Bundestag beschließt “Rückführungsverbesserungsgesetz“:
• massenhafte Entrechtung von Menschen
• Solidarität an den Grenzen kann zu Haft führen
• Seenotrettung von Kindern ebenso
Dafür braucht es also keine AfD in der Regierung. Es reicht wenn die Regierung vor ihr einknickt.
Auf geht's nach Göttingen #goe1301 . Stream von dort startet gegen 10 Uhr auf https://t.co/WbyIE9oYjY . Querdenken einfrieren! Dem Schele und Fuchs geht schon jetzt der Arsch auf Grundeis.
Ja, DIE LINKE war in der letzten Zeit nicht immer für dich da, wenn du sie gebraucht hast. Das ändert sich jetzt! Heute beginnt die #Erneuerung & Stärkung. Mach mit und bring dich ein, um die Zukunft der Partei zu gestalten. #EineLinkefüralle
Keinen Millimeter nach Rechts. Und wie kann man das glaubwürdiger vertreten als mit @CaroRackete Bin sehr stolz, dass ich am Wochenende bei dir mein Kreuz machen darf.
„Wenn @_FriedrichMerz die Koalition mit der AfD vorbereitet. @OlafScholz in NPD Manier über Abschiebung spricht. @SWagenknecht den Rassismus im fernsehen salonfähig macht, @Die_Gruenen NSU Akten in Hessen zurückhalten, muss man sich dem entgegen stellen & sagen: Mit uns nicht!“
@CaroRackete
Wenn man froh ist, dass CDU'ler die Wahl für sich entschieden, hängt echt etwas schief. Aber in diesem Fall bin ich es. Und nun alle zusammen: MAN WÄHLT KEINE NAZIS!
„Mit der Einstufung des AfD-Landesverbands als gesichert rechtsextremistisch kann keiner mehr sagen, er hätte es nicht gewusst.“ sagt der Chef des #VS über die #noAfD. Ich sage: Wer hört und sieht, wie die AfD spricht und Politik gegen Menschen macht, weiß das auch ohne VS.
Asylbewerbern erst nach drei Jahren eine Leistung wenigstens auf Sozialhilfeniveau zu gewähren, und in Armut zu halten, ist inhuman und unvernünftig. Die Zahl der Geflüchteten wird dadurch nicht abnehmen, wohl aber werden sich die sozialen Probleme verschärfen. #Migrationsgipfel
Gerade haben wir einstimmig beschlossen, dass wir das Asylrecht weiter gegen die Angriffe von Rechts verteidigen. Während MP Kretschmer Sachsen noch mehr abschotten und Grenzkontrollen verschärfen möchte, kämpfen wir für mehr soziale Sicherheit für alle Menschen in Sachsen.
@NicklasKurzweil 1/2 Die Vermittlerin hatte ein übergroßes Bild mit dem vermeintlichen Einsteinzutat "2 Dinge sind unendlich. Das Universum & die menschliche Dummheit" - da fühlt man sich gut aufgehoben.
@NicklasKurzweil 2/2 Ein Vermittler sagte mir eine Weiterbildung zu. Alles war angemeldet, ich wurde mit Technik ausgestattet. Dann war ein neuer Vermieter zuständig und es wurde gecancelt. "Vermittlungsbudget alle. Komm nächstes Jahr wieder." Daraufhin habe ich mein Studium wieder aufgenommen.