Comeback nach 25 Jahren: Die Sozialistin Catherine Trautmann wird wieder Bürgermeisterin von Straßburg. Die studierte protestantische Theologin hat gegen ein Bündnis der Grünen mit der Linkspartei LFI gewonnen.
This is one of the last times I’ll make my plea to the Germans. I’ll stop fighting and talking about it. But I work with AI technologies, this is my full time job including risk and responsible AI policies. Hessen, Bavaria, NRW, BW, you have betrayed your own people. Here’s why:
Das Schweizer Militär hat seinen Vertrag mit Palantir nach einer Sicherheitsprüfung gekündigt. Die Prüfung ergab, dass US-Geheimdienste potenziell Zugriff auf sensible Schweizer Verteidigungsdaten haben könnten. Dies ist ein schwerer Imageschaden
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Es ist bemerkenswert, wie viele junge Menschen heute „gegen Krieg“ demonstrieren und dabei so tun, als sei Kapitulation eine moralische Kategorie. Als könne man sich einfach ergeben, die Hände falten und dann unbehelligt sein Leben weiterführen, möglichst bei Hafermilch und moralischer Selbstzufriedenheit.
Diese Vorstellung ist nicht nur historisch falsch, sie ist gefährlich naiv.
Wer glaubt, ein imperialistisches Regime lasse besetzte Bevölkerungen einfach in Ruhe, sollte sich anschauen, was in der Ukraine passiert ist. Nach der Besatzung folgten Zwangspässe, Repression, Entrechtung, und am Ende Rekrutierung für die Armee der Besatzungsmacht. Menschen wurden an die Front geschickt, nicht trotz, sondern wegen der Kapitulation. Das ist kein Ausrutscher der Geschichte, das ist ihr Muster.
Und genau hier liegt der fundamentale Denkfehler bei Leuten wie Ole Nymoen. Wenn er argumentiert, Systeme seien letztlich austauschbar und es lohne sich nicht, für irgendein System zu kämpfen, dann offenbart das keine radikale Klarheit, sondern eine erschreckende Blindheit für Rechtsstaatlichkeit.
Denn Systeme sind nicht gleich.
In Deutschland gibt es Abwehrrechte, Gewaltenteilung, unabhängige Gerichte, Pressefreiheit, Opposition.
In einem autoritären, imperialen System wie dem russischen hast du keine Rechte vor dem Staat, sondern nur Gnade auf Widerruf.
Wer diese beiden Ordnungen gleichsetzt, argumentiert nicht pazifistisch, sondern zynisch. Denn diese Gleichsetzung funktioniert nur für Menschen, die nie erfahren mussten, was es heißt, unter einem Regime zu leben, das Loyalität erzwingt, notfalls mit der Waffe in deiner Hand und einem anderen Staat auf der Brust.
Natürlich kann man Wehrpflicht kritisieren. Man kann den Staat kritisieren. Man kann sogar Krieg kategorisch ablehnen.
Aber zu behaupten, man müsse nur nicht mitmachen, und alles werde gut, ist kein moralischer Mut, es ist politische Infantilität.
Frieden entsteht nicht durch Wegsehen.
Und Freiheit stirbt nicht zuerst im Schützengraben, sondern im Kopf, wenn man aufhört, Unterschiede zwischen Unterdrückung und Rechtsstaat überhaupt noch wahrnehmen zu wollen.
La Sainte Alliance poutino-trumpiste contre l’Union européenne.
La résistance à l’offensive généralisée des autocrates contre l’Europe et nos démocraties est le grand combat de notre temps.
Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine: Für Europa ist das ein Make-or-Break-Moment. Entweder wir gehen nach vorn, stocken unsere Unterstützung der 🇺🇦 auf und setzen 🇷🇺unter Druck oder wir lassen Putin und Trump über Europa entscheiden. https://t.co/qqzY8Sn6Zc @welt
🇪🇺 Can Europe build frontier AI research labs?
@bfl_ml just raised 300m USD on a 3.25 billion USD valuation, and all of this not from San Francisco, but from Freiburg.
Why? Focus & Talent!
They still have a strong presence in the US, but they keep their HQ here and see themselves as European.
That's the way to do it, and a great role model for everyone out there!
„Ich glaube nicht mehr länger, dass Demokratie und Freiheit miteinander vereinbar sind.“
Dieser Satz kommt von Peter Thiel, dem Mitbegründer von #Palantir. Von solchen Typen sollten wir uns gerade mit Blick auf unsere Sicherheit niemals abhängig machen.
Solche Personalentscheidungen wirken wie politische Selbstbedienung und untergraben das Vertrauen in die Unabhängigkeit staatlicher Ämter. Genau solche Vorgänge fördern Politikverdrossenheit.
Wozu evaluieren wir die Folgen von Gesetzen wissenschaftlich, wenn die Politik am Ende doch nur der eigenen Ideologie folgt?
Cannabis-Konsum steigt bei Erwachsenen nicht, sinkt bei Minderjährigen. Entkriminalisierung verhindert viel Leid, auch das gehört zur Abwägung!
In nur 40 Sekunden nimmt @katdro die Position der LINKEN zur Ukraine komplett auseinander:
"Es ist nicht links, der Ukraine die Unterstützung zu verweigern! Es ist nicht links, dem Opfer nicht die Möglichkeit zu geben sich gegen den Aggressor zu verteidigen."
Seltsam, dass die selbsternannte Speerspitze der Liberalität sich an gesellschaftlicher Vielfalt stört. Leben und leben lassen - gilt für alle! Und auch wenn ich die angebliche Lautstärke gar nicht so höre (eher die, die sich davon stören): Seit wann soll Demokratie leise sein?