"Am Wetter können wir nichts ändern – aber gemeinsam konkrete Maßnahmen umsetzen." @SteffenBilger hat Akteure aus #Binnenschifffahrt, Häfen, Unternehmen & Politik zum Spitzengespräch zusammengebracht, um über die #Niedrigwasserlage zu sprechen & Lösungen auf den Weg zu bringen.
Gestern war Donau-Tag für Verkehrsminister @SteffenBilger. Nachdem er sich vor Ort in Osterhofen ein Bild vom #Donauausbau zwischen Deggendorf und Vilshofen gemacht hat, ging es weiter nach Passau zum Spatenstich für die Instandsetzung der Doppelschleuse Kachlet.
Freie Fahrt auf der A3! 🙌 Der sechsstreifige Ausbau ist vollbracht. Der Verkehr zwischen den Autobahnkreuzen Biebelried & Fürth/Erlangen wurde heute freigegeben. Verkehrsminister @SteffenBilger war vor Ort. #Verkehrsfreigabe
📢 Mehr Passagiere, höherer Umsatz, besseres Ergebnis: Die Deutsche Bahn hat erstmals seit vielen Jahren wieder Gewinn gemacht & eine positive #Bilanz verzeichnet. Der eingeleitete Neustart bei der Deutschen Bahn zeigt Wirkung. 🙌 @SteffenBilger
Der Bundeskanzler hat mich gebeten, das Amt des Bundesministers für Verkehr zu übernehmen. Für das Vertrauen danke ich! Verkehrspolitik war viele Jahre mein Schwerpunktthema. Umso mehr freue ich mich, ins @BMV zurückzukehren, in dem ich bereits als Staatssekretär wirken durfte.
Pressestatement zur anstehenden Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden
👉🏻 Die Parteivorsitzenden @_FriedrichMerz und @Markus_Soeder haben der @cducsubt vorgeschlagen @thorsten_frei zum nächsten Fraktionsvorsitzenden zu wählen.
👉🏻 Thorsten Frei bringt beste Voraussetzungen mit: Als früherer Erster Parlamentarischer Geschäftsführer kennt er die Fraktion in- und auswendig.
👉🏻 Er weiß, worauf es für die Fraktion ankommt und hat zugleich den Erfolg der Koalition insgesamt im Blick.
👉🏻 Nach meinem Eindruck wird der Vorschlag in der Fraktion sehr positiv aufgefasst. Die Wahl findet am Mittwoch statt.
https://t.co/p4rTv3iPxF
.@SteffenBilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt, dass die Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden nächste Woche Mittwoch stattfinden werde und dass Thorsten Frei als Kandidat "sehr positiv" vom Fraktionsvorstand aufgenommen wurde.
Gleich startet hier unser 🔴Live-Statement
⏰ab ca. 16:00 Uhr
👉mit unserem Interims-Fraktionsvorsitzenden @Hoffmann_MdB & dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer @SteffenBilger
„Claus Schenk Graf von #Stauffenberg steht für den mutigen Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Sein Name und die Geschichte des 20. Juli 1944 sind kein Mittel für geschmacklose politische Anspielungen oder Provokationen. Die Instrumentalisierung dieses Erbes für Angriffe auf politische Gegner überschreitet eine rote Linie,“ stellt @SteffenBilger klar.
Herzlichen Glückwunsch an @StefanEvers_Bln zur Wahl als komm. Landesvorsitzender und Spitzenkandidat und an @lukaskriegercdu als komm. Generalsekretär der @cduberlin! Gemeinsam werden sie im anstehenden Berlin-Wahlkampf deutlich machen: unsere Bundeshauptstadt braucht für eine positive Entwicklung einen Regierenden Bürgermeister der CDU statt Chaos mit einem Links-Bündnis! #BerlinWird
Der Landesvorstand hat einstimmig beschlossen: Stefan Evers ist unser neuer Spitzenkandidat zur Berlin-Wahl und übernimmt auch die Parteiführung als kommissarischer Landesvorsitzender.
Mit dem #Koalitionsausschuss hat die schwarz-rote Koalition ein starkes "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" auf den Weg gebracht, u.a. mit:
👉 Entlastungen iHv 10 Mrd. bei der Einkommensteuer
👉 Paket zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch
👉 Stärkung von Zukunftstechnologien
👉 Massiver Bürokratieabbau
👉 Mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt
👉 Enteignungs-Verbot in den Ländern durch ein Bundesgesetz uvm.
Die Koalition handelt entschlossen, stärkt Wachstum, sichert Arbeitsplätze und entlastet kleinere und mittlere Einkommen 🇩🇪
Mein Statement gegenüber @cziedler@Tagesspiegel:
"Die Aussagen von Herrn Pantisano sind dumm, geschichtsvergessen und inakzeptabel. Damit hat sich Herr Pantisano an Tag 1 im Amt komplett disqualifiziert. Eine Linke, die bei der Abgrenzung gegenüber Antisemitismus versagt, hat uns keine Belehrungen über Faschismus zu erteilen. Der neue Linken-Vorsitzende, seine Aussagen und der Verlauf des Parteitags verdeutlichen, dass es nach wie vor sehr gute Gründe für unseren Unvereinbarkeitsbeschluss gibt."
https://t.co/Zuwam9W0fq
Herzlichen Dank für 98,4% bei meiner Wiederwahl als Bezirksvorsitzender der CDU Nordwürttemberg!
Ich freue mich sehr auf die nächsten beiden Jahre gemeinsam mit dem Bezirksvorstand, unseren Kreisverbänden und unseren fast 17000 Mitgliedern hier in Nordwürttemberg.
Wer seinen Wahlkreis direkt gewinnt, muss auch in den Bundestag einziehen. Die Argumente zur Wahlrechtsreform sind mit der SPD längst ausgetauscht. Jetzt ist es an der Zeit, zu einer Entscheidung zu kommen. Die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Reform darf nicht weiter aufgeschoben werden. Direkt gewählt ist direkt gewählt.
https://t.co/oOEbdJkfO9
Herzlichen Glückwunsch, lieber @felixschreiner, zur Wahl als Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg! Mit Deiner verbindenden Art und Deiner langjährigen politischen Erfahrung bringst Du beste Voraussetzungen für dieses Amt mit. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit und wünsche viel Erfolg und Gottes Segen für die neuen Aufgaben.
Mein Dank gilt Andreas Jung, der unsere Landesgruppe viele Jahre erfolgreich, freundschaftlich und teamorientiert geführt hat. Auch ihm die besten Wünsche für seine neue Aufgabe als Kultusminister in Stuttgart!
Man kann für höheren Mindestlohn oder eine faire Rentenreform kämpfen. Aber als zentrale Kampagne den 8-Std-Tag? Ich verstehe die Strategie des @dgb_news im 21. Jh nicht.
Die @SZ bringt es auf den Punkt:
💬 Herzliche Einladung zur Bürgersprechstunde
Der persönliche Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern ist mir besonders wichtig. Deshalb lade ich am Dienstag, 12. Mai, herzlich zu meiner nächsten Bürgersprechstunde in mein Wahlkreisbüro in Ludwigsburg ein.
🕑 14:00 bis 15:30 Uhr
📍 Stuttgarter Straße 50, 71638 Ludwigsburg
Ob internationale Krisen, Reformen für den Standort Deutschland oder Anliegen aus dem Alltag vor Ort – ich freue mich auf das direkte Gespräch, Ihre Fragen und Ihre Anregungen.
📞 Eine Anmeldung ist erforderlich unter 07141 / 9133980
📧 oder per Mail an [email protected]