Dass @larsklingbeil an die Transferentzugsrate ran will, ist richtig und überfällig. Ohne Änderungen ist das Versprechen, dafür zu sorgen, dass sich Arbeit wieder mehr lohnt, für die untere Mitte nicht einzulösen.
@jreichelt@EwertBurkhard Hier geht es zum Interview, in dem Justizministerin Stefanie Hubig Julian Reichelt zur Faktentreue ermahnt. Denn sein Satz oben ist nicht faktentreu 🤔
AfD verbieten? Justizministerin: „Müssen diesen Schritt gegebenenfalls gehen.“
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Wenn es nicht gelingt, wieder wettbewerbsfähiger zu werden, zerbröselt die soziale Marktwirtschaft vor unseren Augen. (…) Es werden alle ihren Beitrag leisten müssen, anstelle beleidigt auf die anderen zu zeigen.
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Merz und Klingbeil könnten heute das #Verbrennerverbot kippen: Warum @FuestClemens vom @ifo_Institut das richtig fände - und was dann geschehen müsste:
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Noch knapp zwei Monate hat die Politik Zeit - über steigende Zusatzbeiträge und notwendige Sparmaßnahmen hat Oliver #Blatt mit der Neuen Osnabrücker Zeitung @noz_de gesprochen. Mehr: https://t.co/fkC5o5olWa
Da rollt ein Zug auf uns zu. Wird @_FriedrichMerz ihn stoppen, oder besser gesagt: Die Voraussetzungen schaffen, damit der Emissionshandel wirken kann, aber nicht zum Sprengsatz für die EU wird? 👇
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"Selbst unter Helmut Kohl gab es immer den Anspruch, besser zu werden. Jetzt, in der heißesten Legislaturperiode jemals, das Gebäudeenergiegesetz zurückzunehmen, fossile Subventionen wie die Pendlerpauschale auszuweiten, ist unerklärlich!" @Luisamneubauer
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@GordonRepinski@AnkeRehlinger@Markus__Lanz Stimmt soweit, nur würde ich es auf keinen Fall als SPD-Manifest bezeichnen. Das ist in der SPD eine kleine Gruppe, die SEHR GROSSE Aufmerksamkeit erhält.
E-Auto-Boom: Ist China nur ein Scheinriese oder Vorbild für uns?
Eher doch letzteres, aber die Entwicklungen sind spannend wie ein Thriller 👇
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Klingt für mich alles sehr vernünftig. @kbv4u @GKV_SV @BAEKaktuell
Kassenärztechef warnt vor „gruseligen Szenen“ in Praxen
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