@bundeskanzler Deutschland lässt keine Ausländer rein, andere lassen keine Deutschen rein.
Wie gerufen, so schallt es eben zurück, lieber Friedrich Merz, auch wenn du jetzt den Bückling vor der UN machst.
@cdu_thueringen Ausgerechnet an der Theorie zu sparen, ist der Bildung nicht wirklich zuträglich.
Merkt die CDU nicht, dass der Führerschein um keinen Cent billiger wird und stattdessen die Zahl der getöteten Fußgänger und Fahrradfahrer steigt? https://t.co/5Pb4wOLSnK
@CDU Selbst einem Lügenfritze möchte man eher glauben als unserem Bundeskanzler, wenn er eine Ostdeutsche Erfolgsbilanz herbeiredet, die leider einfach nicht da ist.
Tausende Jobs in der Solar- und Windkraftindustrie hat die CDU vor Jahren aus Ideologiegründen wegradiert.
Merz hat als Oppositionsführer 3,5 Jahre lang systematisch die gesellschaftliche Stimmung vergiftet und den Wirtschaftsstandort schlechtgeredet – und beschwert sich jetzt über die schlechte Grundstimmung.
Diese Dreistigkeit ist kaum noch zu überbieten.
Wisst Ihr noch damals, als ein Gericht "Drecksfotze" als für eine Politikerin des öffentlichen Lebens als noch an der Grenze des Hinnehmbaren entschieden hat. #Lackaffe und #Lügenfritz sind aber Beleidigungen. Gibt es andere Maßstäbe für Männer oder für #CDU?
@TimurHusein@CDU@CSU Poller weg, mehr Verkehr in die Wohngebiete.
Ausländer weg, weniger Arbeitsleitung für Deutschland.
Das ist die wohlstandsvernichtende Politik der CDU. Eine Politik genau wie die AFD.
Geldstrafe wegen „Lügenfritz“? Teile unserer Justiz scheinen außer Rand und Band. So etwas erwartet man in autoritären Staaten, aber doch nicht in einer Demokratie. Auch zugespitzte Machtkritik muss möglich sein! https://t.co/c71CVAOacJ
@Storch_i@DB_Presse Nach der BVG nun auch die DB !
Seit Kurzem stellt die BVG in ihren U-Bahnen Werbeflächen für die rechte Plattform ‚Nius‘ zur Verfügung, die dort prominent gegen dt. Journalismus und den öffentl.-rechtl. Rundfunk hetzt.
Petition gegen Werbung für #FAKENius!
https://t.co/YoAF9nbiAq
Andere Länder haben Erbschaftssteuer für Milliardenvermögen. Problemlos. Dann wechseln eben Aktien oder Firmenanteile die Eigentümer.
Das ist überhaupt kein Problem.
Und es funktioniert auch bei kleineren Mittelständlern. Keiner verliert deshalb die Firma.
Erfunden wurde diese Verschonung wegen Milliardären und nicht wegen der Dachdecker und kleinen Rohbaufirmen und Ingenieurbüros mit 20 bis 50 Angestellten, die ja bis heute nicht verschont werden.
Wer pflegebedürftig wird, soll sein Eigenheim opfern. Aber wer ein Vermögen von über 26 Mio. € erbt, bekommt durch die „Verschonungsbedarfsprüfung“ die Steuern erlassen, wenn er sie nicht privat zahlen kann. CDU pur.
@CDU ‚Aufbruch‘? Die CDU hat jahrelang den Stillstand verwaltet, den andere Regierungen mühsam aufräumen mussten. Der einzige ‚Aufbruch‘, der uns unter dieser CDU noch droht, ist die Koalition mit der AfD. Diesen Schaden zu flicken, wird härter als jede Wirtschaftskrise zuvor.
Erst vernichten Philipp #Rösler (FDP) und Peter #Altmaier (CDU) per #EEG-Kürzung die Solarbranche (70.000 Jobs weg). Dann würgt Altmaier per Bürokratie und Abstandsregeln die Onshore-Windkraft ab (40.000 Jobs weg). Hauptsache, fossile Importe liefen ungestört weiter. (2/4)
@EichholtzAlex Die Energiewende funktioniert deshalb nicht bzw schlecht, weil sie zwar geplant ist, aber ständig durch unionsgeführte Regierungen teiltückgängig gemacht wird. Wäre man seit RG den Weg konsequent gegangen, wären wir längst durch. Netze, Speicher, wenig Gas, alles wäre gut.
Europa bricht alle Hitzerekorde für Mai - und die Regierung Merz handelt 💪
- Fliegen wird billiger
- Benzin & Diesel werden subventioniert
- Deutschlandticket wird teurer
- Das Verbrenner-Aus soll gekippt werden
- Das "Heizungsgesetz" wird abgeschwächt
Ich möchte meinen Kindern und Enkekindern nicht erklären müssen, dass die Menschen Anfang des 21. Jahrhunderts lieber den Planeten um 3 Grad erwärmen ließen, nur weil die Politik den Bürgern damals nicht zumuten konnte, ihre Öl- und Gasheizung rechtzeitig durch eine Wärmepumpe, ihren Verbrenner durch ein E-Auto und ihren fossilen Strom durch Ökostrom zu ersetzen.
Nach und nach kapituliert die Bundesregierung vor den wirtschaftlichen und technischen Notwendigkeiten.
Mit Habeck wäre man den Weg geradliniger gegangen und ohne die vielen Arbeitslosen und Insolvenzen, die Merz produziert hat, weil CDU/CSU ideologischen Pfaden folgte.