Die Lage von #VW macht traurig. Jeder verlorene Job tut weh, denn es lag nicht an der Belegschaft. Grund sind politische Rahmenbedingungen (wie Verbrenner-Aus) und Management-Entscheidungen, die zentral von der niedersächsischen #SPD von Herrn Weil mit zu verantworten sind. CL
Soweit ich weiß, hat @c_lindner vier Mal so viel gespendet wie der SPD-Vorsitzende und doppelt so viel wie die SPD-Ministerpräsidentin von MV. Wieso wird der Eindruck erweckt, er sei knausriger als andere? 🤔
Olaf #Scholz ist Kanzler. Robert #Habeck möchte es werden. Die Regierung ohne Mehrheit im Parlament besteht nur noch aus Rivalen um Ämter. Damit sind schnelle #Neuwahlen noch dringlicher geworden. Denn Deutschland braucht eine Regierung, die agiert und nicht nur amtiert.
Heute hat Olaf Scholz sich zum ersten Mal in drei Jahren den Menschen erklärt - und direkt die Unwahrheit gesagt. Das ist bezeichnend.
Scholz sagt insbesondere zur Unterstützung der Ukraine die Unwahrheit. Er hat nochmals ganz aktuell die Lieferung von Taurus vehement abgelehnt, ebenso wie den strategischen Angriff auf militärische Ziele Russlands zur Selbstverteidigung, er war für keine angemessen größere notwendige Unterstützung der Ukraine und lehnte brüsk die Annäherung der NATO der Ukraine ab. Ausgerechnet nun der FDP und Christian Lindner die Schuld für die mangelhafte Unterstützung der Ukraine zuschieben zu wollen, ist an Absurdität nicht zu überbieten und angesichts der Russland-Wende durch den SPD-Generalsekretär Miersch und den Fraktionsvorsitzenden Mützenich wenig glaubhaft.
Scholz hat, statt auf unsere Vorschläge von der FDP einzugehen, eine Aussetzung der Schuldenbremse ohne konkrete Maßnahmen für die Wirtschaft und mit keinen konkreten Zusagen für die Ukraine gefordert. Dafür explizit die Lieferung von Taurus ausgeschlossen. Olaf Scholz war und ist ein sicherheitspolitisches Risiko, dass wir uns in diesen Zeiten nicht länger leisten können.
Der Vorschlag von Christian Lindner war es, geordnet und in Würde bis zu Neuwahlen regieren. Stattdessen setzte Scholz ein Ultimatum: Entweder Haushaltsnotlage oder Entlassung.
Der deutschen Wirtschaft geht es schlecht. Reformen sind nötig. Scholz wollte jedoch nie angemessen um die Zukunft verhandeln. Er hat den Rauswurf mit dem Teleprompter vorbereitet. Christian Lindner offensichtlich nicht.
Wir haben drei Jahre Führung bestellt und nie bekommen. Heute wurden die Konsequenzen gezogen. Olaf Scholz war der falsche Kanzler zur falschen Zeit.
Bundeskanzler #Scholz versucht mit aller Kraft im Amt zu bleiben und seine SPD zu retten. Dafür ist er bereit die Wahrheit zu verschieben. Sein Fokus liegt nicht auf Inhalten, sondern rein auf seiner eigenen Rettung, dafür schiebt er nun jegliche Verantwortung von sich #AmpelAus
„2024 muss das Jahr der Demokraten und der Freiheit werden. Es darf nicht das Jahr der Nationalisten, der Extremen, der Irrwege werden, sondern der Europäerinnen und Europäer.“ #3K24#AllesAußerUnentschieden
Seit der Gründung vor 75 Jahren hat der Liberalismus in Deutschland mit der @FDP eine Stimme und damit eine Kämpferin für Freiheit, Fortschritt und Toleranz. Die Mission ist nicht abgeschlossen, sondern ein dauernder Auftrag! CL #75JahreFDP
Im Japanischen gibt es den Begriff des „Gaman“. Er bedeutet soviel wie Ernsthaftigkeit, sein Bestes zu geben und dabei viel Selbstdisziplin aufzubringen.
Was wir jetzt brauchen können, ist ein bißchen mehr „German Gaman“ statt Lautstärke und Aufgeregtheit.
Die Bundesregierung verschärft das Staatsbürgerschaftsrecht: Antisemitische Straftäter bekommen künftig keinen deutschen Pass mehr, stellt @MarcoBuschmann klar. Richtig so! Wer jüdisches Leben gefährdet, hat in Deutschland nichts zu suchen.
https://t.co/W5LqjQAvNv
Uns erreichen fürchterliche Bilder aus #Israel. Gewalt und Terror der Hamas sind durch nichts zu rechtfertigen. Israel kann sich unserer Solidarität sicher sein. Seine Sicherheit ist deutsche Staatsräson.
Grüße aus Neu-Delhi!
🧑💻 Die deutsche IT-Branche leidet seit Jahren unter dem #Fachkräftemangel & ruft nach mehr Fachkräften aus dem Ausland.
Mit dem #Fachkraefteeinwanderungsgesetz können jetzt IT-Experten von z.B. #Indien aus checken, ob sie die nötige Punktzahl erreichen. 💪
Unterschreibe jetzt unser Volksbegehren und schicke uns Deine Unterschrift an die FDP Karlsruhe. Alle Infos hierzu unter https://t.co/C3btAfKnA4.
FDP Karlsruhe-Stadt, Kaiserstraße 114, 76133 Karlsruhe
https://t.co/h66bgv3aHk 2/2.
Wir haben ein Problem: Der Landtag in BW ist viel zu groß! Das müssen wir ändern. Die @FDPBW fordert, die Wahlkreise zu reduzieren und den Bundestagswahlkreisen anzupassen. Lasst uns den Landtag effizient machen und Millionen sparen! Hier brauchen wir Deine Hilfe! 1/2 Infos ->
@ebay100000@Wissing Keine Frage. Das Deutschlandticket ist kein Ersatz für den nötigen Ausbau der Infrastruktur im ländlichen Raum. Auch hierfür setzen wir uns ein. @bstrasser kämpft z.B. seit Jahren für eine ICE - Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen, um Oberschwaben gut anzuschießen.
@FrankRauschenb3@EUTheurer@Die_Gruenen@fdp Auch wenn es nicht in Ihre Ideologie passt: Das Deutschlandticket ist Regierungsergebnis mit FDP Stempel. Keiner hat sich hierfür mehr eingesetzt wie @Wissing und @EUTheurer . Das sollte man anerkennen.