#Stellenabbau#VW#Deindustrialisierung - eigentlich müsste die Regierung #Merz über das Wochenende beschließen: 1. Stop AKW Rückbau/billige Energie als Ziel 2. Steuerreform Modell Kirchhof per 1.1.27 3. Abschaffung CO2 Steuer 4. Streichung aller Gesetze der letzten 15 Jahre 5. Kauf dänischer Software für öffentliche Dienstleistungen und 1:1 Einführung 6. Sozialstaat: nicht reformieren, sondern neu, einfach, modern. Erarbeiten und im Herbst beschließen.
My name is Ella, I'm 17 years old.
I do long jump. I play volleyball. I go to school in New Richmond, Wisconsin.
When my school allowed a biological male into the girls' restroom without telling parents —
I went to the school board.
With my name attached.
In my own town.
I got bullied for it. Harassed online. Even some of my own teachers came after me.
I'm still here.
Because here's what I know:
The net in women's volleyball is set nearly a foot lower for a reason.
A biological male can hit a ball across that net at force that could seriously injure a girl.
And in track — all it takes is three biological males entering the girls' category
and not a single girl in this state stands on a podium.
I didn't speak up because it was easy.
I spoke up because somebody had to.
The Supreme Court is about to answer the question every girl in America is asking.
We're ready.
@JenniferSey@xx_xyathletics
Die Grünen auf Raubzug.
Jetzt wollen sie auch (Einkommens-) Steuern für den Verkauf des eigenen Häuschens durchsetzen.
"Schließung der Gerechtigkeitslücke" nennen sie diesen gewollten weiteren Diebstahl.
Ich wurde gestern gefragt, was passieren muss, damit Politik endlich anfängt grundlegende Reformen zu machen und Lebenslügen wie „Die Energiewende ist ein Erfolg“ zu kassieren. Meine Antwort: eine massive Krise bei VW mit mehreren Werkschliessungen oder gar Insolvenz. Leider.
Das GFF-Gutachten zum AfD-Verbot: Warum das Ergebnis methodisch nicht überzeugt:
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat ein 1.500-seitiges Gutachten vorgelegt: Die #AfD sei "nachweislich verfassungswidrig", ein Verbotsantrag hätte "wahrscheinlich Erfolg". Diese Eindeutigkeit ist nicht gerechtfertigt. Das Gutachten ist methodisch an mehreren Stellen angreifbar:
1. Keine neutrale Begutachtung, sondern eine Partei in eigener Sache:
Die #GFF ist keine staatliche Stelle, sondern eine zivilgesellschaftliche Organisation, die ein #AfDVerbot aktiv anstrebt. Ein #Gutachten von einem Akteur mit erklärtem politischen Interesse am Ergebnis ist kein Ersatz für eine unabhängige, ergebnisoffene Prüfung. Wer in eigener Sache urteilt, ist kein unparteilicher Schiedsrichter.
2. Die behauptete Validierung überzeugt nicht:
Als Absicherung wurden Zweitgutachten von Christoph Möllers und Sophie Schönberger angeführt, die laut GFF die Ergebnisoffenheit "bestätigt" hätten. Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung berichtete jedoch, Moini habe eingeräumt, Schönberger sei bei der Menschenwürdeverletzung "kritischer" gewesen und habe nur teilweise mitgetragen. Trifft das zu, ist die einhellige Bestätigung irreführend. Eine bei der zentralen Frage nur halbherzig getragene Validierung ist keine.
3. Die KI-Vorselektion ist eine Black Box:
Von rund 3 Mio. Texteinheiten wurden nur 33.000 Treffer manuell geprüft, 2.500 Belege flossen ein. Die übrigen knapp 3 Mio. wurden algorithmisch vorgefiltert, bevor ein Mensch draufschaute. Welche Kriterien dabei griffen und wie viele relevante Belege fälschlich aussortiert wurden, ist öffentlich nicht nachvollziehbar – das macht einen erheblichen Teil des Befunds angreifbar. Eine seröse Untersuchung muss diese Black Box offenlegen.
4. Die Finanzierungsdarstellung verschleiert die Nähe zur Verbots-Agenda:
Die GFF betont, das Gutachten sei "ausschließlich durch private Spenden" finanziert – über eine eigene 2025 gestartete Kampagne. Bemerkenswert: Zur Verbreitung dieser Kampagne kooperierte die GFF u.a. mit der "Demokratie-Stiftung Campact". #Campact führt aktuell selbst eine Petition "Merz muss jetzt ein AfD-Verbot anstoßen" – gestützt auf eben dieses Gutachten – und kampagnt seit Mai 2025 für ein Verbotsverfahren. Campact steht zudem auf der GFF-Förderliste. Das Gutachten wurde also nicht nur von einer Organisation mit Eigeninteresse erstellt, sondern zur Spendenwerbung mit einer Organisation verknüpft, die parallel für genau das Ziel kämpft, das es rechtlich vorbereiten soll. Die behauptete Distanz zwischen Wissenschaft und Verbotskampagne ist so nicht glaubwürdig.
5. Der entscheidende Bruch: das Verhältnis zur Entscheidung des VG Köln:
Das wiegt am schwersten. Der Verfassungsschutz scheiterte mit nachrichtendienstlichen Mitteln beim niedrigeren Tatbestand der "gesicherten rechtsextremistischen Bestrebung" (§ 4 BVerfSchG) – das VG Köln stoppte die Hochstufung vorläufig, weil verfassungsfeindliche Tendenzen die Gesamtpartei nicht prägen. Die GFF kommt beim deutlich strengeren Verbotstatbestand (Art. 21 Abs. 2 GG, inkl. "kämpferisch-aggressiver" Grundhaltung und Potenzialität) zu einem uneingeschränkt positiven Ergebnis. Selbst der Spiegel weist darauf hin, dass die Hürden für ein Parteiverbot noch höher liegen als für das VS-Siegel, und nennt die VG-Köln-Entscheidung einen "Dämpfer". Eine NGO mit offenen Quellen und KI-Vorselektion soll also bei der höheren Hürde reüssieren, wo die Fachbehörde mit besseren Mitteln bei der niedrigeren vorläufig scheiterte.
Fazit:
Umfang und Datenmenge sind kein Ersatz für Unabhängigkeit, Transparenz der Auswahlkriterien und die Auseinandersetzung mit abweichenden Befunden. Wer eine "neue wissenschaftliche Grundlage" für die Verbotsdebatte beansprucht, muss sich daran messen lassen – und genau hier bleibt das GFF-Gutachten Antworten schuldig.
Liebe Frau Lang, es handelt sich um ein einseitiges, ergebnisorientiertes Gutachten, das methodisch starke Schwächen aufweist. Ich habe das mal zusammengefasst. Gerne können wir das mal unter Parteikollegen besprechen. Ich finde, wir sollten beim Umgang mit solchen Gutachten nicht so tun, als ob es sich um unabhängige Gutachten handelt. Herzliche Grüße aus Köln
Carsten Brennecke
Meine Stimme als säkulare Migrantin wird systematisch unsichtbar gemacht. Im sogenannten progressiven Milieu bedeutet Diversity offenbar, dass nur bestimmte Gruppen Anspruch auf Privilegien haben.
Ich habe den Islam und seine politische wie gesellschaftliche Macht hinter mir gelassen, weil ich mit eigenen Augen gesehen habe, was er Frauen antut. Weil ich am eigenen Leib erfahren habe, wie er Freiheit, Würde und Individualität erstickt.
Und doch fühle ich mich ausgerechnet in Deutschland, dem Land der Aufklärung, zunehmend diskriminiert -oft von Linken aus @dieLinke , @Die_Gruenen , @spdde und sogar Teilen der @CDU , von großen Medien und einer sich "progressiv" gebenden Gesellschaft, die meinen Standpunkt nicht hören will.
Ich lehne den Islam in der Öffentlichkeit ab. Ich lehne seinen wachsenden Einfluss auf Politik, Gesetze und vor allem auf das Leben von Mädchen und Frauen ab. Das ist keine Phobie, keine „Islamfeindlichkeit“ und schon gar kein Rassismus. Es ist die konsequente Haltung einer Frau, die aus eigener Erfahrung weiß, wohin Religiosität als politische und gesellschaftliche Identität führt: zur Unterdrückung, zur Entmündigung und zur Gewalt im Namen Gottes.
Meine Erfahrung zählt jedoch weniger als die romantischen Narrative jener, die den Islam weiterhin wie aus „Tausendundeiner Nacht“ verklären oder ihn als harmlose „Kultur“ verharmlosen.
Meine Würde wird ignoriert. Meine Existenz als säkulare Frau aus muslimischem Hintergrund wird ausgeblendet, weil sie nicht ins vorgefertigte Bild passt.
Während man sich endlos über „Islamophobie“ sorgt, wird die reale Diskriminierung von Menschen wie mir systematisch heruntergespielt oder geleugnet.
Frauen, die den Schleier abgelegt haben, die keine religiöse Bevormundung mehr wollen und für echte Gleichberechtigung kämpfen -wir werden zu Unpersonen erklärt. Unsere Stimmen stören das Narrativ der Multikulturalität, das offenbar wichtiger ist als die Freiheit einzelner Menschen.
Ich werde nicht nur von konservativen religiösen Kreisen angefeindet, die mich als Abtrünnige beschimpfen. Auch in linksliberalen Räumen erlebe ich eine subtile, aber spürbare Ablehnung. Sobald ich den Islam kritisiere, werde ich mit Misstrauen betrachtet. Man unterstellt mir pauschal Fremdenfeindlichkeit – obwohl ich selbst Migrantin bin. Man wirft mir vor, Vorurteile zu schüren, während man die sehr realen Vorurteile, Zwänge und Gewalt ignoriert, unter denen Millionen Frauen in islamisch geprägten Milieus und unter Scharia-Gesetzen leben.
Meine Würde wird verletzt, wenn meine berechtigte Kritik als Hass deklariert wird. Meine Existenz wird ignoriert, wenn man so tut, als gäbe es nur zwei Lager: die bösen „Islamfeinde“ und die guten „Toleranten“. Für säkulare, emanzipierte Migrantinnen ist in diesem Schema offenbar kein Platz vorgesehen.
Ich verlange keine Sonderbehandlung. Ich verlange lediglich das, was jeder anderen Minderheit selbstverständlich zugestanden wird: dass meine Stimme gehört, meine Erfahrung ernst genommen und meine Ablehnung einer Ideologie respektiert wird, die mich und unzählige andere Frauen jahrelang unterdrückt hat.
Deutschland muss sich entscheiden. Will es wirklich eine offene, säkulare Gesellschaft sein, in der Frauen frei von religiösem Zwang leben können? Oder will es weiterhin eine antiwestliche Ideologie im Namen der Minderheit schützen -auf Kosten der Freiheit und Würde jener, die dieser Ideologie entkommen sind?
An alle, die noch zuhören können: Ich bin keine Ausnahme. Ich bin eine von vielen. Und wir werden nicht länger schweigen, nur weil unsere Wahrheit nicht ins ideologische Schema passt.
Warum hat der Mann als Minister nicht dafür gesorgt, dass es mehr Klimaanlagen in Krankenhäusern und Altersheimen gibt? Temperatur auf der Herzstation (!) der Uniklinik (!) Düsseldorf laut RP: 38 Grad. Kein Einzelfall. Ein Armutszeugnis.
Trikot-Eklat auf der Kieler Woche: Mehrere Besucher berichten, sie seien auf dem Muddi Markt wegen Deutschland-Trikots abgewiesen worden.
Eine Betroffene sollte ihr Trikot ausziehen, umdrehen oder Nationalsymbole verdecken.
Quellen: WELT, Kieler Nachrichten 🗞️
Uni-Klinik Düsseldorf verfügt über keine Klimaanlage, auf der Station sind 38 °C. Vielleicht wäre es sinnvoller in öffentliche Gebäude Klimaanlagen einzubauen, als Fahrradwege in Peru zu sponsern oder China Entwicklungshilfe-Kredite zu zahlen?
https://t.co/h938hUq9Uy
Hahaha. Wtf? Dunja #Hayali ist vom #Deutschlandtrikot im Publikum abgelenkt? 🤡
Aber auch interessant, mal auf die jungen Leute im Publikum zu schauen, die da so „frenetisch“ applaudieren. So viele junge Menschen ohne Mihigru seht ihr an keiner Schule. Der #ÖRR einfach wie immer eine stabile Alman-Veranstaltung.
#wmarena
Wer nur einen Funken Verstand oder wenigstens ein Herz hat, wird nach diesem Plädoyer der mutigen jüdischen Frau DIESER UNO keinen Cent freiwillig mehr überweisen als unbedingt nötig, so lange sie solche Repräsentanten hat. Damit überweist Deutschland etwa 3,7 Mrd. € ZU VIEL. Wenn schon nicht Vernunft und Herz, so führt hoffentlich wenigstens die Haushaltsnotlage dazu, dass dieses Geld gestoppt wird.