CDU-Generalsekretärin @FHoppermann warb einst für die allgemeine Impfpflicht, streitet das neuerdings aber ab. In puncto Glaubwürdigkeit ergänzt sie ihren neuen Chef @_FriedrichMerz geradezu ideal.
Hintergrund: Hoppermann ist eng mit dem Kriegstreiber Röttgen verbandelt; einst traten beide als Team im Kampf um den CDU-Vorsitz an. Als Vorsitzende der Corona Enquetekommission macht sie kurzen Prozess mit jedem, der Lockdowns und Impfzwang nicht so ganz evidenzbasiert findet. Schon die bloße Erwähnung des I-Worts kann Konsequenzen haben.
Bei der namentlichen Impfpflicht-Abstimmung fehlte Hoppermann übrigens. Wegen einer Coronaerkältung ...
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@rexjonesnewz
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Die Zukunft Sachsen-Anhalts hängt nicht vom Ergebnis der AfD ab, sondern von der SPD:
• SPD 5,1%: CDU regiert mit Linken und SPD weiter.
• SPD 4,9%: AfD holt absolute Mehrheit der Sitze, und @UlrichSiegmund wird Ministerpräsident.
Hintergrund: Im zweiten Szenario hat die AfD mit 41% deutlich mehr Stimmen als CDU und Linke zusammen, 38%. Daher erhält sie mehr Sitze, während alle übrigen Parteien scheitern.
Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist ungemein spannend, weil es dort erstmals zu einer politischen Wende kommen könnte.
In Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD zwar ähnlich gute Werte, doch ist die CDU mit 9% noch nicht akut gefährdet und kann zusammen mit der roten Phalanx aus SPD und Linkspartei weitermachen.
Sachsen-Anhalt ist übrigens die einzige Region der Welt, in der weiterhin der Corona-Notstand gilt (damit die Regierung mehr Schulden machen darf). Seit 2020 gestatten unere Richter die Ausrufung von „Notlagen” auch bei leeren Kliniken und normalen Sterbezahlen, was den Rechtsstaat ad absurdum führt.
@JosefTigerj4u@RealSHIRA für Remonstrationspflicht auf Anordnungen oder Befehle die gegen das GG verstoßen aber kaum einer tut es.
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Ist zwar nur Wiki aber immerhin.
@LilitThyra Leider sie wollen Glauben und ihre Ruhe haben und sich mit ihren Nebensächlichkeiten beschäftigen. Das weiß man und nutzt es aus. So "ich schau jetzt Tageschau und bin dann gut informiert".
Schön das man Sie nicht mehr ernst nimmt. Sie verunglimpfen Musk der hier in Deutschland 12.000 Arbeitsplätze geschaffen hat schämen Sie sich. So sind sie halt die Kommunisten. Wissen alles besser und wenn Sie an der Macht sind zerfällt alles. Woher ich das weiß ich war mal einer.