Politikprof TU Darmstadt / Hallenser /
"Es tut mir wirklich leid, aber nicht alle denken politisch so wie Sie" / flexible Mehrheiten-Ultra (schon seit 2010!)
Haltung zeigen, ohne zu hassen. Klingt super simpel. Ist es aber nicht.
Die Verteidigung der eigenen Werte, ohne selbst intolerant zu werden - in einer offenen Gesellschaft, samt Widerspruch und Streitkultur.
Darüber sprach @AhmadMansour__ gestern Mittag im Salon Luitpold in München. Danke an das @CafeLuitpold und Dr. Stephan J. Meier für die tolle Organisation!
@nikilmukerji und mir war es eine große Freude, Ahmad bei dieser Gelegenheit wiederzusehen.
Foto: @SBaumgarth
Na beide haben Recht in ihrem eigenen Lager und zwar 1000%ig. Wer sich, wie ihr, gezielt zwischen die beiden Stühle setzt, um sie halbwegs objektiv betrachten zu können, macht sich aus beiden Perspektiven verdächtig. Augen auf bei der Themenwahl! Ich empfehle Finanzföderalismus, Anti-Aging-Cremes oder Curling ;-)
Wer in der CDU nur ein Fünkchen der (m.E. völlig plausiblen) These glaubt, dass man unter eigenen roten Linien, ohne Kompromisszwang mit Links und als stärkere Kraft die AfD mit wechselnden Mehrheiten hätte einhegen können wird fortan singen: Let's look back in anger. Ich halte den späten Kurswechsel demokratietheoretisch und strategisch für sinnvoll. Aber wie wird das die Bundespartei verdauen?
Der Weg für eine AfD-Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten wird breiter. Nach dem BSW signalisiert nun auch die CDU, AfD-Anträgen von Fall zu Fall zustimmen zu wollen.
Sollte Siegmund Mitte Dezember zum Ministerpräsidenten gewählt werden, kann er bei einzelnen Vorhaben mit parlamentarischer Unterstützung jenseits der AfD rechnen.
@radmcon@jannibal_ Als Zungenbrecher taugt er gerade zum Distinktionsmerkmal. Die Leute werden ihn daher verwenden, selbst wenn er konzeptionell gar nicht passt ;-)
@Zitronenpresse_@welt Trump hat es selbst vermischt bzw. das rechte Versprechen einer nichtinterventionistischen Außenpolitik gebrochen und damit die affordability-crises verschärft.
Meine 2ct in 4min zum Zusammenspiel der republikanischen Wahlniederlage und internen Konfliktlinien in der AfD. Bin gespannt, ob sich Rechtsslopulismus als Begriff etabliert und als Politikstil niedergeht. Siehe auch die instruktive Analyse auf @glut_magazin
Wie können Parteien trotz zersplitterter Parlamente regieren? Beim Ettersburger Gespräch prallen die Positionen von Christian Stecker und Andreas Bühl aufeinander. https://t.co/fQ3CZ9tvjf
"Ohne Koalitionskorsett und ohne Brandmauern": Christian Stecker im ETTERSBURGER GESPRÄCH mit Andreas Bühl (CDU-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag) am 3. November 19 Uhr) https://t.co/Xrv3BSLXSv @pluggedchris@Buehlandreas@cdu_fraktion_th@cdu_thueringen
@liberal_dvh Danke! Welche These glauben Sie nicht? Es gibt ja mindestens vier: 1) flexible Mehrheiten sind demokratischer als Koalitionskorsett, Brandmauer ist 2) demokratietheoretisch nachteilig und 3) strategisch vorteilhaft für die AfD und 4) nachteilig/ruinös vor allem für die Union.
Brandmauer, Minderheitsregierungen und flexible Mehrheiten. Ich freue mich auf die Diskussion darüber mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden in Thüringen, Andreas Bühl.
Braucht es mehr linke Politik, um die AfD zu schwächen?
Holger Marcks @holger_marcks und ich haben mit Laurenz Guenther @GuentherLaurenz über den neuesten Spin im linken Lager nach der Zäsur von Sachsen-Anhalt gesprochen. Wir diskutieren die Repräsentationslücke in der Migrationspolitik und warum sie in linken Lösungsansätzen weiterhin umschifft wird.
👉 zur Episode 02 - It’s the Culture, Stupid! | Mehr links wagen? | Dauerbrenner Migration : https://t.co/XDY8mRH03q
Nüchterne und kenntnisreiche Perspektiven auf AfD und Vorfeld. Habe einiges gelernt. Immer wohltuend, wenn die eigene Beurteilungskompetenz nicht vollständig an den Verfassungsschutz delegiert wird.
Auf die Polarisierung folgt die Tribalisierung: Die rot-rot-grüne Regierungsbildung in Berlin scheitert an ideologischen Frontlinien. Ein Ausweg könnte eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten sein, schreibt @pluggedchris. https://t.co/ydR0tMxDKx
@SylK1966 Das ist nur ein Versuch, denjenigen entgegenzukommen, die jede Abweichung von der politischen Praxis der letzten 70 Jahre spinnert finden. Wenn sie nur einsähen, dass das Festhalten an dieser Praxis heute noch spinnerter wäre...
Flexible Mehrheiten sind natürlich auch Quatsch. Aber vielleicht ein bisschen weniger Quatsch, als die hardcore-Gegensätze in Berlin (zwischen wem auch immer) in ein Koalitionskorsett mit Einigungszwang zu pressen.
Die Regierung würde typischerweise von der sogenannten Medianpartei angeführt. Das ist die mittige Partei (nicht notwendigerweise die Stärkste), die Mehrheiten in verschiedene Richtungen / mit verschiedenen Parteien bilden kann, wobei sich diese Parteien nicht gegen diese Partei verbünden wollen. Die Wahl würde dann eher mit einfacher Mehrheit durch Enthaltung erfolgen.
Die Teilhabe von Unterstützungsparteien kann z.B. über sogenannte Support party Ministers gelöst werden, die in ihrem Ressort die Regierungslinie vertreten, anderswo aber auch gegen die Regierung stimmen könnten. Macht z.B. Neuseeland so.
Neuer Podcast von zwei #GWUP-Mitgliedern: Der Sozialwissenschaftler Holger Marcks und der Politikwissenschaftler Christian Stecker starten die „Neue Demokratische Welle“.
Im Mittelpunkt stehen die Repräsentationsprobleme unserer Demokratie: Wahlsysteme, Parteien, Wählerstrukturen und politische Konflikte.
In der ersten Folge geht es unter anderem um den Wahlkampf gegen die AfD, parlamentarische Mehrheiten, Alternativen zum Koalitionszwang und Erinnerungskultur. Zu Gast ist Anne Kupke-Neidhardt.
🎙️ Podcast und erste Folge:
https://t.co/oLXQnmDN9R
Ich freue mich sehr, dass die vollständig überarbeitete, umstrukturierte und erweiterte Auflage des Buches rechtzeitig zum Lehrbeginn im Wintersemester erschienen ist!
Danke an den Verlag und an alle Leserinnen und Leser: Viel Spaß mit dem Buch - ich freue mich über Feedback! 🤗