Jeder Abstieg beginnt mit Selbstverleugnung & Überangepasstheit. Der Verlust der Selbstachtung ist der Beginn d Verfalls jedes Einzelnen, jeder Nation & Kultur.
@vonderleyen Ach steht sie das? Sie können sich die EU mit all ihrer unnötigen Bürokraten, Filz und Übergriffigkeit an den Hut nageln. Was zählt ist Europa mit einem offenen Binnenmarkt und geschlossene Grenzen. Nicht mehr. Und euch Nichtsnutze braucht niemand!
@KrahMax@TiloJung Kann ich nur bestätigen: war wirklich ein tolles 4h-Interview. Sehr gehaltvoll. War auch erstaunlich, das Tilo gar kein Nazi-Tourette hatte wie sonst. Gerne wieder.
@FraukePetry@Alice_Weidel Das macht vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt überhaupt keinen Sinn. Ich halte das für eine Finte: wenn Frau Weidel das sagt, wie können die Altparteien dann noch zustimmen? Ach schon schwierig mit so einer Brandmauer. 😂
@segr_obflor@MitAktien Na zum Glück hat‘s keiner behauptet, sondern Linnemann selbst als Eigeneinschätzung zum Besten gegeben. Also am Thema vorbei: 6 setzen! 🤦🏼
@ToRue@MdlBehrendt Kleingeistig: Das sind keine demokratischen Mittel - das sind diktatorische Mittel. Das wird so ein Linksdreher wie sie aber nicht kapieren. Vielleicht mal A und B austauschen und bewerten, wie es wäre, wenn‘s um die Linke oder die anderen Linksparteien von SPD bis CDU ginge. 🤦🏼
@coyote760594@UlrichSiegmund@Martin_Sichert Das sind keine demokratischen Mittel - das sind diktatorische Mittel. Das wird so ein Linksdreher wie sie aber nicht kapieren. Meine Empfehlung: mal ein Geschichtsbuch kaufen und auch lesen und nicht nur Kreide fressen. Dann erfahren sie auch was Faschisten waren. 🤦🏼
@LordNikon1982@JuhnkeMartina@Frohnmaier_AfD Was liegt denn gegen Bystron vor? Nichts, außer ein Schmierentheater. Wenn es etwas gäbe, hätte die Presse sich bereits darauf gestürzt. Es ist aber sehr ruhig. Warum: weil man wieder mal außer Behauptungen nichts hat. Nichts.
@LordNikon1982@DerSven02@Frohnmaier_AfD Worüber reden sie? Die Altparteien sind verurteilt wegen verfassungswidriger Haushalte. Durch Umdeutung wird die Migrationspolitik nicht gesetzeskonformer. Von Maskendeals, Cum-Ex, Steuerhinterziehung, Pfizer-Deals, Grundgesetz-Einschränkungen bei Corona … ganz zu schweigen 🤦🏼
@VriesChristoph Was für ein völlig verwirrter Post von einem Repräsentanten, der sozialistische Politik mit Sozialisten & Kooperation mit der Linken betreibt. Von der Zerstörung 🇩🇪 über Jahrzehnte & den unzähligen Lügen die offenkundig die DNA der CDU geworden sind will ich gar nicht anfangen.🤦🏼
„Das sind unsere Farben!“ Streit im Bundestag um die deutschen 🇩🇪Nationalfarben! Erstaunlich: Grünen-Chefin Franziska Brantner reklamiert Schwarz-Rot-Gold gegen die AfD für „uns Demokraten“. Die grüne Parteijugend wollte die „Scheiß Deutschlandflaggen“ eben noch runterreißen.
Für alle, die es verpasst haben: CDU/CSU haben in Brüssel durchgesetzt, dass künftig JEDER Brief, den Sie an Ihre Oma schreiben oder an Ihren Urlaubsflirt, entsiegelt, geöffnet und gelesen wird. Aber Sie versprechen uns hoch und heilig: Sie werden nichts von den Erkenntnissen jemals missbrauchen. Alles ganz nebenwirkungsfrei. Wer das
n i c h t glaubt: Post liken und teilen. 🙏
Die GroKo löscht das Licht – und Scholz, Spahn & Co. halten die Kerze
Es ist vollbracht. Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat am 2. Juli 2026 beschlossen, was schon lange auf ihrer Wunschliste stand: Das Informationsfreiheitsgesetz wird de facto abgeschafft.
Mit dem typischen koalitionären Lächeln und der Phrase „wir entwickeln es weiter und passen es an die aktuellen Herausforderungen an“.
Journalisten, NGOs, Forscher und neugierige Bürger sollen künftig nur noch dann etwas erfahren, wenn sie nachweisen können, dass sie ein „berechtigtes Interesse“ haben und die Information nirgendwo anders herbekommen.
⚪️Natürliche Personen
👉 only.
⚪️Organisationen wie FragDenStaat? 👉 Weg.
⚪️Investigativer Journalismus?
👉 Deutlich erschwert.
⚪️Namen von Beamten und Ministern? 👉 Werden geschwärzt, weil die armen Seelen sonst bedroht werden könnten. ⚪️Gebühren?
👉 Werden „kostendeckend“ – also abschreckend.
Man nennt das Fortschritt.
In Wahrheit ist es die größte Machtsicherungsoperation seit Einführung des IFG vor 20 Jahren.
Dabei wissen wir alle, warum das passiert. Weil das IFG funktioniert hat. Es hat Skandale ans Licht gezerrt, die ohne es im Dunkeln geblieben wären. Und genau das wollen die jetzt verhindern.
Beispiel Olaf Scholz.
Als Hamburger Bürgermeister traf er sich mehrfach privat mit dem Eigentümer der Warburg-Bank, während diese in den Cum-Ex-Skandal verwickelt war. Später als Bundeskanzler hatte er bei fast jeder Befragung zu dem Thema „Erinnerungslücken“. Ohne IFG-Anfragen und ohne investigative Recherchen, die auf IFG basierten, wäre die Aufklärung noch schlechter gelaufen. Scholz hat das System jahrelang genutzt – und jetzt ist seine Partei mit dabei, das Werkzeug abzuschaffen, mit dem man solchen Figuren auf die Finger schauen kann.
Beispiel Jens Spahn
Der Mann, der als Gesundheitsminister Milliarden für Masken ausgegeben hat, die teilweise überteuert, teils nutzlos und teilweise an dubiose Vermittler aus dem eigenen politischen Umfeld gingen. Der Sudhof-Bericht zur Maskenaffäre wurde erst geschwärzt vorgelegt, dann halbherzig nachgereicht. Spahn selbst sitzt heute als Fraktionschef der Union und hat maßgeblich an den Koalitionsverhandlungen mitgewirkt, in denen die Abschaffung des IFG schon mal auf dem Tisch lag. Jetzt setzt seine Partei durch, was er damals wollte: Weniger Transparenz. Weniger Kontrolle. Mehr „Vertrauen in die Institutionen“ – also in Leute wie ihn.
Es ist schon eine besondere Form von Dreistigkeit: Die gleichen Leute, die jahrelang unter dem Schutzschild „Erinnerungslücken“, geschwärzter Berichte und ausbleibender Antworten auf IFG-Anfragen agiert haben, erklären jetzt, man müsse das ganze System einschränken, weil es „zu kompliziert“ und „missbrauchsanfällig“ sei.
Das IFG hat wehgetan. Es hat Skandale produziert, Rücktritte erzwungen und Karrieren beschädigt. Und statt sich zu bessern, entscheiden sich Scholz, Spahn, Merz, die SPD-Spitze und alle anderen Beteiligten dafür, das störende Licht einfach auszuschalten.
Man nennt das Bürokratieabbau. In Wahrheit ist es die Abschaffung der letzten halbwegs funktionierenden Kontrollinstanz außerhalb des Parlaments. Das Parlament selbst kontrolliert ja schon lange nicht mehr viel – vor allem nicht die eigene Regierung.
Wer jetzt noch glaubt, diese „Reform“ diene dem Bürger, dem ist nicht mehr zu helfen. Die GroKo hat entschieden: Die Demokratie funktioniert besser, wenn man nicht so genau hinsieht. Und wer trotzdem hinsieht, soll gefälligst erst mal beweisen, dass er ein „berechtigtes Interesse“ hat.
Herzlichen Glückwunsch. Die Täter haben gerade die Regeln für die Aufdeckung ihrer Taten neu geschrieben.
Und das Schlimmste? Es ist legal.
Genau das macht es so bitter.
#IFG #GROKO #StaatsFail
Wo waren die ganzen gewaltbereiten Neonazis eigentlich alle am Wochenende, wenn in der "Nazihochburg" Thüringen der Parteitag "ihrer" Partei verhindert werden soll?
Laut Verfassungsschutz gibt es in Deutschland 15.000 gewaltorientierte Rechtsextreme. (Zum Vergleich: nur 11.200 gewaltorientierte Linksextreme)
Wenn es wirklich so viele gewaltbereite Neonazis gibt und die AfD in der "Tradition der NSDAP" steht, warum haben wir keine großen Skinhead Aufmärsche gesehen?
Unsere Regierung hat 26 Mrd.€ an Entwicklungshilfe weltweit verteilt...
Unsere Regierung hat 21 Mrd.€ an "Klimahilfe" EU-weit verteilt...
Unsere Regierung hat 12 Mrd.€ an "Klimahilfe" weltweit verteilt...
Unsere Regierung hat 25 Mrd. € an Migration ausgegeben...
Unsere Regierung hat 25 Mrd. € an die Ukraine geschickt...
Unsere Regierung hat 13 Mrd. € an die EU bezahlt...
Unsere Regierung hat 600 Mio. an Kindergeld nach Afrika verteilt...
Unsere Regierung erlässt Indien und Ägypten Schulden in Milliardenhöhe..
Unsere Regierung spendet China 4,5 Mrd. für 74 Klimaprojekte, die es gar nicht gibt...
Unsere Regierung verteilt 500 Mio. in den Gaza Streifen.
Unsere Regierung verteilt x-Mrd. an sinnlose NGOs...
Unsere Regierung hat 2025 Steuereinahmen in Rekordhöhe erzielt...
Und das alles nur im letzten Jahr.
Unsere Regierung sagt uns, sie habe kein Geld für unser Land...
Finde den Fehler!
Freundliche Leihgabe.
Quelle: Wolfgang P. // Kommentar in WELT
Quelle:Artikel:
Vielen Dank an den Autor. Es trifft ins Schwarze.
https://t.co/naZL7FqmXu
@FraukePetry@NrwPollux@benungeskriptet Mit dem was hier zu sehen ist, hat er doch perfekt reagiert. Er hat d. Behauptungen ohne Beweis entlarvt. Mehr zeigt d. Video hier nicht. Von inhaltlicher Leere zu sprechen und das einfach zu bestätigen, ist mit dem Material lächerlich. Ich schaue mir d. Sendung mal im Ganzen an.
@bundeskanzler Ihr macht gar nichts, außer uns weiter in den Sozialismus zu führen. Danken sie ab und überlassen das Feld Leuten, die etwas davon verstehen und diesen linksgrünen Mist abwickeln wollen, um dieses Land zu retten und nicht das Volk auszubeuten. https://t.co/ExmBkBjc1R
Kurzfassung Reformpaket
1. Staat wächst, Privatsektor schrumpft
2. Für Unternehmen steigt der Spitzensteuersatz
3. Für Normalverdiener steigt Gesamtlast durch Steuern und Sozialversicherung.
4. Ein Wachstumskurs ist das sicher nicht.
Hintergrund: Die Union ist auch beim zentralen Punkt eingeknickt und erhöht den Spitzensteuersatz der Einkommensteuer. Der Soli bleibt natürlich und kommt obendrauf.
Schaut man auf die große Linie statt auf das Kleinklein, ist der Kurs klar: Die Union hat das rotgrüne Programm „Klima PLUS Militarisierung” übernommen. Damit ist eine Kürzung des privaten Wohlstands unvermeidlich.
Konsumenten und Unternehmen widersetzen sich diesem Angriff durch Flucht in Freizeit oder ins Ausland. Das verfestigt die Stagnation seit 2018. Weitere schmerzhafte Kürzungsrunden in den kommenden Jahren sind absehbar; daher wird die Koalition auch die Repression verschärfen.
Ein absolutes Trauerspiel, aber mit der raschen Einigung wurde klar, dass sie zu Lasten Dritter erfolgt, nämlich der Bevölkerung.