@MMittermeier Bis zur Impfung: Maßnahmen aus dem bewährten Instrumentekasten. Vorsichtsprinzip. Better safe than sorry. Gesundheit geht immer vor. Wenn es nur ein Leben rettet. Einmal *vor* die Welle kommen.
Urteil des @BVerfG enthält eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Laut @rki_de wird die Bedingung für diese Ausstiegsklausel seit 5.5.2022 explizit erfüllt.
Die Urteilsbegründung bezieht sich auf RKI-Sachstand 21.4.22
Thread mit Quellen (1/9)
Urteil des @BVerfG enthält eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Laut @rki_de wird die Bedingung für diese Ausstiegsklausel seit 5.5.2022 explizit erfüllt.
Die Urteilsbegründung bezieht sich auf RKI-Sachstand 21.4.22
Thread mit Quellen (1/9)
@DrAndreasHey1 @der_subjektive @SanktCorona Nach Trapattoni, was erlauben Haberth? In diese Spiel die waren schwach wie eine Flasche leer! Ich habe fertig!
Rechtsstaat war Herrschaft des Rechts. Rechtsstaat ist nun Herrschaft durch das Recht. Das Bundesverfassungsgericht zerstört sich selbst.
https://t.co/x1WuXcC8L3
Eines der berühmtesten Mercedes-Modelle wechselt den Besitzer, für einen Rekordbetrag. Wirklich nötig hat der Konzern den Erlös nicht – die Aktion folgt aber wohl einer klaren Strategie. https://t.co/5Yr6Hc0eCi
@Karl_Lauterbach Impfpflicht für Pflege ist amtlich. Berufsverkehr oder Gastronomie, wie geht die Liste weiter, welche Bevölkerungsschicht ist ihren Übergriffigkeiten demnächst ausgeliefert?
Wenn sich der deutsche Michel nach der an Offensichtlichkeit nicht mehr zu überbietenden Entlarvung der „Maßnahmen“ diesen verheerenden Schwindel nächsten Herbst noch ein weiteres Mal aufs Auge drücken lässt, ist ihm endgültig nicht mehr zu helfen.
@MrsMertes Fremdschutz wurde nicht einmal von den Herstellern in ihren Zulassungsanträgen behauptet.
Vermutlich hat das @BVerfG mündliche Verhandlung entgegen Bitten der Beschwerdeführer abgelehnt, damit dieses Problem nicht auf den Schirm kommt. Und vor allem nicht in die Zeitungen.
@Echtsein Wollte nicht das es als Gewaltaufruf verstanden wird. Hatte erst Karlsruhe geschrieben, und dann bis Ka gelöscht und Kassel draus gemacht. ^^ Hoffe das die Wut ein wenig verflogen ist. So berechtigt sie auch sein mag.
@Echtsein Einen Wattebausch nehmen,
und versuchen bis nach Kassel zu werfen. Bis der Bausch hinterm Horizont verschwindet, ist die Wut bestimmt aufgebraucht. So verständlich sie auch ist.
Davon träumt #LauterbachRuecktritt:
Eine Art „Dauerpandemie“, bei der er über Finanzmittel verfügt, die gar nicht erst vom Parlament freigegeben werden müssen, sondern „schnell und unbürokratisch“ zugänglich sind.
@JohannesNormann Nicht länger arbeiten ist die Lösung, früher, viel früher an die Schüppe. Es braucht prenatale Minijobs, Kind gerechte Kitaarbeit, und zur Schule ein begleitendes Praktikum.^^
Gestern noch Vier-Augen-Gespräch mit dem #Corona-positiven US-Gesundheitsminister @XavierBecerra - heute sitzt @Karl_Lauterbach schon wieder im @morgenmagazin. Das muss diese eigenverantwortliche Selbst-Isolation sein.
Herr @MarcoBuschmann, da das @BVerfG in seiner heutigen Entscheidung sich explizit auf Ihren Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Gesetzesverabschiedung bezog (12/2021), liegt der Ball nun bei Ihnen. Omikron hat alles verändert. Nehmen Sie die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurück!