Jochen Neumann

Dr. iur., LL.M. | Lehrbeauftragter für Immobilienwirtschaftsrecht an der FH Aachen | #teamresopal | twittert über Recht, Immobilien und das Leben | 🏐

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

Mama, I’m Coming Home #Ozzy

[Alexander Thiele @Alex_J_Thiele]

#coronaverlosung 691: Heute mit einer Spende von @degruyter_law: Linien der Rechtsprechung des BVerfG, erörtert vom wichtig(st)en "Dritten Senat". Vielen Dank! Teilnahme per RETWEET, Verlosung am Abend. Viel Glück! 🙂

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@Lex_Fori1 Zivilrechtlich haftet die Vermieterin nach der Rspr. des VIII. ZS in diesem Fall nicht.

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@Lex_Fori1 Die Entscheidung ist auch im Hinblick auf die Einheit der Rechtsordnung problematisch. Das AG setzt sich mit der Rspr. des VIII. ZS des BGH gar nicht auseinander, obwohl der BGH dort die Auffassung des BayObLG ausdrücklich ablehnt, auf die sich das AG stützt.

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@jrnsg Wenn man ohnehin seine Dateien benennt. Warum dann nicht eine Konvention einhalten, die alle verwenden und die auch allen - z.B. bei der Akteneinsicht - zugute kommt?

[Marco Buschmann @MarcoBuschmann]

Die Zahl der Zivilverfahren bei den Amtsgerichten geht immer weiter zurück. Ein Grund dafür: Gut 30 Jahre wurde keine Anpassung der Zuständigkeitsstreitwerte mehr vorgenommen. Wir heben die Streitwertgrenze in Zivilverfahren vor den Amtsgerichten nun von 5.000 € auf 8.000 € an.

[Thomas Steinmann @t_stoneman]

Exklusiv: Das #Elbtower-Problem des Hamburger Senats – Die Stadt Hamburg will sich im Notfall Zugriff auf das #Signa-Projekt sichern. Nach der Insolvenz verfüge man über ein sofortiges Rückkaufrecht, erklärt der Senat. Doch der Vertrag weckt Zweifel daran https://t.co/wiVLztOTTd

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@AlexAmtmann @r_schaffend @sentire_x @andreasscheuer Um Objektivität der Entscheidung zu untermauern, könnte der Bund den Anspruch ja zum Kauf anbieten. Oder gibt es ö/r Hindernisse?

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@JosefFLindner Im BeamtenR kann die Entlassung ja auch noch zusätzliche Folge sein. So richtig überzeugt mich die Unterscheidung nicht.

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@Professor_Untat @sebasobo @KilianMatthias Ich weiß nicht genau, wie es früher war. Habe dieses Argument (ebenfalls anekdotisch) allerdings noch nicht so oft gehört.

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@sebasobo @Professor_Untat @KilianMatthias Ich persönlich glaube auch, dass die sinkenden Notengrenzen mit der Besoldung zu tun haben. Die Arbeitsbedingungen dürften nicht in gleichem Maße an Attraktivität verloren haben. Ist aber nur ein Gefühl.

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@sebasobo @Professor_Untat @KilianMatthias Trotzdem wird das immer wieder als Argument genannt.

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@Professor_Untat @KilianMatthias Ich frage mich manchmal, wie sicher denn die Versorgung im Ruhestand überhaupt noch ist.

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@KilianMatthias Hier gab es auch mal Zahlen: https://t.co/ZdxoKvMTvq

[Frank Bräutigam @F_Braeutigam]

Jetzt bei uns im Podcast aus Karlsruhe: Peter Müller blickt auf seine Amtszeit am BVerfG zurück. Im Gespräch mit Kolja Schwartz. https://t.co/sShjOX9Z4V

[Oberlandesgericht_FfM @OLG_Frankfurt]

PI: Keine Mietminderung wegen Unzulässigkeit des Spielhallenbetriebs nach Inkrafttreten des neuen hessischen Spielhallengesetzes.

https://t.co/vjkPSC3khp

#Mietrecht
#Mietmangel

[Thomas Lemke 🥨🇩🇪🇪🇺🌍👍🌳 @ThomasGarching]

@fpiatov Gute Frage. Es geht nur um Judenhass

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@CarloMasala1 Die Rede ist stark. Aber sie muss auch mit realer Politik unterlegt werden. Was heißt es genau, dass diese Aufzüge in Berlin nicht hinnehmbar sind? Werden der Wille und die Kraft aufgebracht, sie aufzulösen und die Teilnehmer strafrechtlich zu verfolgen?

[Legal Tribune Online (LTO) @lto_de]

Sind die Richter zu sehen, wieviel Verrenkung ist dem Kläger zumutbar, und was, wenn der Ton ausfällt? Videoverhandlungen kommen im Justizalltag an, und damit auch neue Unsicherheiten. Jetzt gibt es erste aktuelle Urteile ein. #justiz #videoverhandlung
https://t.co/hfk9DLLPoK

[Jochen Neumann @Jochen_Neumann]

@UlrichSchneider @fdp Mich interessiert Folgendes (kommt eig. immer zu kurz): Gibt es denn überhaupt wissenschaftliche Untersuchungen dazu? Das Arg. kann ja nur lauten, dass es gegenteilige Erkenntnisse gibt - nicht, dass es keine positiven Befunden gibt, aber noch niemand geforscht hat.