Benjamin Scholz

LLM in Public International Law at Leiden Law School, Founder & Chairman @NBVDeutschland Tweets reflect personal opinion.

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

@ismaik1860 3

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@ThortschMann Schalke hat nicht gg DD gewonnen, Elv gg Hertha verloren. Wenn jetzt anders als in der Hinrunde die nächste Spiele wieder erfolgreich werden, sehe ich kein Problem. Man muss nicht 34 Spiele gewinnen, um aufzusteigen.

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Habe krankheitsbedingt zwei Tickets für #BSCH96 abzugeben, Auswärtsblock 16.1, Reihe 19, Originalpreis 29,70 € pro Ticket. DM bei Interesse.

#NiemalsAllein

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@drumheadberlin Oder auch: Ralfs Rassenlehre

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Immerhin wissen wir jetzt, dass Britta Haßelmann ihre Mailbox abhört.

#Merz #Sondervermögen

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Sollte jeder gelesen haben. Aktueller denn je.

#WeRemember #NieWiederIstJetzt

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https://t.co/sFrJvJlHdx

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[NBV Deutschland e.V. @NBVDeutschland]

Spannende Kinderbücher für Grundschulkinder und die zwar technische, aber sehr relevante Frage, ob öffentliche Gelder wirklich wie vorgesehen die öffentlichen Grundschulen erreichen - mit unseren Projekten adressieren wir beides!
https://t.co/PtlWyeRiU5

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

Nobody is above the law.

#ICC #ArrestWarrant #Netanyahu

[Int'l Criminal Court @IntlCrimCourt]

Situation in the State of Palestine:
#ICC Pre-Trial Chamber I rejects the State of Israel’s challenges to jurisdiction and issues warrants of arrest for Benjamin Netanyahu and Yoav Gallant. Learn more ⤵️ https://t.co/opHUjZG8BL

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#Biden out. Good for America.

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

@RKiesewetter @cducsubt Auch bei der Ausübung des Selbstverteidigungsrechts muss das humanitäre Völkerrecht beachtet werden.

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

@christophploss @spdbt Der Hashtag beweist eindrucksvoll, wie sehr sich der Verfasser inhaltlich mit der Thematik auseinandergesetzt hat. Nämlich allenfalls oberflächlich. #ICC

[Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz @KanzlerScholz]

Wir lassen nicht zu, dass jemand das „Wir“ in unserem Land danach unterscheidet, ob jemand eine Einwanderungsgeschichte hat oder nicht. Wir schützen alle - unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem jemand für Fanatiker mit Assimilationsfantasien ist. (1/2) #Correctiv

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

"#Tiflis ist nicht Deutschland", lieber @_FriedrichMerz.

[Süddeutsche Zeitung @SZ]

Tiflis statt Berlin: Die CDU blamiert sich in ihrem neuen Imagevideo mit einem falschen Reichstag. #SZPlus https://t.co/iPCtLROar1

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

@MayettoFrei @Hoellenaufsicht @Wissing Das wird die Landtagswahl zeigen. Wenn CSU und FW danach weiterregieren können, muss man zu dem Ergebnis kommen, dass die Mehrheit die Verfehlungen von #Aiwanger jedenfalls für nicht so schwerwiegend halten, dass es seine Abwahl rechtfertigt.

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

@DB_Bahn was ist eigentlich Standard in euren Zügen? Funktionierendes WLAN? Oder das Gegenteil? Meine Erfahrungauf den letzten Fahrten spricht eher für Letzteres.

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

Folgt das #BVerwG der Vorinstanz, gäbe es Wohnungen 1. und 2. Klasse. Warum auch #Wohnraum in Erstaufnahmeeinrichtungen für #Fluechtlinge den vollen Grundrechtsschutz genießen muss, habe ich mit @DavidWerdermann aufgeschrieben: https://t.co/N8dNlTwSJc

[Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte]

Das #Bundesverwaltungsgericht nimmt Kurs auf einen abgesenkten Grundrechtsschutz. @SarahAnnLincoln hält dagegen: Betreten der Wohnung zur Ergreifung einer Person ist eine Durchsuchung, nicht nur Betretung, d.h. richterlicher Beschluss ist nötig. ⚖️

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

@Nur_Energie "Nicht aber, daß jeder Ballkontakt der farbiger Spieler bei Hannover aber mit "Uuuuh, uuuh, uuuh"-Rufen, die Affelaute nachahmen sollten, und Bananenwürfen quittiert wurde."
(https://t.co/sEGsjCVQJB)
So wenig ich Haching mag, ich hoffe, ihr versauert in der Regionalliga!
#FCEUHG

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

@DirkStettner Angewandt auf den Klimawandel sprechen Sie sich also für Reparationszahlungen an besonders von den Auswirkungen betroffene Staaten aus?
Das ist ja eine sehr progressive Position innerhalb der CDU!

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

@MDRAktuell Vielleicht sollte man Michael Kretschmer mal verfassungsrechtliche Nachhilfe geben: „Die in Art. 1 Abs. 1 GG garantierte Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren.“ (BVerfG, Urt. v. 18.07.2012 - 1 BvL 10/10/1 BvL 2/11)

[Benjamin Scholz @scholz_b94]

@Markus_Soeder Bietet Bayern auch ein Endlager für den Atommüll an?