Eine junge Frau ist auf der Arthur-Hoffmann-Straße in Leipzig von einem Lkw erfasst worden. Die 20-Jährige starb. Genaue Umstände ist noch unklar.
https://t.co/LlduRMVemf
@Team_siegmund „… deswegen will ich ihnen Flugabwehr und Verteidigung nehmen, was zu noch mehr Toten Kindern führt . Aber es sind ja nur ukrainische.“
Ihr Ulrich Siegmund
Die "Friedens"-Debatte im Magdeburger Landtag ekelt an. Schwülstig pseudomoralisch beklagen AfD/BSW die Toten des Ukrainekriegs - um dann zu fordern, dem angegriffenen Opfer deutsche Hilfe, sich zu wehren, zu entziehen. Also Unterwerfung in brutalste Knechtschaft zuzuweisen.
@AnnLei1 Künftig treten schwache Sitzungsleitung & flegelhaftes Verhalten noch hinzu. Hier spielt LTP währenddessen am Handy (gab’s wieder Regieanweisungen seiner Fraktion?) & kommentiert laut. Verstoß gegen § 5 I 2 GO LT LSA & parlamentarische Gepflogenheiten. Schriftführer ermahnen ihn.
@Ella_von_T Womöglich ist der Herr von der sogenannten Alternative doch nur ein Flegel ohne Anstand und seiner Aufgabe nicht im Geringsten gewachsen. 🤔
@sowhatsabout Womöglich ist der Herr von der sogenannten Alternative doch nur ein Flegel ohne Anstand und seiner Aufgabe nicht im Geringsten gewachsen. 🤔
Landtagspräsident Rausch AfD schaut wärend der Rede von Schulze CDU permanent auf sein Smartphone. Schulze weißt ihn darauf hin er solle seiner Aufgabe als Landtagspräsident nachkommen.
Rausch reagiert mit:
Er verzichtet auf einen Ordnungsruf und spricht ihm nur eine Rüge aus.
Beim Magdeburger Compact-Dinner, das all das ausgelöst hat, wurde derweil deutlich, dass AfD-Landtagspräsident Tobias Rausch vorerst nicht gedenkt, sein Amt überparteilich zu führen. Vera Wolfskämpf und @hoshiyama dazu: https://t.co/IYPdXqzvYn
@nikitheblogger Das wäre ja auch mal eine Idee für @nikitheblogger - arbeiten gehen und Geld verdienen statt um Geld für geistigen Dünnpfiff zu betteln.
Trump hat mit dem festgefahrenen Krieg gegen den Iran für sich selbst ein Problem produziert und versucht es jetzt auf einen vermeintlich Schwachen zu schieben - die angegriffene Ukraine. Zeigt seinen Charakter. Wie auch den Charakter derjenigen bei uns, die der Sache zujubeln.
Da kann Dr. Tillschneider vieles erklären. Unter anderem, warum er beim Preußenfest 2023 die ukrainische Shoah-Überlebende Anastasia Gulej dem Gespött und Gejohle seiner Spießgesellen ausgeliefert hat.
https://t.co/OMuKfAlHgg
Nur drei Tage nach seiner Wahl wirft Tobias Rausch bereits die Frage auf, ob er der überparteilichen Rolle eines Landtagspräsidenten gerecht wird. Ausgerechnet die Pressestelle des Landtags verbreitet nahezu wortgleich politische Kommunikation der AfD-Fraktion.
Bei seiner Wahl am 6. Oktober versprach Rausch: „Ich werde dieses Amt nicht als Präsident einer Fraktion führen“, sondern als Präsident des gesamten Landtags. Der Landtag selbst beschreibt die Funktion ausdrücklich als „gerecht und unparteiisch“.
Drei Tage später erscheint auf offiziellem Briefkopf des Landtags eine Pressemitteilung zum Auftritt seines Stellvertreters Hans-Thomas Tillschneider. Darin ist von „linken Studenten“, „pöbelhafter Weise“, „wahrheitswidrigen“ Behauptungen und einer „unwürdigen Szenerie“ die Rede. Das ist keine nüchterne Information eines Verfassungsorgans, sondern eine politische Bewertung aus Tillschneiders Perspektive.
Besonders problematisch: Nach übereinstimmender Dokumentation wurde zuvor eine nahezu wortgleiche Mitteilung von der AfD-Fraktion verbreitet. Lediglich minimale Änderungen trennen Fraktions-PR und amtliche Landtagskommunikation. CDU-Fraktionschef Sven Schulze wirft Rausch deshalb vor, seine Neutralitätspflicht zu verletzen und „amtliche Ressourcen für politische Meinungsmache“ einzusetzen.
Die Pressestelle des Landtags ist aber nicht die zweite Pressestelle der AfD.
Rausch darf als AfD-Politiker politische Positionen vertreten. Als Landtagspräsident repräsentiert er jedoch das gesamte Parlament.
Rauschs Eignung für das Amt darf deshalb nicht nur an seiner Antrittsrede gemessen werden, sondern an seinem tatsächlichen Amtsverständnis. Der bisherige Start gibt Anlass zu erheblichen Zweifeln.
Quellen:
Landtag Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung vom 09.10.2026; Landtag Sachsen-Anhalt, konstituierende Sitzung/Geschäftsordnung; ZDFheute, 06.10.2026; Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Sven Schulze vom 09.10.2026; ZDFheute zum Gedenken in Halle