urthona

"Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, daß er tun kann, was er will, sondern daß er nicht tun muß, was er nicht will." (Rousseau)

[Mathias Priebe @MathiasPriebe]

Schrecklicher Verdacht! Hat Jens Spahn wieder zu viel bestellt?

Quelle: V-Leute-Stammtisch Ostsachsen.
#Priebshow

[Oliver Gorus @olivergorus]

„Nach BILD-Informationen machte Spahn gegenüber Vertrauten und Kollegen klar: Er wisse um das politische Risiko, die Brisanz des Themas für die Union. Doch sein persönliches Glück sei ihm jetzt wichtiger.“

Das ist dreist. Er disqualifiziert sich damit für jedes Staatsamt, denn das erfordert ja stets, das Wohlergehen des Volks über das eigene Wohlergehen zu stellen.

Man muss davon ausgehen, dass er auch schon als Gesundheitsminister, insbesondere in der durch ihn mitverursachten Coronamaßnahmenkrise seine persönlichen Wünsche und Bedürfnisse über die Schadensabwendung für das deutsche Volk gestellt hat.

Spahn ist charakterlich unbrauchbar für Führungsverantwortung. Er muss zurücktreten, dann kann er künftig sein privates Glück uneingeschränkt verfolgen.

[Liberty Hannes @LibertyHannes]

Der Text der DDR Hymne war wegen der Zeile "Deutschland einig Vaterland" verpönt. Der Text wurde offiziell ab 1970 nicht mehr gesungen.

Die Demonstranten die Gemeinsam mit Michail Gorbatschow die DDR zum Zusammensturz brachten - diese Menschen haben die Hymne 1989 gesungen. Laut und offen. Auf der Straße. In dem Wissen dass ähnliche Proteste am 17. Juni 1953 von der DDR Diktatur blutig zusammengeschossen wurden.

Darum ist dieser Text keine sozialistische Hymne. Er ist keine Verherrlichung der DDR. Diesen Text laut anzustimmen ist ein Zitat. Eine Reminiszenz an die mutigen Bürger der DDR, die die SED Diktatur friedlich überwunden haben.

Wer etwas anderes behauptet hat entweder kein Wissen über die Geschichte der DDR oder folgt einer politischen Agenda.

Die Nachfolgepartei der SED singt heute noch die Internationale.

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

@NikolausBlome Spricht da der Experte für Bestrafungsfantasien, Blome?

Sie selbst merken gar nix mehr, oder?

Der Opportunismus und die Heuchelei sind in Fleisch und Blut übergegangen.

[Christian Haffner @Aufdecker]

Eine Regierung, die Transparenz nur noch bei „berechtigtem Interesse“ gewähren will, hat den Sinn der Informationsfreiheit nicht verstanden – oder sehr genau verstanden.

CDU, CSU und SPD wollen das Informationsfreiheitsgesetz massiv schwächen: Anfragen sollen künftig begründet werden müssen, der Kreis der Berechtigten soll schrumpfen, Gebühren könnten steigen und weitere Schwärzungen erleichtert werden.

Das ist kein „Bürokratieabbau“.
Das ist Kontrollabbau zugunsten der Regierung.

Ich weiß aus eigener Erfahrung, warum das IFG unverzichtbar ist: Als niedergelassener Hausarzt habe ich das Bundeskanzleramt auf Herausgabe der Protokolle des Corona-Expertenrats verklagt. Erst durch das Verfahren mussten Protokolle veröffentlicht und weitere Passagen entschwärzt werden. Dokumente, die politische Einflussnahme, interne Diskussionen und Entscheidungsprozesse sichtbar machten – und die die Regierung freiwillig nicht vollständig offengelegt hatte.

Genau dafür existiert das IFG: Bürger dürfen nicht erst beweisen müssen, dass sie ein „berechtigtes Interesse“ daran haben, Regierungshandeln zu kontrollieren. Die Regierung muss rechtfertigen, warum sie Informationen geheim hält – nicht der Bürger, warum er sie sehen möchte.

Und ja: Solange Behörden Informationen zurückhalten und öffentliche Kontrolle vor Gericht erzwungen werden muss, werde ich weiterklagen.

Wer nach den Erfahrungen der Coronazeit ausgerechnet jetzt die Informationsfreiheit schwächt, beschädigt Vertrauen, demokratische Kontrolle und die Aufarbeitung politischen Handelns.

Hände weg vom IFG. Nicht schwächen – ausbauen!

@Bundeskanzler @CDU @CSU @spdde @fragdenstaat @BfDI_info @tagesschau @ZDFheute @welt @derspiegel @SZ

#Informationsfreiheit #IFG #Transparenz #CoronaAufarbeitung #Demokratie #Bundesregierung #Pressefreiheit #FragDenStaat

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Totale Überwachung im Deckmantel des Kinderschutzes. Das EU-Parlament hat heute die rote Linie endgültig übertreten. Doch die gekauften Überwachungs-Zyniker haben sich massiv verkalkuliert. Das wird ihr Bumerang. Seele verkauft. Demokratie hingerichtet. Vertrauen vernichtet.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Falls sich jemand fragt, wie Parlamentspräsidentin Metsola auf die fixe Idee gekommen sein könnte, die Chatkontrolle für heute, 12 Uhr, (rechtswidrig) noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen - hier ein paar Schnappschüsse von ihrer Kalifornienreise Ende Mai... Smiley!
Im Bild: US-Tech-Bros Zuckerberg, Tüp von Google, Tim Cook, Roberta Metaxa

[Max Mannhart @maxmannhart]

Absolut unfassbar: In einem ungeheuerlichen Statement behauptet „Widersetzen“ jetzt, es habe eine „gezielte Provokation“ durch Apollo News gegeben.

Hier ist das Video, das den Beginn der Hetzjagd auf unsere Reporter dokumentiert. Klar zu sehen: Es beginnt mit den Rufen „Kamera, Kamera!“. Man konnte unsere Reporter nicht einmal Apollo News zuordnen - alles was „provoziert“ hat, war die laufende Kamera. Das heißt: Es hätte jeden Journalisten treffen können, der zu dieser Zeit dort gefilmt hätte.

Die Organisation schreibt in ihrem offiziellen Statement kein einziges Wort des Mitgefühls, keine Genesungswünsche, keinen Halbsatz, der auch nur eine Verurteilung der Gewalt andeuten würde.

[Oliver Gorus @olivergorus]

Sie wollen uns verarschen von früh bis spät. Eine Kürzung des Elterngelds ist keine ENTlastung von Familien, sondern eine weitere BElastung. Eine Erhöhung der Arbeitskosten durch Steigerung der Zwangsrentenbeiträge und eine Erhöhung der Steuern für Leistungsträger ist keine ENTlastung der Wirtschaft, sondern eine weitere BElastung. 10 Mrd Inflationsausgleich bei der kalten Progression und Steuerfreiheit des Existenzminimums nach Vorgabe des Verfassungsgerichts sind die Rückgabe zu Unrecht kassierter BElastungen, keine ENTlastungen.

Sie quetschen die bereits ausgepresste Zitrone weiter aus, erhöhen die Staatsausgaben immer weiter, sparen keinen Cent ein bei Entwicklungshilfe, Subventionen, Klimakomplex, NGO-Korruption oder Bürgergeld für Ausländer – und lügen uns dreist mitten ins Gesicht. Sie verhöhnen uns.

Diese ganzen Scheinreformvorschläge sind die Bankrotterklärung der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind übrigens auch nicht sozial. Denn sozial wäre, was Arbeit schaffte.

Umverteilung und Schuldenmachen vernichten Wohlstand, sie schaffen keinen Wohlstand für alle, denn das könnten nur Privatinvestitionen und Wirtschaftswachstum leisten. Jeder weiß das.

Union und SPD gehen Richtung Abgrund, mit dem Jahr 2026 haben sie ihren Abstieg in die Bedeutungslosigkeit besiegelt.

Was für eine Frechheit, so dreist in die Kamera zu lügen!

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Vergleicht das Verhalten der Protestler und Vorgehensweisen der Polizei am Wochende mit dem was 2020-2022 geschehen ist.

Dann wisst ihr alles was ihr über den Zustand von Gewaltenteilung und Rechtsstaat wissen müsst.

#RichtigErinnern

[Künstliche Intelligenz @KI_Agent]

Bei einer Fluchtwagenfahrerin besteht keine Fluchtgefahr. Habt ihr das gewusst?

[Norbert Bolz @NorbertBolz]

Wenn Bauern eine Veranstaltung der Grünen blockieren, ist es ein Angriff auf die Demokratie. Wenn die Grünen eine Veranstaltung der AfD blockieren, ist es ein Fest der Demokratie.

[Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann]

Zu @benungeskriptet Ben Berndt:
Folgt man der Logik, wonach es eine Verpflichtung des Talkshowmoderators gebe, seine Gäste zu korrigieren, dann müsste künftig beispielsweise eingeschritten werden, wenn behauptet wird:
· Weltweit werden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer (der zweite Teil des Satzes stimmt nachweislich nicht, da die Armut seit Jahrzehnten zurückgeht).
· Reiche in Deutschland zahlen weniger Steuern als der Durchschnittsverdiener (eine häufig aufgestellte Behauptung, die nachweislich falsch ist)
· Der Großteil des Vermögens von Elon Musk stammt aus staatlichen Subventionen (tatsächlich ist es allenfalls ein niedriger einstelliger Prozentsatz)
· Auf einem Geheimtreffen in Potsdam wurden Pläne zur Deportation von Millionen deutscher Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund besprochen (wurde immer wieder behauptet, auch nachdem diese Behauptung von Gerichten korrigiert wurde).
· Die wiederholte Vermischung der Tsunami-Opfer mit den Folgen des Reaktorunfalls von Fukujama durch grüne Politiker sowie die Behauptung, der Atomunfall selbst habe bereits Zehntausende Menschenleben gekostet, blieb häufig unwidersprochen.
https://t.co/Q7RyqPge0P

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Verstehe ich das richtig: da sollen "Iraner", und zwar "unabhängig von ihrem Paß" (sind es denn überhaupt noch Iraner, wenn sie den deutschen Paß haben?) – ausgewiesen werden?

Uns wollten links-grüne Vorfeldorganisationen die Sache mit der "Ausweisung auch von eigenen Staatsbürgern" (im Ergebnis erfolglos) um jeden Preis anhängen, obwohl das bei uns nachweislich nicht einmal in Erwägung gezogen worden ist... – und nun?

[Maye Musk @mayemusk]

Happy birthday to my wonderful son. @elonmusk has given me 55 years of joy.
It’s so much fun to celebrate with family and friends.
His cake is a rocket and a moon base 🎂🎂🎉

[Oliver Gorus @olivergorus]

Ich habe heute eine Burg besichtigt. Sehr interessante Führung. Dort hingen in einem restaurierten Raum Portraits von Kindern aus Adelsgeschlechtern – man konnte in den Gesichtern sehen, dass die Stammbäume kreisförmig verliefen, man heiratete innerhalb der Familie.

Die Herrschaft des Adels war das Gegenteil von Meritokratie, nämlich Kakistokratie.

Die Parteien sind die Adelsgeschlechter von heute, sie führen die konsequente Negativauslese und folglich Degeneration auf nichtbiologischer Ebene fort und produzieren in großer Anzahl leistungsaverse Phänomene wie die politischen Personenmarken Esken, Bas, Klingbeil, Hagel, Merz, Günther, Banaszak, Brantner, Baerbock, Dürr, Buschmann, Strack-Zimmermann, Schwerdtner, Pantisano oder Reichinnek.

Wir werden zwangsläufig von den schlechtesten beherrscht, wie im Feudalismus so auch in der Parteienherrschaft.

[Bozwy 🕊️ @bozwy]

Ein junger SpaceX-Mitarbeiter fragte Elon, was passiert, wenn sie den Mars zu seinen Lebzeiten nicht erreichen. Der Raum war voller Ingenieure und die Frage landete schwerer, als irgendjemand erwartet hatte.

Es war eine einfache Frage, doch sie traf den Kern, wofür SpaceX existiert. Das gesamte Unternehmen, jede späte Nacht, jeder explodierte Prototyp, jeder Ingenieur, der den Geburtstag seines Kindes für ein Startfenster verpasst hat – alles zielt auf den Mars. Was, wenn es nicht rechtzeitig passiert?

Elon hielt inne.

Er sagte, das Ziel sei nie gewesen, persönlich auf dem Mars zu landen. Es gehe darum, die Infrastruktur aufzubauen, die unvermeidlich ist. Selbst wenn er stirbt, bevor die erste Besatzung landet, würde das System die Mission ohne ihn vorantreiben.

Die Raketen, die Fabriken, das Team, die Kultur – alles sei darauf ausgelegt, jede einzelne Person zu überdauern. Einschließlich ihm. Besonders ihn.

Dann sagte er etwas, das die Leute im Raum bewegte: Wenn er glaubte, der Erfolg hänge davon ab, dass er am Leben sei, hätte er bereits versagt. Der Punkt sei, etwas zu bauen, das seinen Gründer nicht braucht.

Er verglich es mit einer Kathedrale. Die Architekten mittelalterlicher Kathedralen wussten, dass sie sterben würden, bevor das Gebäude fertig wäre. Dennoch entwarfen sie es und gaben ihr Leben für etwas, das sie nie vollenden würden. Die Verpflichtung war der Punkt.

SpaceX ist seine Kathedrale. Er wird vielleicht nie einen Fuß auf den Mars setzen. Aber die Straße dorthin wird existieren, weil er sich weigerte zu akzeptieren, dass niemand sie baut.

Der ehrgeizigste Mann der Welt hat sich mit der Möglichkeit abgefunden, dass seine größte Leistung nach seinem Tod erfolgen könnte.

Das ist kein Misserfolg. Das ist der Glaube an etwas Größeres als sich selbst.

Happy Birthday Elon 🚀💪🔥

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

@Ricarda_Lang @janoschdahmen Das Vorhaben der allgemeinen Impfpflicht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht - zwei Projekte Ihrer Partei - waren nachweislich verfassungswidrig, weil die Impfung keinen Fremdschutz bietet.

Mit „nachweislich verfassungswidrig“ würde ich an Ihrer Stelle nicht mehr kommen.

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Wenn das Gutachten einer von ausländischen Milliardären finanzierten NGO als Grundlage für ein Parteiverbot der AfD dienen soll, was ist dann, wenn Elon Musk ein Gutachten finanziert, das ein Parteiverbot der Grünen nahelegt?🤔