Thread zum US Wahlergebnis von gestern Abend, mit dem ich mich auch von hier fuer eine Weile verabschieden moechte. Ich lese weiterhin meine DM, freue mich ueber Kontakt via Text/Email, aber ich brauche hier einfach mal eine kleine Pause. #USWahl#USAElections2024
Eine Aussetzung der Schuldenbremse gemäß Art. 115 (2) ist weder Verfassungsbruch, noch eine Verletzung des Amtseids des Bundesfinanzministers. Er hat genau das in 2022 bereits gemacht.
Der zentrale Satz im Lindner-Statement war faktisch, schlicht und ergreifend, falsch.
Vielleicht der schwierigste Moment in der Geschichte der Bundesrepublik, zur inneren Strukturkrise kommen nun massive außenwirtschaftliche und sicherheitspolitische Herausforderungen, auf die wir nicht vorbereitet sind (trotz der vielen Mahnungen). Wir müssen jetzt umschalten.1/n
• Die Kitas in NRW bekommen jedes Jahr hohe Milliarden-Zuschüsse aus der Landeskasse. Doch niemand kann derzeit sagen, wo das Geld geblieben ist. Seit Jahren fehlen Verwendungsnachweise. https://t.co/ciNI0Vl3PG
Die NRW-Landesregierung will die umstrittenen Straßenbaubeiträge endgültig abschaffen. Das Problem: Für die Abschaffung der Beiträge gibt es einen Stichtag - und der sorgt für weiterhin für Ärger. https://t.co/oE4VXqT4Tf
Ganze Industriebranchen in NRW sehen ihr Geschäft in Gefahr: Eine Rohstoff-Abgabe auf Kies und Sand werde "spätestens zum 1. Januar 2024" eingeführt, steht im Koalitionsvertrag. Der Widerstand gegen die Sonderabgabe wächst.
https://t.co/Sh74vdJCD2
(1/8)Nach nicht einmal 100 Tagen im Amt, steht der Plan: #NRW steigt acht Jahre früher als geplant aus der #Kohle aus! Der menschengemachte #Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. In #NRW tun wir alles dafür, das 1,5 Grad Ziel zu erreichen.
Mindestens 189 Menschen kamen im vergangenen Sommer bei der #Flutkatastrophe ums Leben. Was ist damals schiefgelaufen? "Die Story im Ersten" mit einer Chronik der Ereignisse – um 20:15 Uhr im TV und vorab in der #ARDMediathek: https://t.co/nFni17Irvg
Beim #Tankrabatt ist es so: wird die Steuersenkung an der Zapfsäule *nicht* weiter gegeben, profitieren die Mineralölkonzerne
Wird sie *doch* weitergegeben, profitieren v.a. Haushalte mit hohen Einkommen & dicken Autos
Egal wie man's wendet, der #Tankrabatt ist eine Schnapsidee
Und ich höre seit 20 Jahren, Radio sei ein „absterbendes Medium“. Ist wahrscheinlich wie beim Kapitalismus. ma 2022 IP Audio II: Online-Audio-Nutzung legt im 1. Quartal 2022 zu – WDR 2 übernimmt Platz 1 | radioWOCHE. https://t.co/RV2cg4CLPq
Vorsicht: Zurück in die Zukunft der Sozialdemokratie: „In der großen Koalition kann es nicht aufwärts gehen mit der SPD“ via @faznet https://t.co/A4oV0G0LCV