Morgen um 10 Uhr präsentiere ich ein neues Gutachten von Prof. Theo Öhlinger zum #Heumarkt. Dieses Gutachten eröffnet neue Möglichkeiten zur Rettung des #UNESCO Weltkulturerbes.
Nach meinen zahlreichen Anträgen zu einem #Kollektivvertrag in den #Bundesmuseen bringen wir heute einen gemeinsam mit der SPÖ ein, damit die MitarbeiterInnen unter fairen Bedingungen arbeiten können. Dieses Thema wurde von allen Regierungen der letzten Jahre vernachlässigt.
Unser Vorschlag zum #Parteiengesetz war der umfassendste und hat ein Prüfrecht durch den #Rechnungshof beinhaltet. Der Kompromiss ist aber ein dringend notwendiger Teilerfolg. Dass die #ÖVP plötzlich für Transparenz eintritt, ist lachhaft.
Was muss noch alles passieren, damit die Stadt #Wien den dubiosen Deal mit Michael #Tojner endlich löst und am Wiener #Heumarkt die Reißleine zieht?
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Ein Bild sagt mehr als tausend Worte...#jetzt bietet sich die Chance, das schwarze Netzwerk im Innenministerium zu zerschlagen, nach dem 29. September gelten wieder die jahrzehntealten Regeln. https://t.co/gfKWFQFakm
Das Parlament und auch die Bevölkerung erleben #jetzt, was geht und was gehen könnte, wenn Regierungen nicht mit Scheuklappen dem Koalitionspakt folgen. #OeNR https://t.co/aqGVdenmL0
Wenige Tage, nachdem die #ÖVP das Justizministerium verloren hat, kommt Licht ins Dunkel am Wiener #Heumarkt. Muss Zufall sein.
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SPÖ & FPÖ bringen morgen zahnlose Anträge zum ParteienG ein, von der ÖVP kommt nichts. Der Wille der Großparteien zur Bekämpfung von Großspenden und Wahlkampfkostenüberschreitungen geht nicht weit. Wir fordern einen glaubwürdigen Kurswechsel statt Lippenbekenntnisse im Wahlkampf.
Die Kritik Blümels ist durchaus richtig. Aber Blümel hätte diese Kritik an sich selbst richten müssen. Denn als Kulturminister wäre er am Zug gewesen, um den Erhalt des Welterbestatus zu sichern.
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Durch das Dealen im Hintergrund und das Schachern um Ministerämter zum Erhalt von Macht ist #Kurz als Bundeskanzler selbst untragbar geworden. Deshalb sehen wir unseren #Misstrauensantrag als notwendige Maßnahme.
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