Arno Werner

[Arno Werner @AK_Werner]

@realymanlp @tomdabassman Lesen Sie das BGH-Urteil vom 18.12.2019 (XII ZR 13/19) zu Vertragsstrafen auf Privatparkplätzen. Ein pauschales „Ich weiß nicht, wer gefahren ist“ reicht nicht aus. Den Halter trifft eine sekundäre Darlegungslast. Das kann deutlich teurer werden als 35 €.

[Arno Werner @AK_Werner]

@realymanlp @tomdabassman Ganz toller Ratschlag. Führt eventuell dazu dass einem vom Gericht das Führen eines Fahrtenbuchs auferlegt wird.

[Arno Werner @AK_Werner]

@Greenwud2 Komische Geschichte. Würde ja bedeuten dass er das Fahrzeug nicht vom TE gekauft hat (sonst hätte er die Adresse ja auf dem Kaufvertrag gehabt) sondern von einem Dritten, dem der TE das Fahrzeug vorher (also zwischen Januar und Mai 2026) verkauft hat. Das sollte stutzig machen.

[Arno Werner @AK_Werner]

@maxotte_says Calvin Coolidge hätte einen Platz viel weiter oben verdient.

[Arno Werner @AK_Werner]

@teslaxander @monkiki1200 Warum wird mich mein A6 e-tron quattro in den Wahnsinn treiben und finanziell ruinieren?

[Arno Werner @AK_Werner]

@ThomasEberle9 @nikitheblogger Nein, der BP hat eben nicht nur repräsentative Funktionen. Auch wenn es seit einigen Jahren so scheint. Eigentlich sollte der BP ein recht strenges Kontrollorgan darstellen, auch wenn aufgrund der regelmäßigen personellen Fehlbesetzungen nur noch ein Grüßaugust übriggeblieben ist

[Arno Werner @AK_Werner]

@o339 @queru_lant Irgendein Dummer findet sich immer der dieser „Empfehlung“ nachkommt (ich würde es eher als Aufforderung bezeichnen), siehe Rushdie zum Beispiel.

[Arno Werner @AK_Werner]

@Kuschelcoverage @ronzheimer @JoWadephul @al_baerbock Dann scheinst du noch sehr jung zu sein. Ich hab noch Außenminister vom Format eines Hans-Dietrich Genscher erlebt.

[Arno Werner @AK_Werner]

@queru_lant Leider relativiert dieser Absatz das ganze Urteil wieder ein Stück weit:

„Das Gericht nennt unter anderem die geringe Reichweite und damit die Wirkung des angezeigten Kommentars als Grund, warum der Paragraf 188 nicht greife.“

[Arno Werner @AK_Werner]

@anna_thalhammer Keine Angst, wir holen euch schon noch ein.

[Arno Werner @AK_Werner]

@Matthias_1968 @DerGanesha Der Klafter ist ja ziemlich in Vergessenheit geraten, vielleicht liesse der sich mit ner Umbenennung wiederbeleben.

[Arno Werner @AK_Werner]

@MitAktien

[Arno Werner @AK_Werner]

@hirndummy @sparbuchfeinde Warum sollte sich die Höhe der Löhne an der Anzahl an Kindern orientieren?

[Arno Werner @AK_Werner]

@AxorReturn @jreichelt @julius__boehm Der is schon eher wie ein großer Schluck aus der Schüssel.

[Arno Werner @AK_Werner]

@StefanH38016719 @rebew_lexa Sie glauben ernsthaft dass da ein Vertrag zur Unterzeichnung ans X-Headquarter zu Händen E. Musk in der Post war? Sooo dumm sind nicht mal die von der EU …

[Arno Werner @AK_Werner]

@RZitelmann Wenn man Wahlplakate für Grenzdebile macht und diese Zielgruppe dann nicht zur Wahl geht …

[ICE T @FINALLEVEL]

‘Never take Criticism from anyone you wouldn’t take Advice from.’ 💎

[Arno Werner @AK_Werner]

@politerei Das war jetzt aber mit Anlauf eine Bewerbung um eine Überwachung durch den Verfassungsschutz … so viel hatespeech in einem Tweet 🐍

[Arno Werner @AK_Werner]

@Meikell56 @PiratHarburg @Alice_Weidel Die Möglichkeiten gab es schon immer, nur die Wahrscheinlichkeiten steigen immer weiter.

[Arno Werner @AK_Werner]

@skanureinengebe @upslibertaer @Markus_Krall Natürlich kann man das bringen, weil es das ist was der Großteil auch denkt. Und mir ist ein Politiker der auch mal sowas loslässt 1000 Mal lieber als alle die nur diese weichgespülte Scheisse labern um bloß niemanden auf die Füße zu treten vor der nächsten Wahl.