Ein islamistischer Terrorist kassierte Bürgergeld – sogar während er im Libanon im Gefängnis saß!
Der Attentäter vom Berliner CSD bezog seit 2015 Sozialleistungen. Selbst während seiner Haft im Libanon flossen monatlich 790,61 Euro weiter. Nach seiner Freilassung in Deutschland erhielt er erneut Bürgergeld. Wenige Wochen später tötete er eine Frau und verletzte zahlreiche Menschen.
Die Sicherheitsbehörden wussten von seiner IS-Reise und seiner Inhaftierung. Das Jobcenter wurde nicht informiert. Der deutsche Steuerzahler finanzierte einen islamistischen Terroristen!
Der eigentliche Skandal: Die AfD hatte längst parlamentarische Initiativen vorgelegt, um genau solche Sicherheitslücken zu schließen und Sozialleistungsmissbrauch zu verhindern. Doch die Altparteien blockierten entsprechende Vorstöße.
Die beiden beigefügten Dokumente zeigen das ganze Ausmaß des Behördenversagens und welche Maßnahmen die AfD bereits gefordert hatte.
Innenminister Dobrindt spielt den Hardliner, während unter seiner Verantwortung solche Sicherheitslücken bestehen. Wer schützt eigentlich die Bürger vor diesem Staatsversagen?
Unfassbar, was eine AfD-Anfrage meines Kollegen René Springer aufdeckt: Erst auf Nachhaken hat die Bundesregierung zugegeben, dass der spätere CSD-Attentäter auch während seiner Haft im Libanon Bürgergeld bekam.
Die Sicherheitsbehörden kannten den Mann und wussten von der Haft – das Jobcenter zahlte trotzdem weiter.
TM
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Dieser Gruß an Jesus Christus 👑 gefällt weder dem Bundestrainer Klopp noch dem Arbeitsgeber von Felix Nmecha, BVB Borussia Dortmund.
Und Linken und Grünen auch nicht.
Wen vergessen?
Werden dann die Kältetoten genauso akribisch gezählt werden wie die „Hitzetoten“? Und werden Habeck, Graichen und Konsorten für dieses Desaster mit Ansage zur Verantwortung gezogen werden? Frage für eine Rentnerin, die sich vor dem Kältewinter fürchtet….
Die Tatsache, dass diese Klimakonferenz nicht per Teams oder Zoom stattfindet, zeigt wie unheimlich ernst deren Teilnehmer die Sache nehmen.
Mich überzeugt das.
Ich zahle jeden Monat 1200 Euro in die GKV um zu erfahren, dass ich praktisch nicht mehr medizinisch versorgt werde. Was hier passiert, hat nichts mehr mit dem Solidarprinzip zu tun, sondern mit grenzenloser Dummheit.
Ilse Aigner will nicht zu uns kommen. Das ist ihre Entscheidung. Die Frage ist: wird sie der Linksfraktion um Ferat Kocak, Cansin Köktürk und den Parteikollegen von Vanessa Emde und Ahmed Abed ihre Aufwartung machen?
Ist die Frage erlaubt, wie es sein kann, dass gegen Enise Ö., die beim Amoklauf von Fatih Khan G. noch auf eine der Frauen einprügelte, kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde?
I mean….unser eins hat Verfahren wegen Memes im Internet am Hals, aber wenn du auf sterbende Menschen einprügelst, auf die dein Ehemann geschossen hat, dann passiert nichts?
Eine palästinensische Flagge vor dem Deutschen Bundestag? Was heute in Berlin passiert ist, ist keine Kleinigkeit. Kein mutiger Protest. Sondern die Verachtung der demokratischen Symbole unseres Landes. Und die Aktion steht für die Radikalisierung mancher aktivistischer Kreise
Um das Klima kann es nicht schlimm bestellt sein. Delegationen aus 196 Ländern, 300 Minister, 90 Staats- und Regierungschefs reisen durch die Welt. Rund 100.000 Teilnehmer werden zur Klimakonferenz (COP31) in Antalya, Türkei, erwartet. Würden diese Teilnehmer den CO2-Ausstoss tatsächlich ernst nehmen, würde die Konferenz virtuell durchgeführt werden.
Aber die Klimakonferenz bietet jedes Jahr eine spannende Location – so wird aus dem Event, das eigentlich zu weniger Reisen und Emissionen aufrufen will, ein globales Fernreise-Event mit riesigem CO2-Abdruck. Was offenbart die Scheinheiligkeit des Klimaaktivismus mehr?
🇵🇱 | ÚLTIMO: En Polonia, acaban de descubrir que el atacante de Cracovia, Michał Oksiński era un activista de izquierda radical, antifascista y anarcocomunista, que se burlaba del cristianismo. El gobierno de Tusk y los medios quisieron vincularlo con grupos de derecha, pero hoy se sabe que no es así. Todo se pudo filtrar de las cuentas de Oksinski qué ahora están eliminadas, la pregunta es, ¿quién eliminó las dos cuentas del atacante en Facebook, si a sus dos padres y a su hermana los encontraron muertos en su vivienda?