon viel früher. Ihr Kameramann Osama S. Ashi filmte bereits am 07.10.2023 aus nächster Nähe, wie der Leichnam des israelischen Soldaten Ran Gvili in das Al-Shifa-Krankenhaus verschleppt wurde.
Wie passt das zusammen? Wenn der Kamera-Mann der ARD die Verschleppung dokumentiert, während die Korrespondentin Monate später über die Bergung berichtet – wo waren dann die Augen und Ohren der Redaktion? War die Zusammenarbeit mit den sogenannten „Ortskräften“ ein Akt blinden Vertrauens, oder steckt hinter dem Ausbleiben der Berichterstattung eine bewusste Entscheidung?
Eine forensische Analyse des Schweigens im kommenden Dossier: „Lost in Nahost – Die ARD in den Fängen der Hamas“.
➡️ https://t.co/0xN3eTIotC

[Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱 @phves]

@ClaudiaPadding @larsklingbeil Deutsches Gutmenschentum in der Hoffnung auf ein Moral-Accessoire. In Wirklichkeit wird in den UN-Hinterzimmern und darüber hinaus über uns gelacht.

[Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱 @phves]

@domjahn @ClaudiaPadding @Dr_GG_HZ @PP_Stuttgart Lieber David, vielen Dank für diesen wirklich erhellenden Post.
Vielen Dank auch für die Wortschöpfung Moral-Accessoire. 
Moral-Accessoire bringt es auf den Punkt und erklärt mir mein Unbehagen angesichts der beobachteten Übertreibungen und Überbetonungen im #Regenbogenkomplex.

[Philipp Steves 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇦 🇮🇱 @phves]

@tparsi Thanks a lot.
Information for you: There is no genocide in Gaza.