Justus

Jura, Fußball ⚽️, Kaffee ☕️, Hobby: 🖋 find a reason to smile ☺️

[Justus @Justuswatch]

Traveler‘s Notebook und Caran d‘ache
#stationery #journaling #fountainpen

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@Philipp_Ritual Vielleicht kommen dann Schwesig und Heil. Im September….

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@RCRaven1 Wenn das eigene Amt höher wiegt als die eigene Partei #spd

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@Der_Xxer @welt Lächerlich

[Robert Craven 📯[email protected] @RCRaven1]

Das Sommerinterview mit Lars Klingbeil war leider ziemlich lehrreich.

Nicht, weil man danach wusste, wofür die SPD steht.

Eher, weil man langsam ahnt, woran sie gerade erstickt.

Klingbeil erklärte die neuen Pläne zur Krankschreibung als Kompromiss. Die Union wollte Karenztage. Also Krankheit ohne Lohnfortzahlung. Das hat die SPD verhindert. Gut so. Wirklich.

Nur bleibt am Ende trotzdem übrig:

AU ab dem ersten Krankheitstag.
Telefonische Krankschreibung soll weg.
Gewerkschaften und Ärzte sind sauer.
Beschäftigte stehen mal wieder unter Generalverdacht.

Aber keine Sorge, sagt Klingbeil sinngemäß, niemand müsse sich krank zum Arzt schleppen.

Aha.

Man braucht also eine Bescheinigung ab Tag eins, soll sich aber nicht zum Arzt schleppen müssen, während die telefonische Krankschreibung abgeschafft werden soll.

Das ist keine Reform.
Das ist Bürokratie-Yoga für Fortgeschrittene.

Besonders hübsch wird es beim Faktencheck.

Die telefonische Krankschreibung ist laut Tagesschau nicht der Grund für den Anstieg der Krankheitszahlen. Ihr Anteil liegt bei gerade einmal 0,8 bis 1,2 Prozent. Ein großer Teil des Anstiegs der gemeldeten Krankheitstage hängt außerdem mit der elektronischen AU zusammen, weil Krankmeldungen seit 2022 vollständiger erfasst werden.

Also bekämpft man ein Symbolproblem.

Natürlich bei Arbeitnehmern.

Wo auch sonst.

Dann die „Superreichensteuer“.

Klingt schön nach SPD. Nach Gerechtigkeit. Nach roter Fahne im Wind. Nach Arbeiterlied mit Steuerbescheid.

Nur sagt der Faktencheck ziemlich trocken: Eine Superreichensteuer ist gar nicht geplant.

Geplant ist eine höhere Besteuerung sehr hoher Einkommen. Ab 250.000 Euro zu versteuerndem Einkommen 45 Prozent, ab 280.000 Euro 47 Prozent.

Das kann man machen.

Aber Superreiche sind nicht einfach Menschen mit hohem Jahreseinkommen. Superreiche sitzen auf Vermögen. Auf Erbschaften. Auf Kapital. Auf Strukturen, die von Arbeitseinkommen so weit entfernt sind wie Friedrich Merz vom Wartezimmer einer überfüllten Hausarztpraxis.

Und genau da passiert wieder: erstaunlich wenig.

Richtig finster wird es beim Informationsfreiheitsgesetz.

Klingbeil beruhigt: NGOs und Journalisten sollen weiter arbeiten können.

Der Faktencheck sagt: Moment mal. Im Reformpapier steht, Auskunftsrechte sollen künftig auf natürliche Personen mit berechtigtem Interesse fokussiert werden. NGOs sind aber keine natürlichen Personen.

Also während man unten Arbeitnehmer genauer kontrollieren möchte, wird oben Transparenz offenbar etwas schmaler geschnitten.

Satire schreibt sich manchmal nicht.
Sie bekommt einfach ein Regierungsprogramm.

Und das ist das eigentliche Problem der SPD.

Sie verhindert Schlimmeres und verkauft den Rest als Fortschritt.

Sie bremst die Union ein bisschen und nennt es sozialdemokratische Handschrift.

Sie übernimmt die Verteidigung eines Pakets, bei dem Gewerkschaften vor Angriffen auf Beschäftigtenrechte warnen.

Und dann wundert man sich, warum die Partei bei 12 Prozent herumkrebst.

Vielleicht liegt es nicht daran, dass die Menschen Reformen nicht verstehen.

Vielleicht verstehen sie sie inzwischen zu gut.

Vielleicht merken sie, dass da eine Partei sitzt, die historisch für Arbeit, Sozialstaat, Aufstieg und Würde stand, aber aktuell viel zu oft klingt wie die freundliche Pressestelle einer CDU, die „mehr Kapitalismus wagen“ für einen Therapieansatz hält.

Die SPD muss nicht grüner werden.
Sie muss nicht linker klingen.
Sie muss wieder sozialdemokratisch handeln.

Nicht Arbeitnehmer verdächtigen.
Nicht Kranke schikanieren.
Nicht Transparenzrechte ausdünnen.
Nicht hohe Einkommen mit Superreichen verwechseln.
Nicht jedes rote Pflaster auf schwarze Politik kleben und hoffen, dass niemand die Farbe darunter sieht.

Denn irgendwann fragt man sich nicht mehr, ob die SPD noch gebraucht wird.

Irgendwann fragt man sich nur noch:

Merkt sie eigentlich selbst, dass sie gerade dabei ist, sich überflüssig zu erklären?

[Justus @Justuswatch]

@AndreaHuismann @Steve_59_GE @M_Ostermann Spd hat sich immer rechtsextremen wiedersetzt und niemals kz gefordert 🙄 lies mal selber nach

[Justus @Justuswatch]

@AndreaHuismann @Steve_59_GE @M_Ostermann Absurder wirds heute nicht mehr

[Justus @Justuswatch]

@zeitonline Nur nicht für die Beamten… unvermittelbar 🙄

[Justus @Justuswatch]

@Kissaki416 @GuntherSchnabl Nur wurde leider die Infrastruktur jahrelang kaputt gespart sowie die Bundeswehr….

[Justus @Justuswatch]

@Der_Xxer @welt Am 100 Jahrestag der nsdap feiert die AfD ihren Parteitag und du vergleicht die Antifa mit der SA ist das absurd

[Justus @Justuswatch]

@zeitonline Der weiß nicht mehr was an der Basis los ist und verrät solidarische Grundwerte der #spd

[Justus @Justuswatch]

@zeitonline Der weiß nicht mehr was an der Basis los ist und verrät solidarische Grundwerte der #spd

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@Steve_59_GE @M_Ostermann Lächerlich

[Justus @Justuswatch]

@insm @ulfposh @phoenix_de Und ich dachte erst dass sei ein guter Scherz 🙄

[Justus @Justuswatch]

@RCRaven1 Leider macht die #spd das mit … unglaublich als eigentlich solidarische Partei. Bei Merz war das eigentlich zu erwarten. AfD bekämpft man so nicht. 😤

[Justus @Justuswatch]

@HamburgerPhi Weil die Infrastruktur komplett marode ist …

[Justus @Justuswatch]

@BKilank @Markus_Krall Falsch 😑

[Justus @Justuswatch]

@VceOfReason Lächerlich

[Justus @Justuswatch]

@torben_braga Mein Gott ist das absurd

[Justus @Justuswatch]

@niusde_ @Tino_Chrupalla Einer in Teilen als rechtsextrem eingestuften Partei - Lustig 🙄

[Justus @Justuswatch]

@derspiegel Vielleicht arbeitet die spd mal lieber am Erhalt der Arbeitnehmerrechte 🙄