Die Union, für die ich gekämpft habe und mit der ich mich identifizieren konnte, hat sich von 20 auf 28,5% in drei Jahren zurückgearbeitet.
Die Union, die mE mit dem eingeschlagenen Weg gebrochen und mich enttäuscht hat, liegt heute bei 21% und sieht keinen Stich.
Die CDU hat Haseloff in Sachsen-Anhalt die Freiheit gelassen, den ÖRR hart & weit über die Parteilinie hinaus zu kritisieren, teils sogar zu blockieren. Das war Haseloffs Art, für Meinungsfreiheit, gegen Berlin & für spezielle Ostthemen zu streiten. Welchen Raum hat Schulze? 1/2
@schieritz Wie kann man nicht verstehen, dass das vollkommen egal ist. Er tritt nicht als Akademiker auf sondern als Mann vom Volk. Auch wenn er keinen Hochschulabschluss hätte, wäre es komplett egal. Alles was ihr macht ist Werbung für ihn.
@polenz_r In dem es fast allen ohne Einzelfallprüfung konsequent jegliche Einreisemöglichkeit verweigert hat. Ein Konzept was wir gerne so durchsetzen können. Erst beweisen, dass man Unterstützung braucht, dann die Einreise. Ansonsten Abschiebung ohne Einzelfallprüfung.
Der Westen und der Islamismus:
Eine Ideologie erklärt unserer Gesellschaft den Krieg, aber statt sich zu wehren und mit aller Härte zurückzuschlagen, weigern wir uns, die Kriegserklärung zu hören.
@drumheadberlin@julius__boehm Man sollte schon ehrlich bleiben. Zum einen hat kein VG sondern das LG entschieden und dort nur festgestellt, dass der Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit verfristet war. Unabhängigkeit davon wäre seit über einem Jahr ein neuer LaVo zu wählen aber er lädt nicht ein.
@DocYoshi2@jetteniz Hab ich das jemals gesagt ? Man könnte an die Doppelrolle als Regierungsmitglied und Spitzenkandidat ran oder an die Doppelrolle als Minister und Abgeordneter. Das hat nichts mit den Grünen zu tun. Betrifft Union viel öfter.
Für seine Reformrede erntet Vize-Kanzler Klingbeil Lob. Zu recht. Denn Deutschland leidet unter dem Stillstand. Nein-Sager wie CSU-Chef Söder bremsen. Jetzt muss Tempo her - und eine Ruck-Rede des Bundeskanzlers. Kommentar von @SabineHenkel: https://t.co/1RZGcTthwx
Das „Sondervermögen“ ist der persönliche Reptilienfonds Lars Klingbeils zur künstlichen Beatmung eines aus dem Ruder gelaufenen Sozialstaats.
Genau davor haben wir am 11.3.2025, unmittelbar nach den Sondierungen, gewarnt.
Wenn der Rohölpreis sinkt, aber die Spritpreise hoch bleiben, muss das kartellrechtlich geprüft werden. Preisabsprachen dürfen kein Geschäftsmodell sein. Und wer den Menschen bei hohen Spritpreisen sagt „Kauft euch halt ein E-Auto“, hat den Alltag vieler Pendler nicht verstanden.
Das ist übrigens die gleiche @LillyBlaudszun, die mitten in Brandenburg-Wahlkampf einen eigenen Podcast beim rbb bekommen hat und auf Nachfrage begründete, sie hätte ja im Grunde nichts mit der SPD zu tun. Der Vertrauensverlust in den ÖRR ist schade. Aber auch hart erarbeitet.
Derzeit gibt es Stimmen in der deutschen Politik, die Geschlechterparität im Deutschen Bundestag und quotierte Listen bei Wahlen erzwingen wollen. Das würde das Ende freier und gleicher Wahlen bedeuten. Deswegen: klare Ablehnung dieses verfassungswidrigen Vorschlags!